Bei den Handelsverhandlungen zwischen Europäern und Amerikanern geht es nicht immer geradeaus.
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wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Wieder mal »TTIP-Time«

Handelsverträge mit Nordamerika entzweien Bundestag. Opposition Angstmache vorgeworfen

Immer wieder freitags herrscht "TTIP-time" im Bundestag - durch Beratung immer neuer Anträge der Fraktion Die Linke zu den angepeilten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und Ceta (mit Kanada). So jedenfalls lästerte der CDU-Abgeordnete Andreas G. Lämmel. Nachdenken Klaus Ernst (Die Linke) riet seinen Kollegen von CDU/CSU und SPD, die besinnliche Adventszeit zu nutzen, um über die…

Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Bausparkassen werden gestärkt

Die deutschen Bausparkassen werden angesichts der sie belastenden Niedrigzinsphase gestärkt. Der Bundestag beschloss am Donnerstag den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen (18/6418, 18/6680, 18/6903), mit dem die Geschäftsfelder dieser Spezialinstitute erweitert werden. Die Koalitionsfraktionen stimmten für den zuvor vom Finanzausschuss in einigen…
finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Erleichterung für Reeder

Der Bundesrat will die maritime Wirtschaft stärken und Steuererleichterungen einführen. Der Bundestag überwies am Donnerstag einen von den Ländern eingebrachten Gesetzentwurf zur Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts in der Seeschifffahrt (18/6679) an die zuständigen Ausschüsse. Die Länder vertreten darin die Ansicht, es bedürfe zur Sicherung des seemännischen Know-hows für die maritime…
wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Nicht jeder liebt die Lebensmittelmärkte-Fusion

Auf einen Zusammenschluss von Edeka und Kaiser's könnten höhere Preise für die Kunden folgen

Die Grünen haben sich klar gegen eine Fusion der Lebensmitteleinzelhändler Edeka und Kaiser's Tengelmann ausgesprochen. In einer aus der Fragestunde hervorgegangenen Aktuellen Stunde des Bundestages in der vergangenen Woche bezeichnete es die Grünen-Abgeordnete Kerstin Andreae als nicht richtig, "dass wir eine weitere Konzentration im Lebensmittelmarkt haben". Mit der Ablehnung sei ihre…
tourismus
Michael Klein
Vorstoß für den Alpentourismus

Es sollen weitere Anstrengungen zur Entwicklung eines nachhaltigen und umweltschonenden Tourismus im Alpenraum gemacht werden. Dies beschloss der Bundestag vergangene Woche, indem er einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (18/6187) auf Beschlussempfehlung des Tourismusausschusses (18/6848) annahm. Den Fraktionen geht es unter anderem darum, bei der Erschließung der Region für…
TIERSCHUTZ
Götz Hausding
Luft nach oben

Opposition sieht wenig Fortschritte

Männliche Küken landen im Schredder. Bei Geflügel wird die Schnabelspitze gekürzt. Pferden wird ohne Betäubung ein Brandzeichen auf die Haut gesetzt. Mit extrem jungen Hundewelpen wird schwungvoller Handel betrieben. Die Reihe der Missetaten der Menschen gegenüber Tieren ließe sich noch eine ganze Weile fortsetzen. Sie betreffen Tiere in Versuchslaboren, in Zirkussen, in der Landwirtschaft…
finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Untersuchungsausschuss beantragt

Der Deutsche Bundestag soll einen Untersuchungsausschuss einsetzen, der die zwischen 1999 und 2012 vollzogene Praxis der "Cum-Ex-Geschäfte" aufklären soll. Bei diesen Steuergestaltungen sei es zur Erstattung von zuvor nicht gezahlten Steuern gekommen, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (18/6839), der vom Bundestag am Freitag an den…
Haushalt
Michael Klein
Mehr Arbeitslose durch Flüchtlinge

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet im kommenden Jahr in ihrem Bereich mit 370.000 Flüchtlingen und Asylsuchenden. Davon sollen 270.000 Menschen arbeitsfähig sein, wiederum davon sollen jeweils rund die Hälfte in Arbeitsmaßnahmen beziehungsweise arbeitslos sein. Dies sagte der BA-Vorstandsvorsitzende, Frank-Jürgen Weise, vergangene Woche im Haushaltsausschuss bei der Vorstellung des…
Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Freies WLAN bald überall möglich

Der Zugang zum Internet über Funknetze (WLAN) soll in Zukunft einfacher angeboten werden können. Der Bundestag überwies am Donnerstag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (18/6745) an die zuständigen Ausschüsse. Die Regierung will mit der Änderung die Voraussetzungen schaffen, dass mobiles Internet über WLAN für jeden…

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Finanzen Hans-Jürgen Leersch Bausparkassen werden gestärkt

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Haushalt Michael Klein Mehr Arbeitslose durch Flüchtlinge

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