Von der digitalen Vernetzung des Gesundheitssystems versprechen sich Experten wesentliche Fortschritte für die Betreuung der Patienten. © picture-alliance/dpa
Mit dem E-Health- Gesetz soll der Datenaustausch im Gesundheitssystem beschleunigt werden
Der Fall schockte die medizinische Fachwelt: In den USA diagnostizierte im September ein Arzt bei einem drei Jahre alten Mädchen Diabetes mellitus vom Typ 2. Früher wurde diese Variante der chronischen Stoffwechselerkrankung als Altersdiabetes bezeichnet und trat frühestens mit 40 auf. Nunmehr, so stellte der Kinderarzt Michael Yafi aus Houston fest, müsse in Betracht gezogen werden, dass…
Die Bundesregierung will bestechliche Ärzte bestrafen. Experten begrüßen vorliegenden Gesetzentwurf, fordern aber Nachbesserungen im Detail
Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem Korruption bei niedergelassenen Ärzten und anderen Angehörigen von Gesundheitsberufen nicht strafbar ist. Grund ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs von 2012, wonach niedergelassene Ärzte weder als Amtsträger noch als Beauftragte der gesetzlichen Krankenkassen angesehen werden können und daher bestehende Straftatbestände nicht…
Konsumverbot für Minderjährige kommt
So viel Einigkeit ist selten: Alle Bundestagsfraktionen sind sich einig, dass Minderjährigen der Konsum von elektronischen Zigaretten und Wasserpfeifen (Shishas) untersagt und der Verkauf an Jugendliche unter 18 Jahren verboten werden soll. Der Bundestag debattierte am vergangenen Freitag in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6858), mit dem die Abgabe- und…
Reform des Unterhaltsvorschusses abgelehnt
Die Linksfraktion ist mit ihrem Vorstoß gescheitert, die Bezugsdauerbegrenzung des Unterhaltsvorschusses vom 12. auf das 18. Lebensjahr anzuheben. Der Bundestag lehnte den entsprechenden Antrag (18/98, 18/6902) mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Linken bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen ab. Alleinerziehende Eltern erhalten den Unterhaltsvorschuss für ihre Kinder…
Grüne scheitern mit Antrag zu UN-Konvention
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen konnte sich mit ihrem Antrag (18/4813) für eine zügige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht durchsetzen. Der Bundestag stimmte mit der Mehrheit von Union und SPD gegen den Antrag. Die Linke stimmte für ihn. Als Argument der Kritiker aus den Reihen der Koalitionsfraktionen galt vor allem der Verweis auf die laufenden Arbeiten am…
Am Ende der mühsamen Ermittlungsarbeit sind nicht alle wichtigen Fragen beantwortet
Der Name "Edathy-Ausschuss", unter dem der 2. Untersuchungsausschuss des Bundestages in der Öffentlichkeit firmierte, war immer etwas irreführend. Suggerierte er doch, es gehe darum, Verfehlungen des SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy aufzuarbeiten. Das aber war Sache der Justiz, die wegen des Verdachts der Nutzung von Kinderpornografie gegen ihn ermittelte. Dieses Verfahren endete am 2. März…
Ein Referatsleiter des Bundesnachrichtendienstes betont die Rechtstreue seiner Behörde
Sein Arzt, sagte der Zeuge, als er nach zwei Stunden um ein Ende der Befragung bat, habe ihm abgeraten. Warum sollte er sich das antun? Ein halbes Jahr war er krank geschrieben, fühlt sich nach wie vor nicht fit. Doch hätten ihn seit der Rückkehr an den Schreibtisch seine Vorgesetzten ständig mit der Frage traktiert, wann endlich er dem Untersuchungsausschuss in Berlin Rede und Antwort stehen…