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Michael Klein
Kurz Notiert

Ausgaben bei der Bundesschuld steigen leicht

Nach den parlamentarischen Beratungen betragen die Gesamtausgaben bei der Bundesschuld 2016 rund 25,23 Milliarden Euro. Damit steigen die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 265,76 Millionen Euro. In diesem Jahr betragen die Ausgaben 24,34 Milliarden Euro.. Für den Schuldendienst sind 23,81 Milliarden Euro (23,15 Milliarden Euro), für Investitionen 1,12 Milliarden Euro (1,15 Milliarden Euro) vorgesehen. Die sächlichen Verwaltungsausgaben fallen um drei Millionen Euro auf 39 Millionen Euro.

Keine Änderungen im Etat des Bundesrates

Unverändert zum Regierungsentwurf ist bei den parlamentarischen Beratungen der Bundesratsetat geblieben. Damit steigen die Ausgaben von 23,81 Millionen Euro in diesem Jahr auf 25 Millionen Euro 2016. Die Personalausgaben steigen von 15,08 Millionen auf 15,53 Millionen Euro. Für sächliche Verwaltungsausgaben stehen 8,72 Millionen Euro (2015: 8,15 Millionen Euro) zur Verfügung. Für Investitionen sind nach 245.000 Euro im Haushaltsjahr 2015 im kommenden Jahr 440.000 Euro vorgesehen. Für Zuweisungen und Zuschüsse stehen 303.000 Euro (329.000 Euro) bereit.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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