Ein Bundeswehrsoldat weist einen kurdischen Peschmerga in der Handhabung des G3-Sturmgewehrs nahe der nordirakischen Stadt Arbil ein.
© picture-alliance/Bundeswehr/Sebastian Wilke dpa

Irak
Birgit Svensson/Alexander Heinrich
In der Zwickmühle

Regierung plant Ausbildungsmission gegen ISIS. Opposition zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit

Maschid Ahmed al-Sudani sitzt an einem Schreibtisch in einem karg eingerichteten Zimmer auf der östlichen Seite des Tigris. Das Haus liegt im Bagdader Stadtteil Karrada und ist nur einen Steinwurf von dem Platz entfernt, wo der Sturz der Bronze-Statue Saddam Husseins im April 2003 dessen Ende als Gewaltherrscher besiegelte. Doch die Gewalt im Irak hörte damit nicht auf. Viele Iraker meinen,…

BUNDESWEHR
Götz Hausding
Beistand an der Grenze zu Syrien

Deutschland soll sich weiter am Nato-Einsatz in der Türkei beteiligen
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr am Luftverteidigungseinsatz der Nato in der Türkei zum Schutz vor Angriffen aus Syrien beteiligen. Das sieht ein Antrag der Bundesregierung (18/3698) vor, der vergangene Woche in erster Lesung beraten wurde. Dabei zeichnete sich eine klare Mehrheit für die Fortsetzung des Einsatzes ab. Einzig die Linksfraktion machte deutlich, das Vorhaben ablehnen zu…
Auswärtiges
Götz Hausding
Balanceakt für die östlichen Partner

Bundestag debattiert über EU-Abkommen mit Georgien, Moldau und der Ukraine
Die Ratifizierung der im März und Juni 2014 vereinbarten Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, Georgien und Moldau durch Deutschland ist auf einem guten Weg. Bei der Debatte am vergangenen Freitag zeichnete sich eine breite Zustimmung zu den dazu vorgelegten Gesetzentwürfen der Bundesregierung (18/3693, 18/3694, 18/3695) ab. Mit dem Abkommen sollen laut Bundesregierung die…
enTwicklung I
Alexander Heinrich
Weichenstellung im Gipfeljahr

Die Fraktion der Grünen fordert im Gipfeljahr 2015 und im Vorfeld der deutschen G7-Präsidentschaft die Bundesregierung auf, sich für „ambitionierte Ziele und konkrete Zusagen“ in der internationalen Entwicklungs- und Klimapolitik einzusetzen. Die Bundesregierung müsse sich auf der Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba im Juni, der UN-Generalversammlung in New York im September…
entwicklung II
Franz-Ludwig Averdunk
Schwerpunkte bei G7-Treffen

Die Entwicklungszusammenarbeit und die Klimapolitik werden Schwerpunkte des G7-Gipfels unter deutschem Vorsitz auf Schloss Elmau im Juni dieses Jahres sein. Die Bundesregierung wolle erreichen, dass G7 zum „Vorreiter“ für die Klimafinanzierung wird, sagte ein Vertreter des Kanzleramtes vergangene Woche um Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In der Klimapolitik gehe es…
GRIECHENLAND I
Michael Martens
Nervöse Blicke nach Athen

Linken-Chef Tsipras ist Favorit für die Wahl am Sonntag. Doch ob er regieren kann, ist unklar
Griechenland wählt, und Europa hält den Atem an: Während griechische Parlamentswahlen bis zum Jahr 2009 im Ausland meist kaum beachtet wurden, wird der Kontinent am kommenden Sonntag gespannt nach Athen blicken. Denn die Frage, wer künftig den nach Japan am zweithöchsten verschuldeten Staat der Welt regiert, ist für die gesamte EU von Belang. In besonderem Maße gilt das für die Staaten der…
Griechenland II
Alexander Heinrich
Ein Gespenst namens »Grexit«

Bundesregierung setzt auf weiteren Reformkurs in Athen. Linke hofft auf Ende des rigiden Sparens
Der weitere Kurs Griechenlands angesichts der Parlamentswahl am kommenden Sonntag (siehe Beitrag oben) sorgt im Bundestag erneut für kontroverse Debatten: Im Mittelpunkt einer auf Verlangen der Fraktion Die Linke anberaumten Aktuellen Stunde zu „Griechenlands Zukunft im Euro-Raum“ standen vergangene Woche unter anderem die jüngsten Spekulationen und Medienberichte zu einem Austritt des Landes…
Europa
Alexander Heinrich
EU-Kommission setzt Schwerpunkte für 2015

Weniger Initiativen im Arbeitsprogramm
Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2015 ist aus Sicht des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), ein „klares Zeichen der Diskontinuität“ zur Vorgängerkommission. Dies gelte nicht nur für die Inhalte, sondern auch für die Verfahren, etwa die Einbeziehung des Rates neben dem Europäischen Parlament, sagte Roth vergangene Woche im Ausschuss für die Angelegenheiten der…
Menschenrechte
Sören Christian Reimer
Brasseur: Mitgliedschaft im Europarat verpflichtet

Europarats-PV-Präsidentin zu Gast
Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Anne Brasseur von der luxemburgischen liberalen Partei DU, hat vergangene Woche vor dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe auf die Verschlechterung der Menschenrechtslage auch in einigen der 47 Mitgliedsstaaten der Organisation hingewiesen. Während man vor einigen Jahren gedacht hätte, dass die europäischen Werte…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Irak Birgit Svensson/Alexander Heinrich In der Zwickmühle

Inhalt

BUNDESWEHR Götz HausdingBeistand an der Grenze zu Syrien

Auswärtiges Götz HausdingBalanceakt für die östlichen Partner

enTwicklung I Alexander HeinrichWeichenstellung im Gipfeljahr

entwicklung II Franz-Ludwig AverdunkSchwerpunkte bei G7-Treffen

GRIECHENLAND I Michael MartensNervöse Blicke nach Athen

Griechenland II Alexander HeinrichEin Gespenst namens »Grexit«

Europa Alexander HeinrichEU-Kommission setzt Schwerpunkte für 2015

Menschenrechte Sören Christian ReimerBrasseur: Mitgliedschaft im Europarat verpflichtet

Aus Politik und Zeitgeschichte

Irak
Birgit Svensson/Alexander Heinrich
In der Zwickmühle

BUNDESWEHR
Götz Hausding
Beistand an der Grenze zu Syrien

Auswärtiges
Götz Hausding
Balanceakt für die östlichen Partner

enTwicklung I
Alexander Heinrich
Weichenstellung im Gipfeljahr

entwicklung II
Franz-Ludwig Averdunk
Schwerpunkte bei G7-Treffen

GRIECHENLAND I
Michael Martens
Nervöse Blicke nach Athen

Griechenland II
Alexander Heinrich
Ein Gespenst namens »Grexit«

Europa
Alexander Heinrich
EU-Kommission setzt Schwerpunkte für 2015

Menschenrechte
Sören Christian Reimer
Brasseur: Mitgliedschaft im Europarat verpflichtet