Kinder im Flüchtlingslager Nizip im türkischen Gaziantep: Die EU zahlt bis 2018 sechs Millionen Euro an die Türkei, um die Situation der Flüchtlinge im Land zu verbessern.
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EU-TÜRKEI
Johanna Metz
Keine Rabatte

Koalitionsfraktionen lehnen Zugeständnisse bei der Visafreiheit ab. Opposition kritisiert das im März geschlossene Flüchtlingsabkommen scharf

Gerade einmal acht Wochen ist es her, da einigte sich die Europäische Union mit der Türkei auf ein Abkommen zur umfassenden Kooperation in der Flüchtlingskrise (siehe Stichwort). Der Pakt sollte helfen, die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, zu reduzieren und Schleusern die Geschäftsgrundlage entziehen. Seit Inkrafttreten am 20. März ist die Zahl der auf den…

Österreich
Stephan Löwenstein
Stürmische Zeiten an der Donau

Von der Krise der Volksparteien profitiert vor allem die rechte FPÖ. Ihr Kandidat Norbert Hofer geht als Favorit in die Stichwahl für das Bundespräsidentenamt am Sonntag

Schon für die nächste Parlamentssitzung des österreichischen Nationalrats am Mittwoch steht die Vorstellung eines neuen Bundeskanzlers auf der Tagesordnung. Das ist ein beachtliches Tempo angesichts der Tatsache, dass ein "natürlicher" Nachfolger nicht parat stand, als Werner Faymann am 9. Mai als Regierungschef und als Vorsitzender der sozialdemokratischen SPÖ nicht unerwartet, aber doch…
ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Wandel durch Handel?

Absage an Wirtschaftsabkommen mit Afrika

Noch Ende dieses Monats will der Rat der Europäischen Union das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und den Staaten des südlichen Afrika beschließen. Das Abkommen mit Ostafrika soll bald folgen. Ziel ist, dass die afrikanischen Länder sich stärker für Einfuhren aus Europa öffnen und 80 Prozent ihrer Importzölle abschaffen. Im Gegenzug will die EU keine Zölle mehr auf…
MENSCHENRECHTE
Johanna Metz
Kritik an Einreiseverbot

Ausschuss hält an China-Reise fest

Der Menschenrechtsausschuss hält an seinem Plan fest, Ende Mai zusammen mit seinem Vorsitzenden, Michael Brand (CDU) nach China zu reisen - trotz des Einreiseverbots, dass die chinesische Regierung gegen Brand verhängt hat. Das machten die Mitglieder des Gremiums in der vergangenen Woche in einer einstimmig verabschiedeten Erklärung deutlich. Darin verurteilen sie das Vorgehen Chinas scharf…
MALI
Bettina Rühl
Die Hoffnung stirbt zuletzt

Nach weiteren blutigen Attentaten scheint der Kampf gegen den Terror schwieriger denn je

Hoffnung ist dieser Tage in Mali ein seltenes Gut. Seit einem Putsch im Jahr 2012 (siehe Stichwort) kommt das westafrikanische Land mit seinen rund 16 Millionen Einwohnern nicht zur Ruhe. Aber trotz einer regelrechten Attentatsserie seit März 2015 versuchte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Anfang Mai, Optimismus zu vermitteln. Bei seiner Visite im deutschen Feldlager "Camp Castor"…
Auslandseinsatz
Johanna Metz
Bundeswehr bleibt vor Küste Somalias

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Anti-Piraterie-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Allerdings wird die personelle Obergrenze für den bewaffneten Einsatz der deutschen Streitkräfte von derzeit 950 auf 600 Soldaten verringert. In namentlicher Abstimmung votierten am vergangenen Donnerstag 456 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag der…
BUNDESWEHR
Götz Hausding
Gefährlicher Einsatz in Gao und Timbuktu

Deutsche Soldaten sollen künftig auch im Norden des Landes malische Sicherheitskräfte ausbilden

Die Bundeswehr führt ihren Einsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali ein weiteres Jahr fort. Allerdings dürfen ab sofort nur noch maximal 300 Soldaten eingesetzt werden. Bisher lag die Obergrenze bei 350 Soldaten. In namentlicher Abstimmung votierten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD sowie der überwiegende Teil der Grünen vergangenen Donnerstag für einen entsprechenden…
BRASILIEN
Alexander Heinrich/dpa
Senat zwingt Dilma Rousseff zur Auszeit

Über Wochen hat sich das Amtenthebungsverfahren hingezogen, vergangene Woche musste die sozialdemokratische und 2010 erstmals gewählte Präsidentin Dilma Rousseff eine Niederlage einstecken: Der brasilianische Senat stimmte vergangene Woche nach rund 20-stündiger Marathonsitzung mit 55 zu 22 Stimmen für eine Suspendierung Rousseffs von zunächst 180 Tagen, um mögliche Amtsverfehlungen der…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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EU-TÜRKEI Johanna Metz Keine Rabatte

Inhalt

Österreich Stephan Löwenstein Stürmische Zeiten an der Donau

ENTWICKLUNG Johanna Metz Wandel durch Handel?

MENSCHENRECHTE Johanna Metz Kritik an Einreiseverbot

MALI Bettina Rühl Die Hoffnung stirbt zuletzt

Auslandseinsatz Johanna Metz Bundeswehr bleibt vor Küste Somalias

BUNDESWEHR Götz Hausding Gefährlicher Einsatz in Gao und Timbuktu

BRASILIEN Alexander Heinrich/dpa Senat zwingt Dilma Rousseff zur Auszeit

Aus Politik und Zeitgeschichte

EU-TÜRKEI
Johanna Metz
Keine Rabatte

Österreich
Stephan Löwenstein
Stürmische Zeiten an der Donau

ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Wandel durch Handel?

MENSCHENRECHTE
Johanna Metz
Kritik an Einreiseverbot

MALI
Bettina Rühl
Die Hoffnung stirbt zuletzt

Auslandseinsatz
Johanna Metz
Bundeswehr bleibt vor Küste Somalias

BUNDESWEHR
Götz Hausding
Gefährlicher Einsatz in Gao und Timbuktu

BRASILIEN
Alexander Heinrich/dpa
Senat zwingt Dilma Rousseff zur Auszeit