Jan Böhmermanns (Bild) umstrittenes Schmähgedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat eine Debatte über die Grenzen der Pressefreiheit ausgelöst und über die sogenannnte Majestätsbeleidigung. © picture-alliance/Eventpress Hoensch
Linke, Grüne und die SPD wollen die sogenannte Majestätsbeleidigung umgehend kippen. Die Union zögert
Das Wort vom Majestätsbeleidigungsparagrafen hat es in sich. Es wirkt so aus der Zeit gefallen, dass seine Abschaffung zwingend erscheint. Bezogen auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der unter Berufung auf den damit gemeinten Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches ein Verfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann anstrengt, erscheint es zudem passend. Schließlich erinnert…
Das Parlamentsrecht ist in der Fachliteratur bisher stiefmütterlich behandelt worden. So schreiben die Herausgeber Martin Morlok, Utz Schliesky und Dieter Wiefelspütz im Vorwort ihres Ende 2015 im Nomos-Verlag erschienenen Handbuchs "Parlamentsrecht". Mit dem Erscheinen des mehr als 1.800 Seiten umfassenden Werks scheint dieser Missstand nun vorerst beseitigt. Am vergangenen Donnerstag wurde…
Hitlers jüdischer Meisteragent gegen Stalin
Es ist ein außergewöhnliches jüdisches Schicksal im Nationalsozialismus, von dem der Historiker Winfried Meyer vom Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin in seinem großartigen Buch erzählt: Richard Kauder, der Sohn eines zum Katholizismus konvertierten österreichischen Militärarztes, rettete das Leben seiner Angehörigen dadurch, dass er für den deutschen Geheimdienst spionierte.…
Experten begrüßen Fortsetzung des Förderprogramms für Kinder aus sfernen Elternhäusern
Was die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) Anfang April angekündigt hatte, wurde in der vergangenen Woche während eines öffentlichen Fachgesprächs von allen Fraktionen und Experten begrüßt: Das Bundesprogramm ,,Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" soll fortgeführt werden und 2018 in eine zweite Förderphase starten. Zum Fachgespräch geladen hatten der Ausschuss für Bildung,…
Einen hitzigen Schlagabtausch über das Deutschlandstipendium lieferten sich am vergangenen Freitag die Bundesregierung nebst der CDU/CSU auf der einen Seite und die SPD zusammen mit der Linken und Bündnis 90/Die Grünen auf der anderen Seite. Marianne Schieder (SPD) betonte, man müsse das Stipendium überdenken. Durch die Evaluation seien "alle Vorbehalte gegen diese Form der Studienförderung"…
Mitgemacht.Theodor Eschenburgs Beteiligung an "Arisierungen" im Nationalsozialismus - Springer Verlag, Wiesbaden 2015; 437 S., 49,99 €
"Schade", bedauert der Politologe Klaus von Beyme gegenüber seinem Kollegen Rainer Eisfeld, dass dieser über "ihn" so viel herausfinde. Gemeint ist ein Mann, der für viele seiner Gesprächspartner…