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Vor 15 Jahren...
Benjamin Stahl
Ausstieg aus der Kernenergie

11.6.2001: Atomkonsens unterzeichnet. Als 2011 im japanischen Fukushima der Super-GAU eintrat, war in der Bundesrepublik der Atomausstieg schnell beschlossene Sache. Neu waren an diesem Schritt der schwarz-gelben Koalition allerdings nur der Anlass und die Initiatoren. Denn ein "Atomkraft - nein, danke!" aus der Politik hatte es schon früher gegeben: Am 11. Juni 2001 unterzeichneten die rot-grüne Regierung und die großen Stromversorger den sogenannten Atomkonsens.

Unter anderem wurde darin der Neubau von kommerziellen Atomkraftwerken verboten und festgelegt, wie viel Strom die einzelnen Anlagen noch produzieren durften. Während Greenpeace das Papier als "Volksverdummung" bezeichnete und bezweifelte, dass es das Ende der Atomkraft einläute, erklärte Kanzler Gerhard Schröder (SPD) ein "klares Ende für die Nutzung der Kernenergie". Ein konkretes Ausstiegsdatum wurde zwar nicht fixiert, die vereinbarten Rahmenbedingungen hätten dieses Ende aber im Jahr 2022 bedeutet - wäre da nicht der Regierungswechsel 2005 gewesen.

Schon 2001 hatte CDU-Chefin Angela Merkel angekündigt, im Falle eines Wahlsieges die Begrenzung der Meiler-Laufzeiten nicht weiter zu verfolgen. Tatsächlich beschloss der Bundestag 2010 eine Laufzeitverlängerung um durchschnittlich zwölf Jahre - der Ausstieg vom Ausstieg. 2011 dann die schwarz-gelbe Kehrtwende unter dem Eindruck von Fukushima: Acht Atomkraftwerke gingen sofort vom Netz, die letzten Meiler sollen 2022 abgeschaltet werden. So wie es einst der Atomkonsens vorgesehen hatte.Benjamin Stahl

Aus Politik und Zeitgeschichte

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