BUNDESTAG : Erstes Deutsch-Israelisches Forum in Berlin

Zum ersten Mal haben sich Abgeordnete des Bundestages und der israelischen Knesset am 30. Mai in Berlin im Rahmen des Deutsch-Israelischen Parlamentarierforums getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die gegenwärtigen Migrationsströme und Ansätze zu einer möglichst erfolgversprechenden Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft. In Arbeitssitzungen tauschten sich die Abgeordneten über ihre Erfahrungen aus der parlamentarischen Arbeit im Bereich Migration und Integration aus und setzten sich mit den verschiedenen Maßnahmen zur Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen in ihren eigenen Ländern auseinander.

Zur Eröffnung des Forums im Reichstagsgebäude betonte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die symbolische und praktische Bedeutung solcher Treffen für beide Parlamente. Sie ermöglichten nicht nur eine weitere Vertiefung der Beziehungen zweier miteinander eng verbundener Länder. Sie gäben deutschen und israelischen Parlamentariern auch die Gelegenheit, voneinander bei der Suche nach politischen Lösungswegen für aktuelle Probleme zu lernen. In Bezug auf die aktuelle Auseinandersetzung mit der Flüchtlingskrise in Deutschland verwies Lammert darauf, dass es hierzulande einen breiten Konsens darüber gebe, dass bei der Integration von Flüchtlingen das Grundgesetz als Maßstab gelte. "Wer nach Deutschland kommt, wandert in das Grundgesetz ein", unterstrich er. Dies stehe für niemanden zur Disposition. Dazu gehöre es auch als Teil der deutschen Werteordnung, das Existenzrecht Israels anzuerkennen.

Der Austausch über die Erfahrungen des israelischen Staates im Verlauf seiner Geschichte mit großen Zuwanderungswellen und den deutschen Umgang mit der andauernden Flüchtlingskrise in Europa sei für beide Länder von enormer Bedeutung, unterstrich Nachman Shai, Knesset-Vizepräsident und Vorsitzender der israelischen-deutschen Parlamentariergruppe. "Die Zusammenarbeit und der Wissensaustausch zwischen den beiden Parlamenten sind von großem Wert; es besteht kein Zweifel, dass wir uns gegenseitig in diesem Bereich mit Wissen und Lösungsansätzen bereichern können", sagte Shai.

Aus Anlass des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hatten sich im vergangenen Jahr die Präsidien von Knesset und Bundestag darauf verständigt, ab 2016 alternierend im deutschen und israelischen Parlament ein jährliches Forum zu veranstalten. 2017 soll das parlamentarische Forum in Jerusalem stattfinden.