Forschung : Einsatz für EU-Forschung

Die Große Koalition will Forschung und Wissenschaft in der EU stärken und damit den Herausforderungen, vor denen Europa steht, begegnen. Trotz des Votums für einen Austritt Großbritanniens aus der Union ("Brexit") müsse Europa zusammenhalten. Der Debatte am vergangenen Freitag unter dem Titel Forschung und Innovation für Europas Zukunft lag ein Antrag der CDU/CSU und SPD (18/10635) zugrunde, der bei Enthaltung der Oppositionsfraktionen angenommen wurde.

Fraktionsübergreifende Einigkeit bestand hinsichtlich der Bedeutung der Forschung für Europa: Gerade angesichts des wachsenden Populismus und der zunehmenden Wissenschaftsfeindlichkeit müsse man für ein besseres Europa kämpfen und den Forschungsraum Europa stärken, unterstrichen der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel (CDU) wie auch René Röspel für die SPD und Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen). Die Leistungsfähigkeit der europäischen Wissenschafts- und Innovationssysteme müsse gestärkt und die Forschungs- und Innovationskluft zwischen EU-Mitgliedstaaten und Regionen verringert werden. "Wir brauchen wissenschaftsbasierte und zukunftsweisende Lösungen für die großen globalen Herausforderungen unserer Zeit", forderte Gehring.

Ralph Lenkert (Die Linke) lobte viele Ansätze im Antrag. Positiv hob er unter anderem das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020", den Einsatz für mehr Chancengleichheit für Frauen in der Wissenschaft sowie die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen. Kritisch äußerte sich der Linken-Abgeordnete zu den hohen Summen, die Universitäten an die VG Wort abführen müssten.