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Jörg Biallas und Johanna Metz
»Das ist keine Apokalypse«

Herr Professor Niedermayer, die Parteien in Deutschland verlieren seit Jahren massiv Mitglieder. Ist die große Zeit vorbei?

Ja, das glaube ich schon. Jedenfalls wenn man die aktuelle Situation mit der großen Blüte der Parteien in den 1970er Jahren vergleicht. Allerdings war das damals auch nicht ganz so golden, wie heute gern kolportiert wird. Es gab politische Entwicklungen, die dann kurzzeitig zu einer Erhöhung der Mitgliederzahl geführt haben, wie etwa die 68er-Bewegung, die gerade der SPD neue Mitglieder beschert hat.

Und die Begeisterung für die Person Willy Brandts.

Ja, natürlich. Willy Brandt hat sein Charisma mit einem neuen Politikansatz verbunden, der gerade viele jüngere Leute angesprochen hat: Mehr Politik, mehr Demokratie wagen. In dieser Zeit hat auch die CDU erkannt, wie notwendig eine aktive Parteipolitik ist. In der Folge wurde auf den Aufbau einer effektiven Mitgliederbasis viel stärker Wert gelegt. Auch um ein konservatives Gegengewicht zur linken Seite zu schaffen.

Was ist seitdem passiert?

Seitdem gab es im Grunde keine Konstellation mehr, die sich förderlich auf die Mitgliederzahlen der Parteien ausgewirkt hat. Seit 1990 gehen sie bei allen zurück. Ausnahme sind die Grünen, die aber erst 2013 ihren Höhepunkt erreicht und seither auch Mitglieder verloren haben.

Werden die Leute Mitglied, weil sie für oder weil sie gegen etwas sind? Offenbar führt der US-Wahlerfolg von Donald Trump ja dazu, dass die Parteien in Deutschland Zulauf verzeichnen.

Für den Entschluss, in eine Partei einzutreten, gibt es unterschiedliche Motive. Das ist zunächst normativ begründet, also mit einer bestimmten Verhaltenserwartung der eigenen Umgebung. Das kann eine Familie sein, die über Jahrzehnte sozialdemokratisch geprägt ist, die Mitgliedschaft in der Kirche oder einer Gewerkschaft. Bis in die 1960er Jahre haben die Parteien in Deutschland Mitglieder stark aus den klassischen Milieus rekrutiert, etwa aus dem Arbeitermilieu im Ruhrgebiet oder den katholischen Milieus im Süden der Bundesrepublik. Das funktioniert heute nicht mehr, weil wir allgemein eine Individualisierung in der Gesellschaft verzeichnen. Die Milieugruppen sind dramatisch geschrumpft, etwa die gewerkschaftlich gebundene Arbeiterschaft. Auch die zentralen Milieuorganisationen wie Gewerkschaften oder Kirchen haben an Bedeutung verloren.

Gibt es weitere Beweggründe für einen Parteieintritt?

Ein weiterer wesentlicher Faktor ist die Motivation, sich für bestimmte Werte in der Gesellschaft einzusetzen. Also zum Beispiel für soziale Gerechtigkeit oder Freiheit. Wenn solche Werte bestimmten Parteien aber nicht mehr spezifisch zuzuordnen sind, wenn Visionen für eine zukünftige Gesellschaft nur noch schwer zu erkennen sind und der Eindruck entsteht, die Parteien würden sich ohnehin immer ähnlicher, sinkt die Motivation, sich an eine bestimmte Partei zu binden. Hinzu kommt eine kleine Gruppe, die mit einer Mitgliedschaft die Hoffnung auf eine Parteikarriere oder auf geschäftliche Vorteile verbinden.

Keiner dieser Beweggründe würde den sogenannten Trump-Effekt erklären.

Richtig, hier haben wir es mit einem weiteren, dem politisch-zielbezogenen Motiv zu tun. Trump hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen, die Leute finden das ganz furchtbar und wollen jetzt verhindern, dass bei uns etwas Vergleichbares passiert, etwa ein Erfolg der AfD auf Bundesebene. Also treten sie spontan in eine Partei ein. Deshalb waren es auch nur Parteien aus dem linken Spektrum, bei denen dieser Effekt zu beobachten war.

Wie nachhaltig sind solche Effekte?

Ich bin davon überzeugt, dass ein Mitgliederaufwuchs, der aus spontaner Empörung resultiert, nicht besonders nachhaltig sein wird. Denn genauso schnell lässt es sich auch wieder austreten, wenn klar wird, dass mit einer passiven Mitgliedschaft dann doch nicht so viel auszurichten ist. Selbst wer sich aktiv einbringt, wird bei der nächsten Ortsvereinssitzung feststellen: Dort wird ja über die Satzung des Abwasserzweckverbands und nicht über Trump und die AfD diskutiert. Dann stellt sich die Frage: Was will ich eigentlich hier? Ich wollte die Welt retten, und die diskutieren über Kommunalpolitik.

Ist das ein Problem der Neumitglieder, die mit überzogenen Erwartungen in eine Partei gehen, oder eines der Parteien, die damit nicht umgehen können?

Beides. Eine gestaltende Mitgliedschaft in einer Partei ist anstrengend. Da muss man Geld, Zeit und Mühe aufwenden. Bevor ein Mitglied überhaupt in die Nähe von politischem Einfluss kommt, muss es viel Engagement eingebracht haben. Es bedarf also eines großen Ressourceneinsatzes, um wirksame Partizipation zu erreichen. Das hält gerade junge Leute ab. Politische Arbeit soll Spaß machen, sie soll schnell zu Ergebnissen führen. Und vor allem: Es muss erkennbar sein, was der Einsatz bringt; projektbezogene Arbeit wird bevorzugt. Parteien tun sich da eher schwer.

Gibt es bei Parteimitgliedschaften auch eine emotionale Komponente?

Ja, die affektiv-emotionale Motivation ist vor allem für ältere Leute ein wichtiges Bindeglied an die Partei. Das ist zum Beispiel bei der Linkspartei zu beobachten. Manche Ortsvereinssitzung mutet da an wie das Treffen eines Nostalgieclubs. Das ist politische Heimat und vermittelt Geborgenheit. Ich kann mit Gleichgesinnten ein Bier trinken, Politik ist gar nicht so wichtig. Die Partei bietet Familienersatz.

Die CDU ist in den vergangenen Jahren deutlich in die Mitte gerückt, die SPD seinerzeit mit Hartz IV nach rechts. Welche Auswirkungen haben solche Veränderungen auf die Mitgliedschaft?

Die Parteien haben sowohl in Bezug auf ihre Wählerschaft als auch in Bezug auf ihre Mitgliedschaft einen Akzeptanzkorridor, in dem sie sich bewegen können. Natürlich müssen Parteien auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren. Verlassen sie dabei aber den Akzeptanzkorridor, verlieren sie Wähler und Mitglieder.

So wie die SPD nach Hartz IV?

Ja, das ging einem Teil der Klientel zu weit.

Und die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel?

Auch sie liegt außerhalb des Akzeptanzkorridors sehr konservativ denkender Menschen. Dabei geht es nicht nur um Flüchtlinge, sondern um Wertevorstellungen über das menschliche Zusammenleben. In den vergangenen Jahren hat Frau Merkel in mancherlei Hinsicht den Gral des Konservativen geschleift und die Position ihrer Partei in Richtung eines progressiv-libertären Wertesystems verschoben. Damit hat sie ja durchaus Wähler gewonnen. Aber auch einem Teil ihrer Wähler und Mitglieder zu viel zugemutet. Die haben bisher mit der Faust in der Tasche gedacht: Na ja, es gibt ja keine Alternative. Jetzt gibt es aber doch eine, jedenfalls nennt sie sich so.

Also profitiert die AfD von dem Frust in der Union?

Ja, auch. Aber am meisten Schaden durch Wählerwanderung zur AfD hat bei den vergangenen Landtagswahlen die FDP genommen, gefolgt von der Linkspartei. Erst dann kommt die CDU und dann kommen abgeschlagen Bündnis 90/Die Grünen.

Gehen die etablierten Parteien richtig mit der AfD um?

Nein. Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten: Ignorieren, Stigmatisieren, Auseinandersetzen. Lange ist die AfD ignoriert worden. Nachdem sie nunmehr in zwei Drittel der Landtage sitzt, ist das gewiss keine Option mehr. Also wird sie von den anderen Parteien in der Regel ausgegrenzt, obwohl die behaupten, genau das täten sie nicht. Tatsächlich stützen sie damit das Argumentationsmuster der AfD. Denn die predigen ihrer Klientel: Eure Interessen und Ängste interessieren die anderen Parteien längst nicht mehr; sie bezeichnen euch als Pack und Pöbel. Aber: Wenn eine Gruppe gesellschaftlich ausgegrenzt wird, schließt sie sich intern enger zusammen.

Bleibt also die Auseinandersetzung.

Ja, die richtige und zugleich schwierigste Kategorie des politischen Umgangs. Denn sich auf Argumente wirklich einzulassen, dagegen zu halten, indem man selbst die besseren Argumente vorbringt, ist mühsam. Übrigens erreicht das den harten Kern der AfD-Anhänger auch nicht. Schon fest an die AfD gebunden sind aber nur 2 bis 2,5 Prozent der deutschen Gesamtwählerschaft, und die AfD wird weit überdurchschnittlich von Protestwählern gewählt, die den anderen Parteien eins auswischen wollen. Und ein Teil dieser Wähler lässt sich mit Argumenten durchaus erreichen.

Welche Rolle spielen Flüchtlinge?

Ihre Ablehnung eint die AfD-Wählerschaft. Für fast alle AfD-Wähler ist die Flüchtlingskrise das wichtigste Thema, und sie sind sich in der Befürwortung einer restriktiven Politik in diesem Bereich einig.

Was folgt daraus?

Wenn jemand die Flüchtlingspolitik falsch findet und dieses Thema seine Wahlentscheidung dominiert, was bleibt ihm dann an der Wahlurne? SPD und Union scheiden als Regierungsparteien aus. Aber auch die Opposition aus Linken und Grünen vertreten keine andere Meinung. Bleiben also eine Wahlverweigerung oder die AfD. Da spielt es dann auch keine Rolle mehr, dass Wähler von ganz links nach ganz rechts wechseln. Die Botschaft an die etablierte Politik lautet: In der Flüchtlingsfrage bin ich anderer Meinung und durch die AfD-Wahl protestiere ich gegen euren Kurs.

Welche Zukunft sehen Sie für die Parteiendemokratie?

Ich sehe keinen Grund, die Apokalypse an die Wand zu malen. Wenn die gesellschaftliche Verankerung der Parteien zurückgeht, muss das ja nicht heißen, dass auch ihre Systemrelevanz nachlässt. Die Parteien spielen nach wie vor die zentrale Rolle im politischen System. Und so lange daran institutionell nichts verändert wird, bleibt das so. Parteien können auch mit vergleichsweise wenigen Mitgliedern Interessen bestimmter Schichten vertreten. Beispiele aus anderen Ländern zeigen das. Problematisch wird es erst, wenn die Parteien nicht mehr genügend Leute haben, um ihre Ämter zu besetzen. Davon sind wir noch weit entfernt.

Das Gespräch führten Jörg Biallas und Johanna Metz.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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