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Vor 20 Jahren...
Benjamin Stahl
Mit Waffen nach Bosnien

6.12.1995: Bundeswehr soll Frieden sichern "Es ist eine Entscheidung, die einen Einschnitt im Leben unseres Volkes bedeutet." So machte Kanzler Helmut Kohl (CDU) am 6. Dezember 1995 die Tragweite des Einsatzes klar. Das Parlament beschloss an diesem Tag die Entsendung von 4.000 Bundeswehrsoldaten als Teil der 60.000 Mann starken IFOR-Friedenstruppe "zur Absicherung des Friedensvertrages für Bosnien-Herzegowina".

Das Dayton-Abkommen, das den Bürgerkrieg in Jugoslawien beendete, war erst zwei Wochen zuvor paraphiert worden. Zwar hatte der Bundestag bereits im Juni für einen Bundeswehreinsatz auf dem Balkan im Rahmen der UNPROFOR-Friedensmission gestimmt. Doch während es damals noch keinen Kampfauftrag gab, sollte die IFOR-Mission die Vereinbarungen von Dayton zur Not auch mit Waffengewalt durchsetzen.

Erst 1994 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass solche Auslandseinsätze der Bundeswehr "zur Wahrung des Friedens" unter bestimmten Voraussetzungen verfassungskonform seien; eine davon war die Zustimmung des Bundestags. Die Abgeordneten lieferten im Dezember 1995 ein robustes Mandat: 543 stimmten in namentlicher Abstimmung für, 107 gegen den Einsatz. Er sollte zum bislang längsten in der Geschichte der Bundeswehr werden. Er endete 2012. Das Land gilt heute als militärisch befriedet. Die politische Lage ist aber weiter angespannt. Für den Verteidigungsexperten Walter Kolbow (SPD) ist Bosnien wegen "religiösen Differenzen" derzeit das "labilste" Land in der Region.Benjamin Stahl

Aus Politik und Zeitgeschichte

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