Kraftwerksbau in Haiyang im Osten Chinas: Das Land investiert gegen den Trend kräftig in den Ausbau seiner atomaren Reaktorflotte.
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UMWELT I
Sören Christian Reimer
Atomkraft ade?

Experte sieht den weltweiten Abstieg der Nuklearenergie. Erneuerbare boomen hingegen kräftig

Einst galt die Atomkraft als Zukunftstechnologie, inzwischen gilt sie zumindest in Deutschland eher als das Goldene Kalb des blinden Fortschrittglaubens. Doch auch weltweit scheint die Atomenergie auf den Rückzug zu sein. So beschrieb es zumindest Mycle Schneider, Ko-Herausgeber des "The World Nuclear Industry Status Report", vergangene Woche bei einem Fachgespräch zur Zukunft der nuklearen…

Endlager
Sören Christian Reimer
Geo-Daten im Blickpunkt

Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) haben sich bei ihrer Sitzung vergangene Woche mit der geowissenschaftlichen Datenlage in der Bundesrepublik auseinandergesetzt. Diese Daten sollen vor allem in der ersten von drei Phasen der Standort-Suche eine bedeutende Rolle spielen. Auf ihrer Basis sollen durch Anwendung von zu definierenden…
Landwirtschaft
Jan Eisel
Eintagsküken sollen leben

Das Töten männlicher Eintagsküken soll beendet werden. Darin waren sich die Fraktionen des Bundestags am vergangenen Donnerstag in einer Debatte über die Zukunft der Hühnerhaltung einig. Der Umweltminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen), hatte sich für ein bundesweites Tötungsverbot auf Grundlage zweier Anträge der Grünen-Fraktion (18/4328, 18/7878)…
UMWELT II
Sören Christian Reimer
Linke wollen raus aus Euratom-Vertrag

Koalition strebt Reform des Vertrags an. Kanitz (CDU) warnt vor »Panikmache«

Die Bundesregierung soll sich nach Willen der Fraktion Die Linke intensiv für einen internationalen und europäischen Atomausstieg einsetzen. Zudem müsse sie sich dafür engagieren, dass "Risiko-Reaktoren", etwa Tihange 2 und Doel 3 in Belgien, abgeschaltet werden. Einen entsprechenden Antrag (18/7875) diskutierte der Bundestag vergangenen Freitag in erster Lesung. Die Linke fordert weiterhin,…
wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Braunkohlereserve umstritten

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat vor erheblichen Mehrkosten durch die von der Bundesregierung geplante Reform des Strommarktes gewarnt. Die Kostensteigerungen würden vor allem private Haushalte, kleine und mittlere Unternehmen sowie kleine Energieversorger treffen, erklärte VKU-Vertreterin Katherina Reiche in der vergangenen Woche in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses zu dem…
wohnungsbaU I
Götz Hausding
Stein auf Stein

Kritik an Zehn-Punkte-Plan von Hendricks

Der Befund ist eindeutig: In Deutschland gibt es zu wenige Wohnungen. Vor allem dort, wo die meisten Menschen leben wollen - nämlich in Großstädten, aber auch in kleinen Universitätsstädten. Vor allem fehlen Wohnungen in einem Preissegment, bei dem Normalverdiener nicht mehr als die Hälfte ihres Einkommens für die Miete ausgeben müssen. Dies treibt auch die Baupolitiker des Bundestags um.…
VERKEHR I
Michael Klein
Bahn-Sicherheit gewährleistet

Die Eisenbahnbau- und Betriebsordnung muss nicht unbedingt verändert werden, um die Sicherheit im Eisenbahnverkehr zu erhöhen. Dies wurde vergangene Woche bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur deutlich. Dabei ging es um einen Antrag der Fraktion Die Linke (18/5406), in dem die Abgeordneten die Bundesregierung auffordern, Paragraf 7, Absatz 2…
UMWELT
Sören Christian Reimer
Kühlmittel in Klimaanlagen

Die Fraktion Die Linke ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, das Kühlmittel R1234yf zu verbieten. Einen entsprechenden Antrag (18/4840, 18/6634) lehnte der Bundestag mit Stimmen von CDU/CSU und SPD ab. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich bei der Abstimmung am vergangenen Donnerstag. Das Kühlmittel wird in zahlreichen Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen genutzt. Die Linke hatte…
Untersuchungsausschuss
Michael Wojtek
Vier Finanzminister als Zeugen

Der zur Aufklärung der sogenannten Cum/Ex-Geschäfte eingesetzte 4. Untersuchungsausschuss ist am Donnerstag zu seiner 3. Sitzung zusammengetreten. Dabei wurden weitere Beweisbeschlüsse gefasst und das weitere Vorgehen festgelegt. Unter Leitung seines Vorsitzenden Hans-Ulrich Krüger (SPD) beriet das Gremium in nichtöffentlicher Sitzung unter anderem über die Ausschussdrucksachen 18(30)88 bis…
Verkehr II
Michael Klein
264 Milliarden für Infrastruktur

Der Bund will bis 2030 insgesamt 264,5 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserstraßen investieren. Dies erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Präsentation des ersten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030). Investiert werden soll in mehr als 1.000 Projekte. 49 Prozent sollen dabei in Straßen…
Wohnungsbau II
Hans-Jürgen Leersch
»Modell für Millionäre«

Opposition kritisiert Förderprogramm

Die Bundesregierung will den Mietwohnungsbau besonders in Gebieten mit angespannter Wohnungslage fördern und hat dazu den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus (18/7736) vorgelegt, mit dem eine Sonderabschreibungsmöglichkeit eingeführt werden soll. "Hintergrund sind die durch wachsende Haushaltszahlen vor allem in den Groß- und Universitätsstädten…
finanzen
Franz Ludwig Averdunk
Grüne wollen Forschungsbonus

"Konzernlastig": Darauf konzentrierte die Fraktion der Grünen ihre Bewertung der klassischen staatlichen Projektförderung für Forschung und Entwicklung. Mehr als die Hälfte der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) werde nicht erreicht, sagte Kerstin Andreae (Grüne) am Freitag im Bundestag. Abhilfe verspricht sich die Fraktion von steuerlicher Forschungsförderung. KMU sollen einen…

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UMWELT I Sören Christian Reimer Atomkraft ade?

Inhalt

Endlager Sören Christian Reimer Geo-Daten im Blickpunkt

Landwirtschaft Jan Eisel Eintagsküken sollen leben

UMWELT II Sören Christian Reimer Linke wollen raus aus Euratom-Vertrag

wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Braunkohlereserve umstritten

wohnungsbaU I Götz Hausding Stein auf Stein

VERKEHR I Michael Klein Bahn-Sicherheit gewährleistet

UMWELT Sören Christian Reimer Kühlmittel in Klimaanlagen

Untersuchungsausschuss Michael Wojtek Vier Finanzminister als Zeugen

Verkehr II Michael Klein 264 Milliarden für Infrastruktur

Wohnungsbau II Hans-Jürgen Leersch »Modell für Millionäre«

finanzen Franz Ludwig Averdunk Grüne wollen Forschungsbonus

Aus Politik und Zeitgeschichte

UMWELT I
Sören Christian Reimer
Atomkraft ade?

Endlager
Sören Christian Reimer
Geo-Daten im Blickpunkt

Landwirtschaft
Jan Eisel
Eintagsküken sollen leben

UMWELT II
Sören Christian Reimer
Linke wollen raus aus Euratom-Vertrag

wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Braunkohlereserve umstritten

wohnungsbaU I
Götz Hausding
Stein auf Stein

VERKEHR I
Michael Klein
Bahn-Sicherheit gewährleistet

UMWELT
Sören Christian Reimer
Kühlmittel in Klimaanlagen

Untersuchungsausschuss
Michael Wojtek
Vier Finanzminister als Zeugen

Verkehr II
Michael Klein
264 Milliarden für Infrastruktur

Wohnungsbau II
Hans-Jürgen Leersch
»Modell für Millionäre«

finanzen
Franz Ludwig Averdunk
Grüne wollen Forschungsbonus