Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat hohes Tempo. Energieanlagen prägen das Landschaftsbild.
© picture-alliance/dpa

EEG I
Hans-Jürgen Leersch
Von Rekord zu Rekord

Ausbau der erneuerbaren Energien soll weitergehen. Die Opposition kritisiert die Regierung als »Bremsklotz«

Die Energiewende eilt von Rekord zu Rekord. Dass dies so bleiben soll, stellten Vertreter der Koalitionsfraktionen in einer Energiedebatte des Deutschen Bundestages am vergangenen Freitag heraus. Die Oppositionsfraktionen befürchten statt dessen, dass die Energiewende nach Verabschiedung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für…

wirtschafT III
Franz Ludwig Averdunk
Das Stromnetz wird intelligent

Der Vorstoß der Koalition zur Digitalisierung der Strommessung ist im Bundestag auf einen Totalverriss der Fraktion Die Linke und deutliche Kritik der Grünen gestoßen. Dagegen sprachen Redner von CDU/CSU und SPD von einem "guten Gesetz". Nach der Debatte nahm der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmern der Opposition den Gesetzentwurf zur "Digitalisierung der…
wirtschaft I
Hans-Jürgen Leersch
Abschaltbare Lasten wenig gefragt

In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie in der vergangenen Woche haben Experten nur einen geringen Bedarf an abschaltbaren Lasten zur Entlastung des Stromnetzes konstatiert. Dieses "Werkzeug" sei aber entwicklungsfähig. Grundlage der Anhörung war die von der Bundesregierung vorgelegte Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (18/8561), die das…
EEG II
Hans-Chrisoph Neidlein
Die Erneuerbaren kommen unter den Hammer

Neubauten von Energieerzeugungsanlagen müssen ausgeschrieben werden. Bundesregierung geht von erheblichem Preissenkungspotenzial aus

Die erneuerbaren Energien kosteneffizient an den Markt heranführen und gleichzeitig kontrolliert kontinuierlich ausbauen. Dies sind die beiden zentralen Ziele der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (2016). Eine zentrale Rolle spielt hierbei die Einführung von Ausschreibungen für Windkraft-, Photovoltaik- und Biogasanlagen. Anstatt wie bisher über gesetzlich festgelegte Einspeisetarife…
wirtschafT II
Hans-Jürgen Leersch
Braunkohle als letzte Reserve

Auch in der Phase des Übergangs, in der Anbieter erneuerbarer Energien mehr Verantwortung in der Stromversorgung übernehmen würden, müsse die Versorgungssicherheit gewährleistet werden, heißt es in dem vom Bundestag am Donnerstag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (18/7317, 18/8915, 18/8920). Mit dem Gesetz wird neben der Schaffung einer…
FinanzeN I
Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch
Leichterer Übergang

Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer verabschiedet

Fast immer ist der Übergang in Familienunternehmen nicht leicht. Manchmal wird er aber auch zusätzlich erschwert, weil die finanziellen Perspektiven für den Erben nicht überschaubar sind. Um dies zumindest von der Steuerseite transparent werden zu lassen, hat der Bundestag am Freitag mit großer Mehrheit die Anpassung der Erbschaftsteuer an das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts…
finanzeN II
Michael Wojtek
Blick in die Black Box

Aufsichtsbehörde erfuhr spät von Cum/Ex

Einen Eindruck von der Komplexität des Börsengeschehens haben zwei Mitarbeiter der Abwicklungsgesellschaft Clearstream am Donnerstag im Cum/Ex-Ausschuss gegeben. Sie sagten als Zeugen in öffentlicher Sitzung unter Vorsitz von Hans-Ulrich Krüger (SPD) aus, der vorher angekündigt hatte, die Rolle der Tochter der Deutschen Börse bei den Cum/Ex-Geschäften zu beleuchten. Krüger sprach von…
Forschung
Annette Rollmann
»Wir sind ganz weit vorn«

Koalition lobt steigende Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Opposition seht falsche Prioritätensetzung

Noch nie wurde in Deutschland mehr in Forschung und Entwicklung (FuE) investiert als in den vergangenen Jahren. Die Ausgaben des Bundes für FuE stiegen im Zeitraum von 2005 bis 2016 von neun Milliarden Euro auf zuletzt 15,8 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Zuwachs von über 75 Prozent. Stefan Kaufmann (CDU) lobte den eingeschlagenen Weg und sprach in der Debatte zu "Forschung und…
Verkehr
Michael Klein
Bessere Kontrollen

Änderungen bei der Berufskraftfahrer-Ausbildung

Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen am Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (18/8183) finden weitgehend die Zustimmung der Sachverständigen. Sie sehen aber noch Änderungsbedarf. Dies wurde vergangene Woche in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur deutlich. Mit dem Gesetz sollen verschärfte Sanktionierungsmaßnahmen eingeführt…
UMWELT I
Sören Christian Reimer
Neue Regeln fürs Fracking

Koalition setzt künftige Ausrichtung der umstrittenen Fördertechnologie durch

Es ging dann doch recht flott: Nach intensiver Debatte hat der Deutsche Bundestag am Freitag das Fracking-Gesetzespaket der Bundesregierung in geänderter Fassung beschlossen. Erst vor den Fraktionssitzungen vergangenen Dienstag hatte die Koalition einen Durchbruch bei dem Thema verkündet, nachdem die Entwürfe nach ihrer ersten Beratung im Mai 2015 lange auf Eis lagen. Denn das Thema ist…
Digitale Infrastruktur
Götz Hausding
Schnelleres Internet

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einführung von Mindestqualitätsvorgaben bei Internetzugängen. In ihrem Antrag (18/8573) heißt es, "mindestens 90 Prozent der vertraglich vereinbarten maximalen Bandbreite müssen auch tatsächlich zur Verfügung stehen". Zudem sollen nach den Vorstellungen der Grünen für "erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig wiederkehrende" Abweichungen bei…
Haushalt
Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch
Bund gibt Geld für E-Autos

Dem Zuschuss des Bundes zum Kauf eines elektrisch betriebenen Fahrzeuges in Höhe von 2.000 Euro pro Fahrzeug steht nichts mehr im Wege. Dazu will der Bundesfinanzminister für dieses Jahr eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85 Millionen Euro bewilligen. Dies nahm der Haushaltsausschuss in der vergangenen Woche zur Kenntnis. Der Bund will bis 2020 insgesamt 600 Millionen Euro als…
UMWELT II
Sören Christian Reimer
Koalition setzt auf Klimaschutzplan statt Gesetz

Opposition kritisiert Klimaschutzpolitik der Bundesregierung und Koalition. Grünen-Gesetzentwurf abgelehnt

Opposition und Koalition sind sich uneinig, ob die Bundesrepublik beim Klimaschutz auf dem richtigen Weg ist. Bei einer Debatte vergangenen Donnerstag zu dem Thema warfen Redner der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Koalition und Bundesregierung vor, zwar große Politik anzukündigen, aber nicht zu handeln und teilweise das Gegenteil umzusetzen. Die Koalitionsredner wiederum…
UMWELT III
Sören Christian Reimer
Begleitgremium kommt früher

Das Nationale Begleitgremium für die Endlager-Suche wird früher als geplant eingesetzt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf aller Fraktionen (18/8704, 18/8913) verabschiedete der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag in geänderter Fassung. Die Fraktion Die Linke enthielt sich bei der Abstimmung. Eigentlich sollte das Gremium erst nach der Evaluierung des Standortauswahlgesetzes…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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EEG I Hans-Jürgen Leersch Von Rekord zu Rekord

Inhalt

wirtschafT III Franz Ludwig Averdunk Das Stromnetz wird intelligent

wirtschaft I Hans-Jürgen Leersch Abschaltbare Lasten wenig gefragt

EEG II Hans-Chrisoph Neidlein Die Erneuerbaren kommen unter den Hammer

wirtschafT II Hans-Jürgen Leersch Braunkohle als letzte Reserve

FinanzeN I Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch Leichterer Übergang

finanzeN II Michael Wojtek Blick in die Black Box

Forschung Annette Rollmann »Wir sind ganz weit vorn«

Verkehr Michael Klein Bessere Kontrollen

UMWELT I Sören Christian Reimer Neue Regeln fürs Fracking

Digitale Infrastruktur Götz Hausding Schnelleres Internet

Haushalt Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch Bund gibt Geld für E-Autos

UMWELT II Sören Christian Reimer Koalition setzt auf Klimaschutzplan statt Gesetz

UMWELT III Sören Christian Reimer Begleitgremium kommt früher

Aus Politik und Zeitgeschichte

EEG I
Hans-Jürgen Leersch
Von Rekord zu Rekord

wirtschafT III
Franz Ludwig Averdunk
Das Stromnetz wird intelligent

wirtschaft I
Hans-Jürgen Leersch
Abschaltbare Lasten wenig gefragt

EEG II
Hans-Chrisoph Neidlein
Die Erneuerbaren kommen unter den Hammer

wirtschafT II
Hans-Jürgen Leersch
Braunkohle als letzte Reserve

FinanzeN I
Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch
Leichterer Übergang

finanzeN II
Michael Wojtek
Blick in die Black Box

Forschung
Annette Rollmann
»Wir sind ganz weit vorn«

Verkehr
Michael Klein
Bessere Kontrollen

UMWELT I
Sören Christian Reimer
Neue Regeln fürs Fracking

Digitale Infrastruktur
Götz Hausding
Schnelleres Internet

Haushalt
Michael Klein und Hans-Jürgen Leersch
Bund gibt Geld für E-Autos

UMWELT II
Sören Christian Reimer
Koalition setzt auf Klimaschutzplan statt Gesetz

UMWELT III
Sören Christian Reimer
Begleitgremium kommt früher