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KULTUR
Alexander Weinlein
Mehr Geld für den Film

Ausgaben steigen auf 1,4 Milliarden Euro

Erneut kann sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) über mehr Geld freuen. Nachdem der Haushaltsausschuss den Etatansatz der Regierung während seiner Beratungen noch einmal um 115 Millionen Euro erhöht hatte, stehen ihr 2016 rund 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung., 80 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Für die folgenden Haushaltsjahre bewilligte der Bundestag Verpflichtungsermächtigungen von 620 Millionen Euro.

Seit 2005, seit die Union den Kulturstaatsminister stelle, so betonte der kulturpolitische Sprecher der Unionsfaktion, Markus Wanderwitz (CDU), sei es Jahr für Jahr zu Steigerungen im Haushalt gekommen. Die Erhöhung sei ein "klares Bekenntnis für eine langfristig angelegte Kulturpolitik des Bundes", sagte sein SPD-Kollege Martin Dörmann.

Mit 38 Millionen ist ein Großteil des Zuwachses allerdings den gestiegenen Personalkosten geschuldet. Allein zwölf Millionen Euro mehr fließen an das Personal der Deutschen Welle. Zu den Profiteuren zählen aber auch die Filmförderung und der Denkmalschutz. So stellt der Bund im kommenden Jahr 44 Millionen für die Filmförderung und weitere 50 Millionen für den Filmförderfonds zur Verfügung.

Trotz aller Freude über den Anstieg der Kulturausgaben auch bei der Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen übten die beiden Oppositionsfraktionen aber auch Kritik. Harald Petzold (Linke) forderte mindestens zehn Millionen Euro jährlich für die kommenden zehn Jahre, um die Digitalisierung des nationalen Filmerbes voranzutreiben. Letztlich sei es nur den Haushältern des Bundestages zu verdanken, dass dafür im kommenden Jahr wenigsten der symbolische Betrag von einer Million Euro eingeplant sei. Im Regierungsentwurf habe an dieser Stelle lediglich eine Null gestanden, monierte Petzold.

Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, kritisierte es als "unverständlich", dass die Koalitionsfraktionen "unsere Initiativen für wichtige Projekte und Maßnahmen zur kulturellen Teilhabe von Geflüchteten abgelehnt haben". Mehr Geld für den Kulturhaushalt sei zwar gut, aber dies allein mache noch keine gute Kulturpolitik aus.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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