In der Wirtschaft läuft es rund. Auch der Haus- und Wohnungsbau hat derzeit in Deutschland Konjunktur.
© picture-alliance/dpa/Collage: Stephan Roters

Wirtschaft I
Hans-Jürgen Leersch
Gut in Fahrt

Niedriger Ölpreis und gesunkener Euro-Kurs bringen die Konjunktur in Schwung

Die Wirtschaft in Deutschland ist gut in Fahrt. Beschäftigungsrekord und geringe Arbeitslosigkeit sind die zentralen Botschaften des neuen Jahreswirtschaftsberichts 2015 (18/3840). Hinzu tritt, wie der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Hubertus Heil, in der Aussprache des Bundestages am Donnerstag formulierte, „das Glück des Tüchtigen“. Denn der niedrige Ölpreis und der schwache…

wirtschaft ii
Hans-Christoph Neidlein
Die Energiewende bleibt eine Mammutaufgabe

Stromnetze gelten als Achillesferse für eine zuverlässige Stromversorgung. Kraft-Wärme-Kopplung in Not

Der niedrige Ölpreis freut nicht nur Autofahrer und Mieter. Er ist laut dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Jahreswirtschaftsbericht 2015 ein wichtiger Konjunkturmotor und sorgt für eine moderate Preisentwicklung. Doch konterkariert der Ölpreiseinbruch nicht die Energiewende, Jobs und Investments in der Erneuerbare- Energien-Branche sowie den Klimaschutz? Welche Herausforderungen bringt…
finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Besserer Schutz für Versicherte

Die Finanzaufsicht über Versicherungen wird verbessert. Der Finanzausschuss billigte in der vergangenen Woche den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen (18/2956, 18/3252), mit dem die Aufsicht über die Versicherungen gestärkt und dem Aufbau von Risiken im Bereich der Versicherungsunternehmen frühzeitig…
Haushalt
Michael Klein
Linken-Vorstoß abgelehnt

Der Verkauf der Bundesliegenschaften muss nicht reformiert werden. Einen Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke (18/2882) lehnte der Haushaltsausschuss vergangene Woche mit den Stimmen der Koalition ab. Die Linke fordert dabei die Einführung einer Ausnahmevorschrift, die einen Verkauf von bundeseigenen Grundstücken abweichend vom Vollwert- beziehungsweise Höchstpreisverfahren ermöglicht. Seit…
Verkehr
Michael Klein
Freie Hand bei Nachtzügen

Die Deutsche Bahn AG muss ihren Rückzug bei Nacht- und Autoreisezügen nicht stoppen. Einen Antrag der Fraktion Die Linke (18/2494) lehnte der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vergangene Woche mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen ab. In dem Antrag fordert die Fraktion die…
UMWELT
Johanna Metz
Grüne gegen Mikroplastik

Zahnpasten, Peelings oder Reinigungsmittel enthalten heute häufig Mikroplastikpartikel. In den Kläranlagen können sie nicht vollständig entfernt werden – sie bleiben im geklärten Wasser und gelangen auch in die Flüsse oder ins Meer. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Freisetzung von Mikroplastik in die Umwelt nun verhindern. In einem Antrag (18/3734), den der Bundestag am Donnerstag…
finanzen ii
Franz Ludwig Averdunk
Hilfe mit Nebenwirkungen

EZB-Kaufprogramm bringt auch Chancen

Nickelig die einen, die Grünen: Sie fragten am Donnerstag im Bundestag nach der „Haltung der Bundesregierung zum EZB-Anleiheaufkaufprogramm“ – wohl wissend, dass die Regierung gründlich sauer ist, aber ihrem Unmut öffentlich keineswegs Luft machen darf. Ostwestfälisch-bauernschlau der andere, der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Steffen Kampeter (CDU): Er verteidigte zwar…
finanzen i
Hans-Jürgen Leersch
Das Ersparte bleibt sicher

Der Einlagenschutz wird noch verbessert

Die Finanzmarktregulierung ist seit dem Zusammenbruch der Lehman-Bank 2008, der das Weltfinanzsystem erschütterte, eine Daueraufgabe. Die Finanzmarktakteure sind hochgradig nervös, wie die starken Kursausschläge nach oben und unten zeigen, und die Sparer sind trotz aller Garantien verunsichert. Die Stellung der Sparer soll aber weiter gestärkt, der Schutz ihrer Vermögen verbessert werden. „Es…
Verkehr
Michael Klein
Mehr Geld für den Personennahverkehr

Gesetzentwürfe von Regierung und Bundesrat zu den Regionalisierungsmitteln

Zur Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sollen die Länder in diesem Jahr insgesamt einen Betrag von 7,41 Milliarden Euro erhalten. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsmittelgesetzes (18/3785) vor, der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wurde. Das aus dem Mineralölsteueraufkommen des…
BAUEN
Johanna Metz
Luxusgut Wohnung

Die Linke will gegen explodierende Mietpreise vorgehen und mehr Sozialwohnungen schaffen. Die Koalition verweist auf die Zuständigkeit der Länder

In Deutschland geht es bergauf – mit den Mieten. In den Innenstädten von Hamburg, München oder Berlin eine bezahlbare Wohnung zu finden, kommt für Geringverdiener, Familien oder Rentner inzwischen einem Lottogewinn gleich. Auch sinkt die Zahl der Sozialwohnungen für finanzschwache Haushalte seit Jahren beträchtlich (siehe „Stichwort“Kasten). Die Folge: Ganze Bevölkerungsschichten werden aus…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Wirtschaft I Hans-Jürgen Leersch Gut in Fahrt

Inhalt

wirtschaft ii Hans-Christoph Neidlein Die Energiewende bleibt eine Mammutaufgabe

finanzen Hans-Jürgen Leersch Besserer Schutz für Versicherte

Haushalt Michael Klein Linken-Vorstoß abgelehnt

Verkehr Michael Klein Freie Hand bei Nachtzügen

UMWELT Johanna Metz Grüne gegen Mikroplastik

finanzen ii Franz Ludwig Averdunk Hilfe mit Nebenwirkungen

finanzen i Hans-Jürgen Leersch Das Ersparte bleibt sicher

Verkehr Michael Klein Mehr Geld für den Personennahverkehr

BAUEN Johanna Metz Luxusgut Wohnung

Aus Politik und Zeitgeschichte

Wirtschaft I
Hans-Jürgen Leersch
Gut in Fahrt

wirtschaft ii
Hans-Christoph Neidlein
Die Energiewende bleibt eine Mammutaufgabe

finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Besserer Schutz für Versicherte

Haushalt
Michael Klein
Linken-Vorstoß abgelehnt

Verkehr
Michael Klein
Freie Hand bei Nachtzügen

UMWELT
Johanna Metz
Grüne gegen Mikroplastik

finanzen ii
Franz Ludwig Averdunk
Hilfe mit Nebenwirkungen

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Hans-Jürgen Leersch
Das Ersparte bleibt sicher

Verkehr
Michael Klein
Mehr Geld für den Personennahverkehr

BAUEN
Johanna Metz
Luxusgut Wohnung