Im März 2011 havarierte das japanische Atomkraftwerk Fukushima. In der Folge setzte auch die schwarz-gelbe Bundesregierung auf einen zügigen Atomausstieg.
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ATOMKRAFT
Susanne Kailitz
Der richtige Ausstieg

Opposition drängt auf Reform von Euratom. Union will Nuklearforschung erhalten

Ganz Europa soll aus der Atomkraft aussteigen: Das wünschen sich viele Abgeordnete im Deutschen Bundestag. In der Debatte am vergangenen Freitag wurde jedoch deutlich, dass sich die Ansichten darüber, wie dieses Ziel erreicht werden kann, deutlich unterscheiden. Während die Opposition dafür plädiert, dass Deutschland kein Geld mehr in die atomare Forschung steckt und den Euratom-Vertrag…

netzneutralität
Götz Hausding
Gleichberechtigung im Internet

Opposition kritisiert EU-Kompromiss und fordert nationales Handeln

Halina Wawzyniak macht sich Sorgen. "Es steht nicht gut um die Netzneutralität in Europa", sagte die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion vor dem Plenum des Bundestags vergangenen Donnerstag. Grund für ihren Pessimismus ist der im Oktober 2015 vom EU-Parlament gebilligte Kompromiss zur Telekommunikationsbinnenmarktverordnung. Die Verordnung erlaube Telekommunikationsunternehmen,…
BAU
Sören Christian Reimer
Gemeinnütziger Wohnungsbau

Oppositionsfraktionen wollen »Marktversagen« korrigieren

Die Opposition fordert den Wiedereinstieg in die Wohngemeinnützigkeit. Damit soll "Marktversagen" korrigiert und günstiger Wohnraum in angespannten Wohnungsmärkten wie Berlin und München geschaffen werden. Jeweils einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8081) und der Fraktion Die Linke (18/7415) dazu beriet der Bundestag vergangenen Donnerstag in erster Lesung. Im Groben wollen…
Luftverkehr
Michael Klein
Mehr Kontrolle

Als Konsequenz aus dem absichtlichen Absturz der Germanwings-Maschine in Frankreich können Piloten nun stichprobenartig überprüft werden

Fliegen hat ein schlechtes Image: Die Flugzeuge verbrauchen eine Unmenge an Kerosin und verpesten damit die Luft, bei Start und Landung ist der Lärm für die Anwohner bei Tage und bei Nacht unerträglich und beim Absturz einer Maschine verlieren sofort viele Menschen das Leben. Und Unglücke durch menschliches Versagen gibt es dabei nicht nur bei der Bahn sondern auch in der Luftfahrt, wie der…
UMWELT
Sören Christian Reimer
Untersuchungsausschuss gefordert

Der "Dieselgate" genannte Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Volkswagen zieht weitere Kreise: Vergangene Woche einigten sich laut Medienberichten die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linken darauf, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Demnach soll die Verkehrspolitik bis ins Jahr 2007 im Fokus stehen. Auch im Rahmen einer Aktuellen Stunde schlug die VW-Affäre vergangene…
Verkehr
Michael Klein
Planungen umstritten

Die Planungen für die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft sind umstritten. Dies wurde vergangene Woche bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur deutlich. Dabei ging es um einen Antrag der Fraktion Die Linke (18/6547), in dem sie fordert, entsprechende Planungen "sofort" einzustellen. Dem widersprachen die meisten Experten. So begrüßte…
wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Die digitale Energiewende kann teuer werden

Verbraucherschützer sind besorgt wegen hoher Kosten für neue Stromzähler. Der Nutzen ist umstritten

Mit den geplanten Neuregelungen zur Digitalisierung der Energiewende haben sich die Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Mittwoch grundsätzlich zufrieden gezeigt. Kritik kam allerdings von Verbraucherschützern, die in den geplanten technischen Vorgaben für intelligente Messsysteme ("Smart Meter") ein Einfallstor für eine kostenintensive…
Haushalt
Michael Klein
Weiterhin ohne neue Schulden

Die Bundesregierung will in den kommenden Jahren weiterhin keine neuen Schulden machen. Das geht aus den Eckwerten des Bundeshaushalts 2017 und des Finanzplans bis 2020 hervor, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vergangene Woche im Haushaltsausschuss vorstellte. Danach sollen die Ausgaben des Bundes nach 316,9 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 325,5 Milliarden Euro im Jahr…
Kurz notiert

Planungen für Berliner Einheitsdenkmal einstellen Die Bundesregierung soll die Planungen für die Errichtung des Einheitsdenkmals in Berlin einstellen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss…

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ATOMKRAFT Susanne Kailitz Der richtige Ausstieg

Inhalt

netzneutralität Götz Hausding Gleichberechtigung im Internet

BAU Sören Christian Reimer Gemeinnütziger Wohnungsbau

Luftverkehr Michael Klein Mehr Kontrolle

UMWELT Sören Christian Reimer Untersuchungsausschuss gefordert

Verkehr Michael Klein Planungen umstritten

wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Die digitale Energiewende kann teuer werden

Haushalt Michael Klein Weiterhin ohne neue Schulden

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

ATOMKRAFT
Susanne Kailitz
Der richtige Ausstieg

netzneutralität
Götz Hausding
Gleichberechtigung im Internet

BAU
Sören Christian Reimer
Gemeinnütziger Wohnungsbau

Luftverkehr
Michael Klein
Mehr Kontrolle

UMWELT
Sören Christian Reimer
Untersuchungsausschuss gefordert

Verkehr
Michael Klein
Planungen umstritten

wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Die digitale Energiewende kann teuer werden

Haushalt
Michael Klein
Weiterhin ohne neue Schulden