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Solche Bilder soll es in Zukunft nicht mehr geben: Zusammen mit Ankara will die EU Flüchtlingen den Anreiz nehmen, auf Schlauchbooten nach Europa zu gelangen. Künftig sollen Syrer legale und sichere Alternativen haben.

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EU-TÜRKEI-ABKOMMEN
Johanna Metz
»Europa wird es schaffen«

Merkel spricht von entscheidender Wegmarke. Opposition: Schmutziger Deal

Es werden sicher nicht ganz einfache Verhandlungen", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Beginn des EU-Gipfels mit der Türkei Ende vergangener Woche gesagt, und niemand wollte ihr da ernsthaft widersprechen. Doch am Ende ging alles überraschend schnell. Um 17.30 Uhr trat Merkel am vergangenen Freitag in Brüssel vor die Presse, um den erfolgreichen Abschluss eines gemeinsamen…


MIGRATION
Johanna Metz
Rückführungen in die Türkei schon ab 4. April

Von den Regelungen sind ab sofort alle neuen Flüchtlinge in Griechenland betroffen

Die Einigung mit der Türkei gilt als Durchbruch in den europäischen Bemühungen um eine Bewältigung der Flüchtlingskrise. Im Zentrum des Abkommens steht die Rückführung aller neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland in die Türkei ab dem 4. April. Ankara hat sich bereit erklärt, alle Personen zurückzunehmen, die keinen Schutzstatus in Europa haben - ob das so ist, soll in Griechenland ab…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Prüfung für die EU

In der Außenpolitik ist es wie in der Familie: Auch wenn die Sympathie für einen Gesprächspartner arg gelitten hat, bleibt man verwandt und muss irgendwie miteinander umgehen. So ist es in…

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Aus Politik und Zeitgeschichte

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot aus der Onlinezeitung Das Parlament

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Stand: 01.06.2023