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BUNDESWEHR
Alexander Weinlein
Fragile Erfolge

Mali-Einsatz soll verlängert werden

Die Bundeswehr soll sich noch bis mindestens Ende Mai 2016 an der EU-geführten Ausbildungsmission in Mali (EUTM) beteiligen. Dies sieht der Antrag der Bundesregierung (18/3836) vor, über den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet. Erstmals soll Deutschland ab August dieses Jahres die militärische Führung der Mission übernehmen. Zudem sieht das Mandat eine Erhöhung des deutschen Kontingentes von 250 auf bis zu 350 Soldaten vor.

Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, verwies auf die Erfolge des Einsatzes, der im Frühjahr 2013 begonnen hatte. Inzwischen seien fünf Gefechtsverbände mit mehr als 3.000 malischen Soldaten ausgebildet worden, ein sechster Verband sei in Ausbildung und zwei weitere würden folgen. Mit den Parlamentswahlen im Herbst 2013 sei Mali nach dem Militärputsch ein Jahr zuvor wieder zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückgekehrt, sagte Roth. Derzeit fänden Verhandlungen zwischen der Regierung und den Rebellen unter der Vermittlung Algeriens statt.

Mit Ausnahme der Fraktion Die Linke signalisierten alle anderen Fraktionen ihre Zustimmung zum Einsatz. Deutschland habe sich „bedingungslos an die Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich gestellt“, kritisierte Niema Movassat (Linke). Bei dem Einsatz gehe es jedoch nicht um die Menschenrechte oder den Schutz der Zivilbevölkerung, sondern um geostrategische Interessen und um den Zugriff auf Gold, Uran und andere Rohstoffe Malis.

Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) warnte vor einem Scheitern der Friedensverhandlungen. Die Zahl der terroristischen Anschläge habe sich wieder erhöht und die Sicherheitslage sei „höchst fragil“ in Mali. Ziel der Mission sei es nicht, dafür zu sorgen, dass die malische Armee den Norden des Landes zurückerobere. Beide Seiten müssten begreifen, dass der Konflikt militärisch nicht zu lösen sei.

Elisabeth Motschmann (CDU) verwies darauf, dass noch 220.000 Malier auf der Flucht und 2,8 Millionen vom Hunger bedroht seien. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, die immer noch sehr fragilen Strukturen sich selbst zu überlassen“, argumentierte Motschmann.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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