"Menschenrechte sind nicht irgendetwas im Schaufenster, das nur für schöne Sonntagsreden rausgeholt wird. Sie müssen sich jeden Tag beweisen." Als Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe weiß Michael Brand (CDU), wovon er spricht. In seinem Ausschuss sind Sitzungswoche für Sitzungswoche beispielsweise die Lage der Presse- und Meinungsfreiheit, Folter und…
21.4.1981: Freispruch gegen van der Lubbe aufgehoben Das Urteil war längst vollstreckt: Tod auf dem Schafott. Dennoch beschäftigte der "Reichstagsbrand" die Gerichte noch Jahrzehnte. Im Dezember 1933 wurde Marinus van der Lubbe wegen "Hochverrats in Tateinheit mit vorsätzlicher Brandstiftung" im Reichstag verurteilt. 74 Jahre nach der Hinrichtung wurde das Urteil 2008 aufgehoben - auf…
Im vergangenen Jahr hat der Bundestag an 70 Sitzungstagen 130 Gesetze verabschiedet. Davon gingen 116 auf die Bundesregierung, elf auf den Bundestag und eines auf den Bundesrat zurück. Dies zeigt eine Statistik der Parlamentsdokumentation des Bundestages. Nicht eingerechnet sind Doppelvorlagen. Vorgelegt wurden dem Parlament insgesamt 180 Gesetzentwürfe. Eingebracht wurden außerdem 304…
Das Internationale Parlamentsstipendium (IPS) feiert ein Jubiläum. Seit 30 Jahren erhalten junge Hochschulabsolventen aus einer stetig gewachsenen Zahl an Ländern die Möglichkeit, die parlamentarischen Abläufe im Deutschen Bundestag aus nächster Nähe kennenzulernen. In diesem Jahr sind es 117 Teilnehmer aus 36 Ländern, die derzeit Praktika in den Büros der Bundestagsabgeordneten absolvieren.…
Auf der Karte "Zerrissenes Syrien" aufSeite 4 der Ausgabe 14-15 wird Palmyra noch dem Einflussgebiet des sogenannten Islamischen Staats zugerechnet. Die Karte bildet den Stand vom 15. März ab. Am 27. März hatte die syrische Armee die Stadt jedoch zurückerobert.
>Rolf Köhne gest. Bundestagsabgeordneter 1994-1998, PDS Am 1. April starb Rolf Köhne im Alter von 64 Jahren. Der Elektroingenieur und Geschäftsführer aus Hannover trat 1972 der DKP und 1990 der PDS bei. 1990 zählte er zu den Gründungsmitgliedern der PDS in Niedersachsen und war von 1991 bis 1994 Landesschatzmeister. Von 1998 bis 2002 amtierte er zudem als Landesvorsitzender. Im Bundestag…
Es schien eine so umwerfende Idee: Eine Art Riesen-Wippe sollte vor dem neuen Berliner Schloss an die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Wenn sich genügend Besucher auf einer Seite zusammenfänden, würde sie sich in Bewegung setzen, ganz nach dem Motto: "Wir sind das Volk". So hatten es die Planer erdacht, nachdem der Bundestag 2007 den Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals beschlossen…