Die zwei Afghanen werden in einem Münchner Heizungsbaubetrieb ausgebildet. Betriebe wollen mit der Ausbildung junger Flüchtlinge Fachkräfte gewinnen.
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Migration
Helmut Stoltenberg
Fachkräfte erwünscht

Die Koalition ist beim Thema Einwanderungsgesetz uneins

In der Regel bemüht sich eine Koalition, im Bundestag ein Bild der Geschlossenheit zu bieten, auch wenn das bisweilen nicht so überzeugend gelingt wie von manchem Akteur gewünscht. Dass diese Regel für die Parlamentsdebatte über ein Einwanderungsgesetz vergangene Woche nicht galt, konnte nicht wirklich überraschen. Schließlich wird das Thema sowohl in der Union als auch bei den…

NS-Unrecht
Helmut Stoltenberg
Symbolische Anerkennung

Ruf nach Entschädigung für Kriegsgefangene
70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sollen die ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen nach dem Willen der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen eine finanzielle Entschädigung für an ihnen begangenem NS-Unrecht erhalten. Über entsprechende Anträge der Links- (18/3316) und der Grünen-Fraktion (18/2694) debattierte der Bundestag erstmals vergangene Woche. Die Linke fordert…
BUNDESTAG
Helmut Stoltenberg
Lobbyisten in die Pflicht

Opposition will verbindliches Register
Die Opposition macht sich für die Einführung eines verpflichtenden öffentlichen Lobbyistenregisters stark. In getrennten Anträgen fordern Die Linke (18/3842) und die Grünen (18/3920) die Bundesregierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Wie die Linksfraktion in ihrer Vorlage schreibt, sollen die Lobbyisten die Pflicht haben, sich in das Register einzutragen. Als Lobbyisten…
FLÜCHTLINGE
Helmut Stoltenberg
Linke will neue Asylpolitik

»Grundlegender Wandel« gefordert
Die Fraktion Die Linke dringt auf einen „grundlegenden Wandel in der Asylpolitik“. In einem Antrag (18/3839) fordert sie die Bundesregierung auf, die notwendigen Schritte für einen solchen „Wandel in der Aufnahmepolitik gegenüber Asylsuchenden einzuleiten und hierzu einen Entwurf für ein neu zu schaffendes Flüchtlingsaufnahmegesetz vorzulegen“. Darin soll nach dem Willen der Abgeordneten…
SPORT
Götz Hausding
Schluss mit dem »Weiter so«

Innenminister de Maizière und Abgeordnete sprechen sich für Reform der Sportförderung aus
Ein „Weiter so“ bei der deutschen Spitzensportförderung wird es nicht geben. „Die Struktur kommt auf den Prüfstand“, sagte der für den Sport zuständige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vergangene Woche während der Debatte zum 13. Sportbericht der Bundesregierung (18/3523). Nicht zuletzt die „enttäuschenden Ergebnisse“ der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi hätten deutlich…
edathy-affäre
Peter Stützle
Ein Fax sorgt für Aufruhr

Eklat im Ausschuss: Zeuge Hartmann verweigert die Aussage. Abgeordnete empört
Die Vernehmung des Rechtsanwalts von Sebastian Edathy ging ihrem Ende entgegen, als auf der Besuchertribüne des Saals im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus ein Mann aufstand und hinausging. Kurz danach traf ein Fax im Büro des 2. Untersuchungsausschusses ein, in dem der Anwalt des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann verkündete, sein Mandant, der als nächster gehört werden sollte, werde von seinem Recht…
GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Arm, aber eifrig

Cochrane Zentrum bündelt Informationen
Experten sehen in der Grundlagenarbeit des Deutschen Cochrane Zentrums (DCZ) für evidenzbasierte Medizin eine zentrale Aufgabe zur Stärkung des Gesundheitswesens. So wachse der Bedarf an systematisch gesammelten und verständlich aufbereiteten medizinischen Erkenntnissen, erklärten Sachverständige vergangene Woche im Gesundheitsausschuss. Zur Erarbeitung der Leitlinien in der Gesundheitspolitik…
NSA-AUSSCHUSS
Karl-Otto Sattler
Drohungen aus England

Beratung über Geheimprojekt »Glotaic«
Die Bombe schlug am vergangenen Donnerstag kurz vor Beginn der Sitzung ein, bei der der NSA-Untersuchungsausschuss mit der Durchleuchtung der hochsensiblen Operation „Glotaic“ begann. Bei diesem Projekt kooperierten der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst CIA beim Abzapfen ausländischer Telefon- und Faxdaten, die durch das deutsche Netz eines US-Providers geleitet wurden.…
LÄNDER
Claus Peter Kosfeld
Viel Spannung vor der Wahl in Hamburg

Die Bürgerschaftswahl in Hamburg verspricht einiges an Spannung: da ringt eine gebeutelte FDP mal wieder um ein Stück politisches Überleben, eine zerstrittene Alternative für Deutschland (AfD) um politische Anerkennung, eine starke SPD um die absolute Mehrheit und eine schwächelnde CDU um so etwas wie einen Achtungserfolg. Rund 1,3 Millionen Bürger sind am 15. Februar aufgerufen, über die…

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Migration Helmut Stoltenberg Fachkräfte erwünscht

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NS-Unrecht Helmut StoltenbergSymbolische Anerkennung

BUNDESTAG Helmut StoltenbergLobbyisten in die Pflicht

FLÜCHTLINGE Helmut StoltenbergLinke will neue Asylpolitik

SPORT Götz HausdingSchluss mit dem »Weiter so«

edathy-affäre Peter StützleEin Fax sorgt für Aufruhr

GESUNDHEIT Claus Peter KosfeldArm, aber eifrig

NSA-AUSSCHUSS Karl-Otto SattlerDrohungen aus England

LÄNDER Claus Peter KosfeldViel Spannung vor der Wahl in Hamburg

Aus Politik und Zeitgeschichte

Migration
Helmut Stoltenberg
Fachkräfte erwünscht

NS-Unrecht
Helmut Stoltenberg
Symbolische Anerkennung

BUNDESTAG
Helmut Stoltenberg
Lobbyisten in die Pflicht

FLÜCHTLINGE
Helmut Stoltenberg
Linke will neue Asylpolitik

SPORT
Götz Hausding
Schluss mit dem »Weiter so«

edathy-affäre
Peter Stützle
Ein Fax sorgt für Aufruhr

GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Arm, aber eifrig

NSA-AUSSCHUSS
Karl-Otto Sattler
Drohungen aus England

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Viel Spannung vor der Wahl in Hamburg