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Jan Böhmermanns (Bild) umstrittenes Schmähgedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat eine Debatte über die Grenzen der Pressefreiheit ausgelöst und über die sogenannnte Majestätsbeleidigung.
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RECHT
Peter Stützle
Frage der Ehre

Linke, Grüne und die SPD wollen die sogenannte Majestätsbeleidigung umgehend kippen. Die Union zögert

Das Wort vom Majestätsbeleidigungsparagrafen hat es in sich. Es wirkt so aus der Zeit gefallen, dass seine Abschaffung zwingend erscheint. Bezogen auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der unter Berufung auf den damit gemeinten Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches ein Verfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann anstrengt, erscheint es zudem passend. Schließlich erinnert…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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