Überfordert: Bundeswehrsoldaten tragen einen Kameraden nach einem Schwächeanfall während eines Gelöbnisses zur ärztlichen Betreuung.
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VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Schwache Truppe

Der Wehrbeauftragte kritisiert Mangelwirtschaft in der Bundeswehr und Ministerin von der Leyen präsentiert ein 130 Milliarden Euro schweres Aufrüstungsprogramm

Zufall war das nicht: Kaum hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in der vergangenen Woche seinen Jahresbericht für 2015 (18/7250) vorgestellt und harsche Kritik an der "planmäßigen Mangelwirtschaft" in der Bundeswehr geübt, da preschte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auch schon nach vorne und präsentierte ihrerseits ein 130 Milliarden Euro schweres…

NSU-Ausschuss
Joachim Riecker
Vernehmungen ab Februar

Austausch mit Länder-Kollegen

Um die Vorgänge und Ermittlungen am 4. November 2011 in Zwickau soll es bei der ersten Zeugenvernehmung im 3. Untersuchungsausschuss ,,Terrorgruppe NSU II" gehen. Geplant ist die Sitzung für den 18. Februar. Das gab der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) am vergangenen Donnerstag nach einem Treffen mit den Vorsitzenden und Vize-Vorsitzenden der NSU-Untersuchungsausschüsse von fünf…
NSA
Winfried Dolderer
»Was regt ihr euch so auf?«

Zeugen berichten vom Abhören unter Freunden

"Abhören unter Freunden, das geht gar nicht." Es war der 24. Oktober 2013, als Angela Merkel diesen mittlerweile geflügelten Kommentar abgab zu der Neuigkeit, dass die US-amerikanische National Security Agency (NSA) ihr Handy belauscht hatte. Vier Tage später erhielt beim Bundesnachrichtendienst (BND) in Pullach Unterabteilungsleiter D.B. einen Anruf seines Präsidenten Gerhard Schindler. …
sPORT
Götz Hausding
Gewalt-Szene im Fokus

Grüne fordern einheitliches Bundesprogramm

Die Datei "Gewalttäter Sport" ist seit ihrer Einführung 1994 umstritten. Für die Polizei ist sie ein wichtigen Instrument, um zielgerichtet polizeiliche Maßnahmen zu treffen und dabei zwischen Störern und Nichtstörern zu unterscheiden. Viele Fußballfans lehnen sie ab - auch weil ihre Bestimmungen sehr schwammig seien und so jeder in den "Genuss" eines Eintrags kommen könne. Auch im…
REICHTUM
Claudia Heine
Das große Geld im Visier

SPD, Linke und Grüne wollen große Vermögen stärker besteuern

Wer die Karibik in erster Linie mit Traumstränden und Flucht aus dem Alltagsleben verbindet, sollte sich an eine Liste der EU-Kommission vom vergangenen Sommer erinnern. Dort stellte die Kommission 30 Steueroasen weltweit an den Pranger und siehe da: Neben den üblichen Verdächtigen wie Monaco und Liechtenstein tauchten darin gleich 15 Karibik-Inseln als lukrative Adressen für einen ganz…
MÜTTERRENTE
Claudia Heine
Vom Dilemma mit dem Stichtag

Die Linke scheitert mit ihrem Antrag zur Besserstellung von Adoptiveltern

Adoptiveltern, die ihr Kind erst im 13. Lebensmonat des Kindes adoptiert haben, müssen sich weiter mit einem Nachteil bei der sogenannten Mütterrente abfinden. Die Fraktion Die Linke konnte sich mit ihrem Antrag (18/6043) zur besseren Anerkennung der Erziehungsleistung von Adoptiveltern bei der Mütterrente nicht durchsetzen. Mit der Mehrheit der Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde der…
Forschung
Claudia Heine
Die Arbeit von morgen

Wie sieht die Arbeitswelt von morgen aus? Wie finden sich die Menschen in ihr zurecht und welche Auswirkungen hat dies auf die künftige Struktur von Unternehmen? Das sind nur einige Fragen, denen die Koalitionsfraktionen genauer, nämlich wissenschaftlich fundiert, auf den Grund gehen und dafür die nötigen finanziellen Mittel bereitstellen möchte. Deshalb haben Union und SPD nun einen Antrag…
Arbeit
Claudia Heine
Missbrauch von Leiharbeit

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen verhindern und hat deshalb einen entsprechenden Antrag (18/7370) vorgelegt. Darin stellt sie zwar fest, dass die Wirtschaft und ihre Unternehmen Flexibilität brauchen und insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen Flexibilitätsvorteile "unverzichtbar" seien. Aber wenn die Instrumente Leiharbeit und…
Recht
Claus Peter Kosfeld
Nicht einfach wegsperren

Dauer des Maßregelvollzugs wird öfter überprüft

Der Fall Gustl Mollath hat die Justiz nachhaltig aufgewühlt. Ein gravierender Justizirrtum, ein Komplott, um Schwarzgeldgeschäfte zu decken, ein Versagen des Rechtsstaats gar? Der Fall Mollath ist komplex, aber im Rückblick scheint zumindest klar, das Vorgehen der bayerischen Justiz gegen diesen Mann, dem vorgehalten wurde, gemeingefährlich zu sein und der deswegen fast acht Jahre in der…
JUGEND II
Alexander Weinlein
Mehr Rechte für Kinder

Experten uneins über Grundgesetzänderung

Die Forderung der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen nach Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz und einem Bundeskinderbeauftragten stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. In einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses zu den Anträgen der Fraktionen (18/6042, 18/5103) in der vergangenen Woche sprachen sich die Sachverständigen jedoch mehrheitlich für…
JUGEND I
Alexander Weinlein
E-Zigaretten erst ab 18

Abgabe- und Konsumverbot für Minderjährige

Der Kauf und der Konsum von elektronischen Zigaretten und Shishas ist zukünftig erst ab 18 Jahren erlaubt. Der Bundestag verabschiedete am vergangenen Donnerstag den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6858, 18/7394), mit dem das Abgabe- und Konsumverbot von Tabakwaren im Jugendschutz- und im Jugendarbeitsschutzgesetz auf E-Zigaretten und E-Shishas ausgeweitet wird, in…
GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Rentner fühlen sich von der Politik geprellt

Sozialrechtsexperten plädieren dafür, doppelte Beitragszahlungen zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge möglichst zu verhindern. Anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses vergangene Woche in Berlin gaben Sachverständige zu Bedenken, dass die sogenannte Doppelverbeitragung für die Stärkung des Drei-Säulen-Modells von gesetzlicher,…

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VERTEIDIGUNG Alexander Weinlein Schwache Truppe

Inhalt

NSU-Ausschuss Joachim Riecker Vernehmungen ab Februar

NSA Winfried Dolderer »Was regt ihr euch so auf?«

sPORT Götz Hausding Gewalt-Szene im Fokus

REICHTUM Claudia Heine Das große Geld im Visier

MÜTTERRENTE Claudia Heine Vom Dilemma mit dem Stichtag

Forschung Claudia Heine Die Arbeit von morgen

Arbeit Claudia Heine Missbrauch von Leiharbeit

Recht Claus Peter Kosfeld Nicht einfach wegsperren

JUGEND II Alexander Weinlein Mehr Rechte für Kinder

JUGEND I Alexander Weinlein E-Zigaretten erst ab 18

GESUNDHEIT Claus Peter Kosfeld Rentner fühlen sich von der Politik geprellt

Aus Politik und Zeitgeschichte

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Schwache Truppe

NSU-Ausschuss
Joachim Riecker
Vernehmungen ab Februar

NSA
Winfried Dolderer
»Was regt ihr euch so auf?«

sPORT
Götz Hausding
Gewalt-Szene im Fokus

REICHTUM
Claudia Heine
Das große Geld im Visier

MÜTTERRENTE
Claudia Heine
Vom Dilemma mit dem Stichtag

Forschung
Claudia Heine
Die Arbeit von morgen

Arbeit
Claudia Heine
Missbrauch von Leiharbeit

Recht
Claus Peter Kosfeld
Nicht einfach wegsperren

JUGEND II
Alexander Weinlein
Mehr Rechte für Kinder

JUGEND I
Alexander Weinlein
E-Zigaretten erst ab 18

GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Rentner fühlen sich von der Politik geprellt