gesundheit
Sebastian Moll
Große Pläne, viele Fallen

Versicherungsbörsen stecken in der Krise. Einzelne US-Staaten blockieren Obamas Gesundheitsreform

Deke Dickerson war überglücklich, als 2010 der Affordable Care Act - die nationale Gesundheitsreform der Obama-Regierung - vom US-Kongress verabschiedet wurde. Der 52 Jahre alte Musiker aus Kalifornien konnte nun auf dem freien Markt eine Krankenversicherung erwerben - angesichts seiner Diabetes bislang eine Unmöglichkeit. Dickerson war einer von rund 20 Millionen unversicherten Amerikanern,…

fortschritt
Ansgar Graw
Im Tal der Kreativen

Das Silicon Valley ist schon seit einem Jahrhundert Ideenschmiede

Ich bin im Moment angepisst!", wütete Dave McClure, der Start-Up-Förderer und Silicon-Valley-Investor, aufgebracht von der Bühne, und er verlangte von seinen Zuhörern beim Web-Gipfel am 9. November ähnliche Emotionen: "Was ist mit euch nicht in Ordnung, wenn ihr nicht auch angepisst seid? Was ist, verdammt noch mal, mit euch nicht in Ordnung?" Klatschend und johlend signalisierten die…

freier Handel
Ansgar Graw
Gegen TTIP waren eigentlich alle

Amerika besinnt sich auf den Protektionismus. Der Weltkonjunktur drohen harte Zeiten

Karel de Gucht, der vormalige EU-Handelskommissar, suchte nicht nach diplomatischen Floskeln. "Ich glaube, TTIP ist tot", sagte der Belgier wenige Tage nach dem Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen über den Freihandelsvertrag zwischen Europa und Amerika (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Trump stand mit seinem ausgesprochen protektionistischem Programm und…

RASSISMUS
Andreas Ross
Ein langer Marsch

Schwarze in den USA erfahren noch immer massive Diskriminierung und Gewalt. Die Fronten verhärten sich

Im März 2015 reiste Barack Obama nach Selma in Alabama. 50 Jahre zuvor hatte die Polizei hier am "Bloody Sunday" Bürgerrechtler zusammengeschlagen, die friedlich über die Edmund-Pettus-Brücke marschierten. Die Brutalität verursachte solche Empörung, dass Martin Luther Kings Bewegung (siehe Stichwort) ihren größten Erfolg errang: In Washington verabschiedete der Kongress den "Voting Rights…

MUSLIME
Damir Fras
»Nur einen Terroranschlag entfernt von der Verhängung des Kriegsrechts«

Weniger als ein Prozent der US-Amerikaner gehören dem Islam an. Der künftige Präsident will sie in einer Datenbank erfassen - zur »Terrorvorbeugung«

Der handgeschriebene Brief ist in seiner Aussage unmissverständlich. Donald Trump, heißt es in den anonymen Schreiben, werde mit den Muslimen das machen, was Hitler mit den Juden gemacht habe: "Ihr Muslime seid ein abscheuliches und schmutziges Volk. Ihr seid böse. Ihr betet den Teufel an. Aber der Tag der Abrechnung ist gekommen." Der Brief ist dieser Tage in einer Moschee in Kalifornien…

ZUWANDERUNG
Dirk Hautkapp
Die nackte Angst

Zwölf Millionen Menschen leben illegal in den USA, Trump will viele von ihnen abschieben. Während sich unter den Einwanderern Panik breit macht, wachsen in vielen Bundesstaaten die Widerstände gegen die Pläne

Die durchweg spanisch sprechende Baukolonne, die vor kurzem an der 33. Straße im Nordwesten Washingtons neuen Asphalt auftrug, war auf die Frage nicht vorbereitet. Was die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten für ihr Lebensgefühl und das ihrer Familien bedeute, wollte der dort lebende Autor dieses Berichts in Erfahrung bringen. Schweigen. Unsichere Blicke. "Keine Ahnung", sagte einer der…

FLÜCHTLINGE
Dirk Hautkapp
Unerreichbarer Sehnsuchtsort

Für Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten war es schon immer schwer, Asyl in den USA zu bekommen. Unter Trump dürfte es für Muslime fast unmöglich werden

Als Jeff Sessions vor einigen Wochen erklärte, seine Mitbürger im ländlichen Alabama wollten keine Fremden aus dem Nahen Osten in ihrer Nachbarschaft, schenkte dem für erzkonservative Positionen bekannten Senator kaum jemand Gehör. Die Wahl Donald Trumps zum neuen Präsidenten Amerikas hat das radikal geändert. Sessions übernimmt das Justiz-Ressort. Er gilt als einer der einflussreichsten…

Soziale Gerechtigkeit
Nora Schmitt-Sausen
Der ausgeträumte Traum

Wer hart arbeitet, kommt voran - dieses lang geltende Credo gilt für viele nicht mehr

Als Donald Trump in der Wahlnacht in New York an die Mikrofone tritt, spricht er den Satz aus, der ihn zum Präsidenten gemacht hat: "Die vergessenen Männer und Frauen dieses Landes werden nicht länger vergessen sein." Wen er meint? Den Stahlarbeiter in Indiana, den Kohle-Bergbau-Arbeiter in Pennsylvania, den Ladenbesitzer in Ohio. Den "kleinen Mann", der täglich kämpft, um seinen Alltag zu…

Interview
Sören Christian Reimer
»Trumps Wahl passt zum neoliberalen Angriff auf Politik und Demokratie«

Politikwissenschaftlerin Wendy Brown über den Zustand der amerikanischen Demokratie und die Fehler von Linken und Demokraten

Frau Brown, was sagt die vergangene Präsidentschaftswahl über den Zustand der US-Demokratie aus? Da bin ich mir nicht sicher. Wenn man unter Demokratie versteht, dass Menschen zur Wahl gehen und dann das Ergebnis anerkennen, ist genau das passiert. Wenn mit Demokratie aber mehr gemeint ist, nämlich die Bejahung der demokratischen Prinzipien in Amerika, dann sind wir in schlechter Verfassung.…

AUSSENPOLITIK
Christoph von Marschall
Trump im Porzellanladen

Wie die Vorgänger wird der künftige Präsident oft reagieren müssen, statt nach seinen Plänen agieren zu können

Donald Trump macht manches anders als seine Vorgänger. Das sollte man ihm nicht vorwerfen. Ein Gutteil seiner Wähler hat gerade deshalb für ihn gestimmt. Sie erwarten, dass er mit den Konventionen bricht. Soll man es also als erfrischend und kreativ empfinden, dass er nicht einfach die gewohnte China- und Russlandpolitik fortsetzt? Sein Telefonat mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing Wen bringt…

RUSSLAND
Friedrich Schmidt
Der Feind meines Feindes

Der Kreml zeichnete Donald Trump als Freund des Landes. Mit seinem Sieg fehlt nun zwar der Sündenbock im Weißen Haus, dafür setzt man auf mögliche geopolitische »Deals«

Man könnte meinen, dass der scheidende amerikanische Präsident in Russland beliebt gewesen wäre. Schließlich wickelte Barack Obama die Interventionen seines Vorgängers ab und läutete den Rückzug Amerikas ein. Die Erfahrungen in Afghanistan, im Irak, in Libyen waren entscheidend dafür, dass der syrische Diktator Giftgas gegen sein Volk einsetzen konnte, ohne dass diese "rote Linie" Obamas…

CHINA
Christiane Kühl
Zeichen auf Sturm

Peking reagiert kühl auf die Provokationen des künftigen US-Präsidenten. Die Führung spielt das Szenario eines Handelskrieges durch, hofft aber, dass Donald Trumps Geschäftssinn ihn letztlich doch als Pragmatiker handeln lässt

Anfangs hat Peking noch betont gelassen auf die Wahl Donald Trumps zum Nachfolger von US-Präsident Barack Obama reagiert. Trump hatte im Wahlkampf mit hohen Einfuhrzöllen oder dem Ausstieg aus dem Klima-Abkommen von Paris gedroht, das Chinas Präsident Xi Jinping und Obama maßgeblich mit ausgehandelt haben. Trump kündigte außerdem an, China spätestens am 100. Tag seiner Amtszeit als…

LATEINAMERIKA
Matthias Rüb
Im Süden nichts Neues

Der »Hinterhof« dürfte auch in den nächsten Jahren außerhalb des Zentrums der US-Außenpolitik stehen. Das muss für Washingtons südliche Nachbarn kein Nachteil sein

Seit Jahr und Tag oszilliert die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Lateinamerika zwischen Interventionismus und Vernachlässigung. Bald waren die USA mit Krieg und direkter Einflussnahme in ihrem "Hinterhof" erfolgreich, bald war im Gegenteil Desinteresse förderlich für Washington. Nicht erst während der Präsidentschaft Barack Obamas hatte sich die Außen- und Sicherheitspolitik des…

Deutschland-USA
Ansgar Graw
Ungewisse Leitplanken

Das Verhältnis wird sich verändern. Unklarheiten um Moskau und eine neue Sicherheitsarchitektur

Misst man die Beziehungen von Mächten an dem, was maßgebliche Politiker übereinander sagen, stehen dem deutsch-amerikanischen Verhältnis trübe Zeiten bevor. Und dies ausgerechnet in einer Epoche, in der Russland die europäische Nachkriegsordnung herausfordert und der islamistische Terror spätestens mit dem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin Deutschland erreicht hat. Er sei ein…

Geheimdienste
Winfried Dolderer
Elefant und Pony

Die Verflechtungen mit Amerika haben eine lange Tradition

Hans-Georg Maaßen wollte es genau wissen. Im Herbst 2013 trat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit einem ungewöhnlichen Anliegen an die Berliner US-Botschaft heran. Er bat darum, Experten seines Hauses auf dem Dach nachschauen zu lassen, ob von dort aus etwa das Kanzleramt abgehört wurde. Maaßen war nicht der einzige, dem damals liebgewordene Gewissheiten abhanden kamen.…

IPS
Sören Christian Reimer
Arabische Nachwuchstalente gesucht

Mit einem Stipendium vier Wochen hinter die Kulissen des Bundestags blicken

Arabische Nachwuchstalente, die sich in ihren Heimatländern aktiv für demokratische Grundwerte engagieren, sind eingeladen, im September 2017 vier Wochen hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages in Berlin zu blicken: Im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums (IPS) für arabische Staaten werden die Teilnehmer das parlamentarische System der Bundesrepublik kennenlernen. Eine Woche…

Rückblick
Laura Heyer
Das war das Jahr 2016 im Bundestag

Armenien-Resolution, Kontrolle der Nachrichtendienste, Reform des Sexualstrafrechts - 750 Mal stimmten die Abgeordneten im Jahr 2016 ab und fassten zahlreiche Beschlüsse. Dabei lag ein Schwerpunkt auf der Asylpolitik. Ethisch komplexe Themen wie die Armenien-Resolution standen ebenfalls zur Diskussion. Einige Höhepunkte: DieFlüchtlingssituation bestimmte wie im Jahr zuvor die Debatten und…

Vor 15 Jahren...
Benjamin Stahl
Der Euro kam um Mitternacht

1.1.2002: Einführung der Gemeinschaftswährung Teuro. Krise. Rettungsschirm. Die Assoziationen, die der Euro bei vielen auslöst, sind nicht gerade positiv. Sicher ist sowieso: So eine emotionale Bindung wie zu ihrer D-Mark haben die Deutschen bis heute nicht zu der Gemeinschaftswährung aufgebaut. Obwohl sie mittlerweile seit 15 Jahren in ihren Geldbeuteln ist. Was der Bundestag im April 1998…

Aufgekehrt
Sören Christian Reimer
Von Flensburg lernen

Flensburg hatte einst eine für Europa beschwingende und rumreiche Bedeutung. Im 18. Jahrhundert, als die Nordlichter in Flensburg noch Dänen waren, erblühte dieses Fleckchen Erde unter dem erheblichen Einfluss der hohen Prozente als europäisches Mekka des Rum-Verschnitts. Es half, dass man in Dänisch-Westindien Zucker en masse produzierte. Rum und Ruhm sind aber bekanntlich so bekömmlich wie…

Ortstermin: Die »American Academy«
Eva Bräth
Transatlantischer Dialog am Wannsee

Wer die US-Botschaft in Berlin besuchen möchte, muss sich ins politische Zentrum begeben. Neben dem Brandenburger Tor hat die diplomatische Vertretung ihren Sitz. US-"Botschafter" kann man aber noch an ganz anderer Stelle antreffen: In der American Academy am Wannsee. 1994 von US-Diplomat Richard Holbrooke gegründet, fördert die private Einrichtung den Dialog zwischen der alten und der neuen…

Bernd Haunfelder
Personalia

>Gottfried Tröger gest. Bundestagsabgeordneter 1994-1998, CDU Am 16. Dezember starb Gottfried Tröger im Alter von 81 Jahren. Der Diplom-Landwirt aus dem St. Egidien/Kreis Zwickau trat 1962 der Demokratischen Bauernpartei in der DDR bei und schloss sich 1990 der CDU an. Von 1990 bis 1994 war er Mitglied des Sächsischen Landtags. Tröger gehörte im Bundestag dem Ausschuss für Angelegenheiten…