Weltweit läuft die Ölförderung auf Hochtouren. Auch in Deutschland wird Öl gefördert, zum Beispiel vor der schleswig-holsteinischen Nordseeküste.
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wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Wohlstand kommt an

Regierung erwartet trotz der hohen Flüchtlingszahlen keine Verteilungskämpfe

Deutschland hat eine "lang anhaltende Phase von Wachstum und Prosperität" hinter sich - und in diesem Jahr soll es noch einmal um 1,7 Prozent nach oben gehen: Mit sichtlichem Behagen trug der Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel (SPD), seine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2016 (18/7380) im Bundestag vor. Mit Genugtuung nicht zuletzt auch deshalb, weil sich mit…

Fondsgesetz
Hans-Jürgen Leersch
Finanzmarkt reguliert

Der Bundestag hat am Donnerstag einem weiteren Finanzmarktregulierungsgesetz zugestimmt. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD nahm das Parlament den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/91/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli1 2014 zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der…
finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Alle wollen das »Konto für alle«

Bankverbindung mit grundlegenden Funktionen soll auch Flüchtlingen zur Verfügung stehen

Verbraucherschützer und Sozialverbände haben die geplanten Regelungen zur Einführung eines "Kontos für alle" begrüßt, genauso wie die Banken aber Änderungen an dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf gefordert. So lobte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in ihrer Stellungnahme in der Anhörung des Finanzausschusses in der vergangnenen Woche, dass mit der Umsetzung der…
Freihandel
Hans-Jürgen Leersch
Lammert lobt TTIP-Zugang

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat begrüßt, dass die Bundestagsabgeordneten nun Einsicht in die konsolidierten Verhandlungsdokumente des geplanten europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP nehmen können. Mit der für den 1. Februar vorgesehenen Eröffnung eines Lesesaals in den Räumen des Bundeswirtschaftsministeriums werde Vereinbarungen entsprochen, die in Gesprächen des…
Energie
Hans-Jürgen Leersch
Noch qualmt's

Opposition beklagt Energie-Subventionen, Regierung will Kapazitätsreserve einführen

Die Energiewende ist ein Projekte von geradezu historischer Bedeutung: "Wir gehen den Weg in einen neues Energiezeitalter", erklärte der Abgeordnete Karl Holmeier (CSU) am Freitag im Bundestag. Und er fügte hinzu: "Dieser Weg ist richtig." Oberste Priorität auf dem Weg zum Ziel hat dabei nicht nur für Holmeier die Versorgungssicherheit, wie in der Debatte deutlich wurde. Auch der…
FACHGESPRÄCH
Sören Christian Reimer
»Kein herausragendes Konfliktfeld«

Sachverständige diskutieren Auswirkungen des Energieleitungsbaus

Tausende Kilometer Stromtrassen sollen in den kommenden Jahren geplant und gebaut werden. Mit den Auswirkungen dieses Mammutprojektes der Energiewende, das in vielen Kommunen Widerstand hervorgerufen hat, haben sich vergangene Woche die Mitglieder des Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beschäftigt. Schwerpunkt bildeten dabei die Bereiche Natur- und Strahlenschutz. …
ENDLAGER
Sören Christian Reimer
Auf Nummer sicher

Atommüll soll rückholbar gelagert werden

Noch knapp fünf Monate hat die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission), um ihren Abschlussbericht vorzulegen. Nicht mehr viel Zeit und zudem liege das Gremium zwei Monate hinter dem Zeitplan zurück, wie der Ko-Vorsitzende des Gremiums, Michael Müller, bei einer der jüngsten Sitzungen anmerkte. Aber es werden zunehmend Pflöcke eingeschlagen. In erster Lesung…
Reaktorsicherheit
Götz Hausding
Risse in belgischen Atomreaktoren

Bei der Bewertung der Situation in den belgischen Atomkraftwerken Doel und Tihange stehen der Bundesregierung alle Informationen zur Verfügung, die öffentlich verfügbar sind. Außerdem könne man auf die wissenschaftlich-technischen Informationen zu Rissbildungen und zum Werkstoffverhalten zurückgreifen, die weltweit bekannt seien, teilte ein Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt,…
Wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Keine Änderungen bei Stromnetzen

Sollen Stromnetze wieder zurück in öffentliche Hände:? Die Opposition beklagte im Bundestag, die Kommunen hätten dabei nicht hinreichend rechtliche Sicherheit. Doch in der Debatte am Freitag ging es insgesamt um Pro und Contra zur Rekommunalisierung. Anlass der Debatte war der Antrag der Fraktion Die Linke (18/4323) "Energienetze zurück in die öffentliche Hand - Rechtssicherheit bei der…
Intelligente Mobilität
Michael Klein
Ohne Stau und Verspätung

Digitalisierung soll den Verkehr sicherer machen

Staus und Verspätungen - sie zerren an den Nerven von der Autofahrern und Zugreisenden und kosten jährlich Milliarden. Um dies bei stetig steigender Mobilität in Zukunft zu verhindern oder zumindest zu verringern, soll nun die Digitalisierung des Verkehrs dienen. Dies sieht zumindest der Antrag (18/7362) "Intelligente Mobilität" der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vor, der am Freitag von…
Verkehr
Michael Klein
Wasserfahrt mit einer Behörde

Der Bundestag hat am Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/7316) zur Anpassung der Zuständigkeiten von Bundesbehörden an die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Darin werden die organisatorischen Änderungen der WSV-Reform nachgezeichnet, nach der an die Stelle der bisherigen sieben Wasser- und…
Verkehr
Michael Klein
Umweltverträglicher in die Schweiz

Bundestag beschloss umfangreichen Lärmschutz beim Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel

Der Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel soll menschen- und umweltgerecht realisiert werden. Einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (18/7364) und einem weiteren Antrag der Koalition zu den europäischen Schienennetzen (18/7365) stimmte der Bundestag am Donnerstag einstimmig zu. Danach soll in Offenburg ein sieben Kilometer langer Eisenbahntunnel…
Wirtschaft
Alexander Heinrich und Hans-Jürgen Leersch
Konfliktrohstoffe: Kein Beschluss

Die Oppositionsfraktionen Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben sich mit ihrer Forderung nach einer Offenlegung der Herkunft von "Konfliktrohstoffen" innerhalb der Europäischen Union nicht durchsetzen können. Der Deutsche Bundestag lehnte am Donerstag mit Mehrheit der Kaolitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einen gemeinsamen Antrag der Oppositionsfraktionen (18/5107, 18/6226) ab. Die Opposition…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Erleichterungen für Schifffahrt

Der Bundestag hat am Donnerstag steuerliche Erleichterungen für die deutsche Seeschifffahrt beschlossen. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD stimmten einem von den Ländern eingebrachten Gesetzentwurf zur Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts in der Seeschifffahrt (18/6679, 18/7268) in der vom Finanzausschuss zuvor geänderten Fassung zu. Die Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen…
Michael Klein
Kurz notiert

Verkehrsabkommen mit Polen zugestimmt Der Bundestag hat am Donnerstag auf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (18/7256) dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6931) zu dem Abkommen…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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wirtschaft Franz Ludwig Averdunk Wohlstand kommt an

Inhalt

Fondsgesetz Hans-Jürgen Leersch Finanzmarkt reguliert

finanzen Hans-Jürgen Leersch Alle wollen das »Konto für alle«

Freihandel Hans-Jürgen Leersch Lammert lobt TTIP-Zugang

Energie Hans-Jürgen Leersch Noch qualmt's

FACHGESPRÄCH Sören Christian Reimer »Kein herausragendes Konfliktfeld«

ENDLAGER Sören Christian Reimer Auf Nummer sicher

Reaktorsicherheit Götz Hausding Risse in belgischen Atomreaktoren

Wirtschaft Franz Ludwig Averdunk Keine Änderungen bei Stromnetzen

Intelligente Mobilität Michael Klein Ohne Stau und Verspätung

Verkehr Michael Klein Wasserfahrt mit einer Behörde

Verkehr Michael Klein Umweltverträglicher in die Schweiz

Wirtschaft Alexander Heinrich und Hans-Jürgen Leersch Konfliktrohstoffe: Kein Beschluss

Finanzen Hans-Jürgen Leersch Erleichterungen für Schifffahrt

Michael Klein Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Wohlstand kommt an

Fondsgesetz
Hans-Jürgen Leersch
Finanzmarkt reguliert

finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Alle wollen das »Konto für alle«

Freihandel
Hans-Jürgen Leersch
Lammert lobt TTIP-Zugang

Energie
Hans-Jürgen Leersch
Noch qualmt's

FACHGESPRÄCH
Sören Christian Reimer
»Kein herausragendes Konfliktfeld«

ENDLAGER
Sören Christian Reimer
Auf Nummer sicher

Reaktorsicherheit
Götz Hausding
Risse in belgischen Atomreaktoren

Wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Keine Änderungen bei Stromnetzen

Intelligente Mobilität
Michael Klein
Ohne Stau und Verspätung

Verkehr
Michael Klein
Wasserfahrt mit einer Behörde

Verkehr
Michael Klein
Umweltverträglicher in die Schweiz

Wirtschaft
Alexander Heinrich und Hans-Jürgen Leersch
Konfliktrohstoffe: Kein Beschluss

Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Erleichterungen für Schifffahrt

Michael Klein
Kurz notiert