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BILDUNG
Annette Rollmann
Wanka sieht Fortschritte

Mehr Geld für Wissenschaft und Forschung

Der Haushalt für Bildung und Forschung umfasst 2016 ein Ausgabenvolumen von gut 16,4 Milliarden Euro und erhöht sich damit um 1,13 Milliarden Euro gegenüber 2015. In den Haushaltsberatungen wurde der Etat (18/6124, 18/6125, 18/6126) wegen der zusätzlichen Bildungsangebote für Flüchtlinge zuletzt nochmals um 16,66 Millionen Euro erhöht.

Etwa ein Viertel des Etats entfällt auf den Bildungsbereich. Das meiste Geld fließt in die Bereiche Forschung und Wissenschaft. In der Schlussberatung über den Einzelplan begrüßten in der vergangenen Woche Redner aller Fraktionen die erneute Aufstockung.

Anette Hübinger (CDU) lobte, dass der Haushalt nun auch den Bildungsmaßnahmen für die Flüchtlinge Rechnung trage und während der sechs Monate dauernden Etatverhandlungen angepasst worden sei. Sie betonte aber zugleich, dass sich der Haushalt nicht nur an den Flüchtlingen ausrichte und zählte als weitere Schwerpunkte die Stärkung der dualen Berufsausbildung und die Erhöhung des Meister-BAföGs auf.

Ekin Deligöz (Grüne) sagte: "Der Etat für Bildung und Forschung steigt. Aber auch die Anforderungen steigen." Mit den Ausgaben in diesem Ressort müssten die Aufgaben für die Zukunft finanziert werden. Deligöz zeigte sich über die Verteilung der Gelder teilweise "enttäuscht" und nannte dabei unter anderem Mittel für die sogenannte Bildungs-APP. Ein solches Computerprogramm könnte keine Lehrer oder Sozialarbeiter ersetzen.

Swen Schulz (SPD) bezeichnete den Bildungshaushalt 2016 hingegen als "gut gelungen". Er nannte unter anderem das steigende BAföG und den Qualitätspakt Forschung.

Roland Claus (Die Linke) erinnerte Bundesbildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU) an die Kritik des Bundesrechnungshofes, der eine unzureichende Erfolgskontrolle angemahnt hatte, da Ziele der Bildungs- und Forschungspolitik nicht ausreichend genau definiert würden.

Die Ressortchefin hob hingegen die aus ihrer Sicht erreichten Fortschritte hervor und sagte, sie könne sich noch gut daran erinnern, wie schlecht 2005 der Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für Deutschland ausgefallen sei. Mittlerweile sei Deutschland "das Land mit hervorragenden Ergebnissen". Die OECD vergleicht jährlich die Bildungssysteme in verschiedenen Industrieländern.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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