Die Lagerung von Atommüll stößt, wie hier in Bleckenstedt bei Salzgitter, wo im Schacht Konrad schwach- und mittelradioaktiver Abfall gelagert werden soll, auf wenig Gegenliebe in den betroffenen Regionen.
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ENDLAGER
Sören Christian Reimer
Aber nicht bei uns!

Spekulationen über Standort nach Vorlage des Abschlussberichts: In Bayern und Sachsen wird präventiv dicht gemacht.

Beim Thema Atommüll gibt es keine Willkommenskultur. Kaum hatten die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) Ende Juni ihren Abschlussbericht nach zähen Verhandlungen unter Dach und Fach gebracht, begannen die Spekulationen: "Bayern in Endlager-Gefahr?", fragte etwa der CSU-nahe "Bayernkurier". Ein Kommentator der "Mittelbayrischen Zeitung"…

Digitale netze
Götz Hausding
Mehr Tempo beim Glasfaserausbau

Netzbetreiber haben künftig beim Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze einen Anspruch auf die Nutzung existierender passiver Netzinfrastrukturen. Der Bundestag verabschiedete vergangenen Donnerstag einen dazu von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (18/8332) in der vom Verkehrsausschuss abgeänderten Fassung (18/9023). Union und SPD stimmten bei Enthaltung der Linksfraktion und…
Abgas-ausschuss
Stefan Uhlmann
Klarheit gesucht im Abgasnebel

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat mittlerweile Routine mit Untersuchungsausschüssen. Schon das fünfte derartige Gremium in der laufenden Wahlperiode nahm am Donnerstag seine Arbeit auf. Nur in der ersten Legislaturperiode waren es mehr, gleich neun solcher Ausschüsse setzen die 1949 gewählten Abgeordneten ein. Darauf wies Lammert bei der Konstituierung des Abgas-Untersuchungsausschusses…
Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch und Sören Christian Reimer
Das CETA-Freihandelsabkommen muss durch den Bundestag

Opposition bleibt misstrauisch und warnt vor vorläufigem Inkrafttreten. Umweltausschuss thematisiert Auswirkungen auf Schutzstandards

EU-Kommission und Bundesregierung haben zugesichert, dass das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA in Deutschland parlamentarisch behandelt wird. Doch das Misstrauen der Opposition bleibt. "Bei CETA kann man weder der Kommission noch der Bundesregierung trauen", erklärte Klaus Ernst (Linke) in einer Aktuellen Stunde des Bundestages in der vergangenen Woche. Die Handelspolitik der…
Haushalt
Michael Klein
Wieder keine neuen Schulden

Auch in den kommenden vier Jahren will der Bund keine neuen Schulden machen. Das geht aus dem Etatentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2017 und den Finanzplan des Bundes bis 2020 hervor, den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vergangene Woche im Haushaltsausschuss vorstellte. Danach sollen die Ausgaben des Bundes nach 316,9 Milliarden Euro 2016 im kommenden Jahr auf…
wirtschafT I
Franz Ludwig Averdunk
Höchste Export-Wellen

Opposition kritisiert anhaltende Rekorde bei den deutschen Waffenausfuhren

Sturmgewehre, Panzerfäuste und Handgranaten - Exporterlaubnis je nach betroffenem Empfängersaat mal ja, mal nein: Zu einem "diplomatischen Desaster" könne das führen, ist sich Jan van Aken (Die Linke) im Klaren. Einerseits. Andererseits: "Die tödlichsten Waffen sind die Kleinwaffen." Seine Lösung: "Immer Nein" - generelles Verbot in Deutschland für die Ausfuhr zumindest dieser Kleinwaffen.…
Handwerk
Franz Ludwig Averdunk
Umsatzanstieg erwartet

Das Handwerk erwartet in diesem Jahr eine Umsatzsteigerung von "mindestens zwei Prozent". Dies erklärte der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie in der vergangenen Woche. Der Start in dieses Jahr sei "so gut wie nie seit 1992" verlaufen - angesichts von niedrigen Zinsen, niedrigem Ölpreis und hoher…
wirtschafT II
Hans-Jürgen Leersch
Bürgerenergie für alle

Bundestag beschließt Ausschreibungspflicht

Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause am Freitag die Novelle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Damit wird der Weg frei zu einer Umstellung des Fördersystems bei Neuanlagen auf Ausschreibungen. In namentlicher Abstimmung votierten 574 Abgeordnete für die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie auf…
Michael Klein
Kurz notiert

Mehr Wettbewerb bei der Eisenbahn Bei den Eisenbahnen soll es mehr Wettbewerb geben. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8334) stimmte der Bundestag vergangene Woche auf…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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ENDLAGER Sören Christian Reimer Aber nicht bei uns!

Inhalt

Digitale netze Götz Hausding Mehr Tempo beim Glasfaserausbau

Abgas-ausschuss Stefan Uhlmann Klarheit gesucht im Abgasnebel

Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch und Sören Christian Reimer Das CETA-Freihandelsabkommen muss durch den Bundestag

Haushalt Michael Klein Wieder keine neuen Schulden

wirtschafT I Franz Ludwig Averdunk Höchste Export-Wellen

Handwerk Franz Ludwig Averdunk Umsatzanstieg erwartet

wirtschafT II Hans-Jürgen Leersch Bürgerenergie für alle

Michael Klein Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Sören Christian Reimer
Aber nicht bei uns!

Digitale netze
Götz Hausding
Mehr Tempo beim Glasfaserausbau

Abgas-ausschuss
Stefan Uhlmann
Klarheit gesucht im Abgasnebel

Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch und Sören Christian Reimer
Das CETA-Freihandelsabkommen muss durch den Bundestag

Haushalt
Michael Klein
Wieder keine neuen Schulden

wirtschafT I
Franz Ludwig Averdunk
Höchste Export-Wellen

Handwerk
Franz Ludwig Averdunk
Umsatzanstieg erwartet

wirtschafT II
Hans-Jürgen Leersch
Bürgerenergie für alle

Michael Klein
Kurz notiert