Vor 50 Jahren... : Premiere mit de Gaulle

„Aller Anfang ist schwer“, befürchtete Bundestagsvizepräsident Carlo Schmid (SPD) und mahnte, die Regeln einzuhalten, da sonst „der Versuch schon am Anfang scheitern“ würde. Die Rede war hier von einem neuen parlamentarischen Instrument, das am 10. Februar 1965 Premiere im Bundestag feierte: der Aktuellen Stunde. Den Abgeordneten sollte damit die Möglichkeit gegeben werden, aktuelle Reaktionen der Regierung auf politische Ereignisse zu bekommen. Und die Plenardebatten sollten lebendiger werden.

Dementsprechend streng sind die Regeln der Aktuellen Stunden, die auch Schmid den Abgeordneten noch einmal ins Gedächtnis rief: Das Verlesen von Erklärungen ist verboten, die Aussprache auf 60 Minuten beschränkt, wobei die Redezeit der Bundesregierung unberücksichtigt bleibt, und jeder Redner hat nur fünf Minuten Zeit. „Ich habe angeordnet, dass dem Redner in der vierten Minute neben das Pult ein Brettchen gelegt wird, auf dem die Warnung steht: ‚Sie haben noch eine Minute Zeit!‘“, erklärte Schmid weiter.

Das erste Brettchen landete bei Rainer Barzel (CDU). Doch der brauchte die letzte Minute gar nicht mehr. Überhaupt verlief die erste Aktuelle Stunde, in der es übrigens um die Äußerungen des französischen Präsidenten Charles de Gaulle zur Wiedervereinigung und der Oder-Neiße-Grenze ging, mustergültig: Alle hielten sich an ihre Redezeit. „Ich glaube“, resümierte Schmid, „das Haus hat die Bewährungsprobe dieser ersten Stunde bestanden.“