Sieht nach Wurst aus, ist aber auch Wurst drin? Die verbraucherfreundliche Kennzeichnung von Lebensmitteln und ihrer Inhaltsstoffe war Thema einer Debatte im Bundestag.
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Ernährung
Götz Hausding
Soja und Seitan

Transparenz bei veganen Lebensmitteln

Würstchen mit Kartoffelsalat oder Gänsekeule mit Rotkohl? Jahr für Jahr stellt sich zu Heiligabend an deutschen Esstischen die gleiche Frage. Immer mehr Menschen entscheiden sich inzwischen aber auch für ein Seitan-Steak oder ein Soja-Schnitzel. Auch sie sollen künftig genau wissen, welche Inhaltsstoffe in ihren veganen oder vegetarischen Produkten zu finden sind. Darauf zielt ein Antrag der…

wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Fälschungssichere Kassen

Die Einführung ist nicht verpflichtend

Manipulationen an elektronischen Registrierkassen zum Zweck der Steuerhinterziehung sollen unterbunden werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen (18/9535, 18/9957, 18/1067). Für den Entwurf stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die Grünen. Die…
UMWELT
Sören Christian Reimer
Abfallrecht geändert

Händlern droht Bußgeld bei Rücknahmeweigerung

Der Bundestag hat vergangene Woche Änderungen im Abfallrecht auf den Weg gebracht. Am Donnerstag beschlossen die Abgeordneten einvernehmlich auf Grundlage eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung (18/10026, 18/10663) zum einen Änderungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie im Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Zum anderen stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD - bei Enthaltung…
VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Vom Skandal überrascht

Abgeordnete vernehmen drei Minister. Tricksereien will niemand bemerkt haben

Kaum ein deutscher Spitzenpolitiker kennt sich mit dem Volkswagenkonzern besser aus als Sigmar Gabriel. Der SPD-Vorsitzende saß als niedersächsischer Ministerpräsident im VW-Aufsichtsrat, nicht weit vom Wohnort Goslar entfernt hat der Konzern drei große Werke. Gabriel hatte auch als Bundesumweltminister mit der Autoindustrie zu tun und musste im September 2015 als Wirtschaftsminister…
wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Schwarzarbeit wird bekämpft

Der Bundestag hat weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit beschlossen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPO sowie der Grünen stimmte das Parlament am Donnerstag dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (18/9958, 18/10655) zu. Die Linke enthielt sich. Die…
verkehr
Götz Hausding
Kritik an Bahnpolitik

Linke gegen Vertragsverlängerung des Bahnchefs

Die Linksfraktion ist mit ihren Änderungsvorschlägen zur Bahnpolitik des Bundes gescheitert. Die dazu vorgelegten Anträge (18/592, 18/4186, 18/3746) wurden vergangenen Freitag mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. Ein Antrag der Grünen (18/10383) wurde zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss überwiesen. Im Verlauf der Debatte wiesen Redner der Koalition ebenso wie…
Cum/Ex-ausschuss
Michael Wojtek
Klagen und Störmanöver der Finanzindustrie

Steuerberater machten Druck auf Behörde. Hilfreiches Urteil des Bundesfinanzhofes

Mit der Befragung von zwei Beamten aus dem Bundesfinanzministerium (BMF) hat der Cum/Ex-Ausschuss am Donnerstag seine Zeugenbefragung fortgesetzt. Aus der Steuerabteilung waren Unterabteilungsleiter Rolf Möhlenbrock und Abteilungsleiter Michael Sell geladen. Sie schilderten detailliert, wie nach dem Bekanntwerden der Aktientransaktionen um den Dividendenstichtag zum Schaden des Fiskus die…
Forschung
Annette Rollmann
Einsatz für EU-Forschung

Die Große Koalition will Forschung und Wissenschaft in der EU stärken und damit den Herausforderungen, vor denen Europa steht, begegnen. Trotz des Votums für einen Austritt Großbritanniens aus der Union ("Brexit") müsse Europa zusammenhalten. Der Debatte am vergangenen Freitag unter dem Titel Forschung und Innovation für Europas Zukunft lag ein Antrag der CDU/CSU und SPD (18/10635) zugrunde,…
Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Mehr Mittel für finanzschwache Kommunen Der Kommunalinvestitionsförderungsfonds, ein Sondervermögen des Bundes, wird in diesem Jahr um weitere 3,5 Milliarden Euro aufgestockt. Mit dem Geld…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Ernährung Götz Hausding Soja und Seitan

Inhalt

wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Fälschungssichere Kassen

UMWELT Sören Christian Reimer Abfallrecht geändert

VW-Ausschuss Stefan Uhlmann Vom Skandal überrascht

wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Schwarzarbeit wird bekämpft

verkehr Götz Hausding Kritik an Bahnpolitik

Cum/Ex-ausschuss Michael Wojtek Klagen und Störmanöver der Finanzindustrie

Forschung Annette Rollmann Einsatz für EU-Forschung

Sören Christian Reimer Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Ernährung
Götz Hausding
Soja und Seitan

wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Fälschungssichere Kassen

UMWELT
Sören Christian Reimer
Abfallrecht geändert

VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
Vom Skandal überrascht

wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Schwarzarbeit wird bekämpft

verkehr
Götz Hausding
Kritik an Bahnpolitik

Cum/Ex-ausschuss
Michael Wojtek
Klagen und Störmanöver der Finanzindustrie

Forschung
Annette Rollmann
Einsatz für EU-Forschung

Sören Christian Reimer
Kurz notiert