Peschmerga-Soldat Foad zeigt seinen Kameraden den Umgang mit der Milan-Panzerabwerhrakete aus Deutschland.
© Birgit Svensson

KURDISTAN-IRAK
Birgit Svensson
Reichlich enttäuschte Erwartungen

Die Kurden im Norden des Irak feiern Erfolge gegen die Terrormiliz IS. Doch wirtschaftlich und politisch steckt die Region in einer tiefen Krise

So viele Fahnen gab es schon lange nicht mehr in Erbil, der Hauptstadt der kurdischen Autonomiegebiete. Die Gesichter der Menschen strahlen, als sie sich Anfang November auf dem Marktplatz der 1,2-Millionen-Stadt im Norden des Irak versammeln. Zwei Tage lang erklingen Freiheitsgesänge aus Megafonen, Radios und Fernsehern. Die Kurden feiern ihren Sieg über den "Islamischen Staat" (IS) in…

BUNDESWEHR
Johanna Metz
»Der Kampf wird noch lange dauern««

Die Bundesregierung will weiter kurdische Sicherheitskräfte im Nordirak ausbilden lassen. Die Opposition warnt vor einer Verlängerung des Einsatzes

Die Bundesregierung will ihre Beteiligung an der internationalen Ausbildungsmission im Nordirak um ein weiteres Jahr verlängern. Bis zu 150 statt wie bisher bis zu 100 Bundeswehrsoldaten will sie 2016 in die Region Kurdistan-Irak entsenden. Sie sollen die kurdischen Sicherheitskräfte ("Peschmerga") weiter ausbilden und damit in ihrem Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS)…
POLEN
Ulrich Krökel
Staatsumbau nach Masterplan

Die neue PiS-Regierung verspricht dem Land »Heilung«. Brüssel sieht Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung in Gefahr

Jaroslaw Kaczynski ist kein Mann, der sich unwidersprochen belehren lässt. Kritik am Kurs der neuen polnischen Rechtsregierung kontert er scharf. Seine Gegner nennt er "die schlimmste Sorte Polen", denen der "Landesverrat in die Gene eingeschrieben" sei. Und nach außen gewandt fügt der 66-Jährige hinzu: "Kein Druck und keine Worte, vor allem nicht aus dem Mund deutscher Politiker, werden uns…
MALI
Alexander Heinrich
Drohnen über Timbuktu

Bundeswehr soll mit Luftaufklärung und mehr Soldaten im Rahmen der UN-Mission den Friedensprozess absichern

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der UN-Unterstützungsmission in Mali (MINUSMA) beteiligen und ihren Einsatz dort erheblich ausweiten. Laut Antrag der Bundesregierung (18/7206) soll sich die Zahl der einzusetzenden Soldaten von bisher bis zu 150 auf bis zu 650 erhöhen und auch das Auftragsprofil trägt eine andere Handschrift als das bisherige Mandat: MINUSMA sei mit insgesamt…
NAHER OSTEN
Johanna Metz
»Feige und brutal«

Fraktionen gedenken in einer Aktuellen Stunde der Opfer des Attentats von Istanbul. Große Sorge wegen drohender Eskalation zwischen dem Iran und Saudi-Arabien

Als in der vergangenen Woche auf Wunsch der Koalitionsfraktionen die Tagesordnung des Bundestages um eine Aktuelle Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten ergänzt wurde, ahnte noch niemand, welch traurige Aktualität das Thema bald erfahren würde. Nur kurz darauf sprengte sich in Istanbul ein Selbstmordattentäter inmitten einer deutschen Reisegruppe in die Luft. Zehn Deutsche und zwei…
RÜSTUNGSEXPORT
Alexander Heinrich
Umstrittene Geschäfte am Golf

Opposition fordert Stopp für Lieferung von Militärgütern nach Saudi-Arabien

Er gilt als wendig, schnell und effektiv, der Hersteller preist ihn als "Kampfpanzer des 21. Jahrhunderts". Der in Deutschland hergestellte Panzer "Leopard" steht auf den Wunschlisten von Regierungen auf der ganzen Welt - die deutsche brachte er im Jahre 2011 in Verlegenheit. Damals sickerte durch, dass Saudi Arabien sich für den "Leo" interessiert. Das Geschäft wurde am Ende nicht genehmigt…
ENTWICKLUNG II
Johanna Metz
Nicht ohne Geburtsurkunde

Nach dem Willen des Bundestages sollen mehr Kinder in Entwicklungsländern unmittelbar nach ihrer Geburt in einem Geburtenregister registriert werden. Einem entsprechenden Antrag (18/6549) der Koalitionsfraktionen stimmten die Fraktionen am vergangenen Donnerstag einstimmig zu. Georg Kippels (CDU) verwies darauf, dass jährlich weltweit 230 Millionen Neugeborene nicht offiziell registriert…
ENTWICKLUNG III
Alexander Heinrich
Müller dringt auf mehr Syrien-Hilfen

Der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), dringt auf mehr Hilfen Europas für die Krisenregionen in und um Syrien. Es sei unhaltbar, dass die Europäer bisher nicht in der Lage seien, Hilfsprogramme wie das World Food Programm (WFP) oder das UN-Flüchtlingshilfswerk angemessen auszustatten, sagte Müller vergangene Woche im Ausschuss für Menschenrechte und…
ENTWICKLUNG I
Johanna Metz
Hilfe für palästinensische Flüchtlinge

Der Länderdirektor des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) im Libanon, Matthias Schmale, hat vergangene Woche im Entwicklungsausschuss an die Staatengemeinschaft appelliert, die 450.000 palästinensischen Flüchtlinge im Libanon politisch und finanziell weiter zu unterstützen. Viele lebten schon mehr als 60 Jahre in den zwölf palästinensischen…
UN
Alexander Heinrich
Ein Riss geht durch den Rat

Grüne scheitern mit Vorstoß zur Überwindung der Blockaden im Menschenrechtsrat

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Initiative zur Stärkung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UN) gescheitert. Einen entsprechenden Antrag (18/4430) lehnten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Opposition ab. Doppelstandards Tom Koenigs (Grüne) argumentierte, dass es darum gehe, mehr Bereitschaft zu zeigen, im Menschenrechtsrat Brücken…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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KURDISTAN-IRAK Birgit Svensson Reichlich enttäuschte Erwartungen

Inhalt

BUNDESWEHR Johanna Metz »Der Kampf wird noch lange dauern««

POLEN Ulrich Krökel Staatsumbau nach Masterplan

MALI Alexander Heinrich Drohnen über Timbuktu

NAHER OSTEN Johanna Metz »Feige und brutal«

RÜSTUNGSEXPORT Alexander Heinrich Umstrittene Geschäfte am Golf

ENTWICKLUNG II Johanna Metz Nicht ohne Geburtsurkunde

ENTWICKLUNG III Alexander Heinrich Müller dringt auf mehr Syrien-Hilfen

ENTWICKLUNG I Johanna Metz Hilfe für palästinensische Flüchtlinge

UN Alexander Heinrich Ein Riss geht durch den Rat

Aus Politik und Zeitgeschichte

KURDISTAN-IRAK
Birgit Svensson
Reichlich enttäuschte Erwartungen

BUNDESWEHR
Johanna Metz
»Der Kampf wird noch lange dauern««

POLEN
Ulrich Krökel
Staatsumbau nach Masterplan

MALI
Alexander Heinrich
Drohnen über Timbuktu

NAHER OSTEN
Johanna Metz
»Feige und brutal«

RÜSTUNGSEXPORT
Alexander Heinrich
Umstrittene Geschäfte am Golf

ENTWICKLUNG II
Johanna Metz
Nicht ohne Geburtsurkunde

ENTWICKLUNG III
Alexander Heinrich
Müller dringt auf mehr Syrien-Hilfen

ENTWICKLUNG I
Johanna Metz
Hilfe für palästinensische Flüchtlinge

UN
Alexander Heinrich
Ein Riss geht durch den Rat