© Thomas Jarzombek / Tobias Koch
Der netzpolitische Sprecher der Union findet den Regierungsentwurf geeignet, um Kosten beim Breitbandausbau zu senken.
Herr Jarzombek, Ende 2018 soll es in Deutschland flächendeckend eine Internetübertragungsrate von mindestens 50 Megabits pro Sekunde geben. So sieht es die Digitale Agenda der Bundesregierung vor. Ist das Ziel aus ihrer Sicht zu schaffen? Es ist ein ambitioniertes Ziel, vor allem in den ländlichen Bereichen. In den Städten haben wir die 50 Mbit/s schon lange erreicht und sind auf dem Sprung…
BRAUCHEN wir ein Digitalministerium?
D ie Forderung nach einem Internetminister ist typisch deutsch. Für komplexe Probleme wünscht man sich irgendwo einen Anzugträger. Digitalisierung ist aber ein Querschnittsthema. Es lässt sich nicht unter einem Dach vereinen. Andere Ressorts werden für solch ein Ministerium keine essentiellen Zuständigkeiten und Budgets abgeben. Wie soll ein Ministerium aussehen, dessen inhaltlicher…
Schon richtig: Politik und Gesetzgebung können nicht alles vorausahnen. Sie werden neuen Entwicklungen immer hinterher sein. Doch wer mehr als 20 Jahre nach der massenhaften Verbreitung des Internets noch von Neuland spricht und vor allem so handelt, hat nicht begriffen, was auf dem Spiel steht. Die Digitalisierung ist die größte Veränderung, die es seit der Erfindung der Dampfmaschine…
D en Grünen drückte Tabea Rößner schon die Daumen, als die Partei 1980 gegründet wurde. "Da war ich 13 Jahre alt und noch zu jung, um selbst einzutreten", sagt die Mainzer Bundestagsabgeordnete. "Doch als Pastorentochter aus einem politischen Elternhaus, in dem viel über Menschenrechte und Gerechtigkeitsfragen gesprochen wurde, fühlte ich mich den Grünen von Beginn an verbunden." Mittlerweile…