Angehörige des Volkes der Herero im Jahr 2015 beim Gedenken an die Verbrechen gegen ihre Vorfahren © picture-alliance/dpa
Die Fraktionen tun sich bisher schwer, ein gemeinsames Zeichen zur Anerkennung und Aufarbeitung des Völkermords an den Herero und Nama zu setzen
Im Offizierskorps ist er höchst umstritten, die Rückendeckung des Generalstabs und des Kaisers aber hat er: Im Jahre 1904 schickte Berlin den Generalleutnant Lothar von Trotha als Oberbefehlshaber und Gouverneur nach Deutsch-Südwest-Afrika, dem heutigen Namibia. Der Auftrag für den Offizier, der sich bereits beim sogenannten "Boxeraufstand" in China bewährt hat: Es soll den Aufstand der…
Streit um sichere Herkunftsländer
Die Bundesregierung sieht in Marokko und Algerien keine "massive asylrelevante Verfolgung". Wie eine Vertreterin des Auswärtigen Amtes vergangene Woche im Ausschuss für Menschenrechte sagte, sei die Anerkennungsquote von Asylbewerbern aus Marokko und Algerien in der Bundesrepublik mit 3,7 Prozent beziehungsweise 1,6 Prozent zuletzt sehr gering gewesen. In beiden Ländern sei in den…
Venedig-Kommission nimmt Polen, Russland und Frankreich ins Visier
Es ist eine scharfe Kritik: Mit der von der Regierung betriebenen Entmachtung des Verfassungsgerichts würden in Polen "Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit untergraben", dessen Schwächung "verschärft die Verfassungskrise". Harte Worte auch Richtung Kreml: Moskau müsse alle Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs vollständig respektieren und eine Regelung abschaffen, wonach deren…
Die Bundeswehr bildete ein weiteres Jahr Soldaten im Rahmen der EU-Mission aus
Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission EUTM Somalia beteiligen. In namentlicher Abstimmung votierten am vergangenen Donnerstag 456 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/7556, 18/7722), 123 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung. Die Mission ist laut Antrag Teil des "Strategischen Rahmens für…
Schnelle Eingreiftruppe ist einsatzbereit
Die Bundesregierung will das Management bei globalen Gesundheitskrisen weiter verbessern und damit Lehren aus der Ebola-Epidemie ziehen, die zwischen Januar 2014 und November 2015 in Westafrika mindestens 11.300 Todesopfer gefordert hat. Seit Beginn des Jahres sei eine multidisziplinäre schnelle Expertengruppe einsatzfähig, die schon bei ersten Anzeichen eines Krankheitsausbruchs in den…