Späte Aussöhnung

20.12.1996: Deutsch-tschechische Erklärung. Aussöhnung war einer der Begriffe, die die deutsche Außenpolitik lange prägten. Während sich die Bundesrepublik und Frankreich schon in den 1960er Jahren als Freunde bezeichneten und auch die Aussöhnung mit Polen bereits in den 1970er Jahren Form annahm, dauerte es in einem anderen Fall bis der Eiserne Vorhang fiel und die deutsche Einheit kam: Erst am 20. Dezember 1996 unterzeichneten Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) und sein tschechischer Amtskollege Josef Zieleniec in Prag das Protokoll zur deutsch-tschechischen Aussöhnungserklärung.

Die innenpolitische Diskussion über das Thema war in beiden Staaten aufgeheizt. Auf der einen Seite waren in Tschechien die Gräuel, die die Nationalsozialisten verursacht hatten, nicht vergessen. Auf der anderen stand das Leid der vertriebenen Sudetendeutschen. Fast zwei Jahre rangen die Unterhändler der beiden Regierungen im Geheimen um die gemeinsame Deklaration. In der Endfassung drückten dann beide Seiten ihr Bedauern aus und betonten, dass das "begangene Unrecht der Vergangenheit angehört" und die künftige Partnerschaft nicht belasten solle. Gleichzeitig respektierten die beiden Staaten die "andere Rechtsauffassung", die die jeweils andere Seite vertrat, beispielsweise in der Vermögensfrage. So betonte auch Kanzler Helmut Kohl (CDU), als er und Tschechiens Ministerpräsident Vaclav Klaus im Januar 1997 die Erklärung unterzeichneten, dass Eigentumsansprüche der Sudetendeutschen weiterhin offen blieben. Benjamin Stahl