Bankenviertel in Frankfurt: Wenn hier Lichter ausgehen sollten, wäre die Krise wieder da.
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finanzen i
Hans-Jürgen Leersch
Wenn Banken wanken

Koalition und Opposition warnen vor Finanzmarkt-Risiken

Acht Jahre nach Beginn der internationalen Finanzkrise häufen sich wieder die schlechten Nachrichten: Der Börsenkurs der Deutschen Bank ist auf Talfahrt, das größte deutsche Institut schreibt hohe Verluste und musste Versicherungen abgeben, dass es zahlungsfähig ist und bleibt. Die niedrigen Zinsen machen der Branche zu schaffen. Bei Banken in Italien werden immer mehr faule Kredite…

Ernährung
Jan Eisel
Tabak-Warnhinweise umstritten

Uneinheitlich bewerten Experten in der vergangenen Woche bei einer Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft einen Gesetzentwurf (18/7218) der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie 2014/40/EU, die bis zum 20. Mai in deutsches Recht umgesetzt werden muss. In Zukunft sollen unter anderem zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und…
finanzen ii
Hans-Jürgen Leersch
Der Bundestag hat ein Herz für die kleinen deutschen Kreditinstitute

Regulierungsfülle der EU-Behörden setzt Volksbanken und Sparkassen zu. Koalition warnt europäische Aufsicht vor Überschreitung der Kompetenzen

Der Bundestag hat sich für eine effiziente Weiterentwicklung des europäischen Finanzaufsichtssystems und weniger Belastungen für kleine Genossenschaftsbanken und Sparkassen durch die Aufsichtsbürokratie ausgesprochen. Das Parlament beschloss am Donnerstag einen Antrag (18/7539) der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, in dem Bundesregierung aufgefordert wird, dafür Sorge zu tragen, dass die…
WIRTSCHAFT
Sören Christian Reimer
Rüstungsexporte in der Kritik

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, Entscheidungskriterien für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern gesetzlich zu verankern. Einen entsprechenden Antrag der Fraktion (18/4940, 18/7030) lehnte der Bundestag vergangenen Donnerstag mit Stimmen der Koalition ab. Die Fraktion Die Linke enthielt sich. Ziel des Antrages war es, unter anderem die…
Tourismus
Winfred Dolderer
Schwierige Kreditversorung

Langwierige Bewilligungsverfahren, mangelnde Branchenkenntnis und Scheu vor finanziellen Risiken auf Seiten der Banken, aber auch oftmals zu geringe betriebswirtschaftliche Qualifikationen der betroffenen Unternehmer erschweren die Kreditversorgung der Fremdenverkehrswirtschaft. Diesen Eindruck vermittelte vergangene Woche eine Anhörung im Tourismusausschuss. Der auf den Hotelsektor…
VW-Abgasskandal
Michael Klein
Auf dem Prüfstand

Opposition wirft der Bundesregierung Untätigkeit vor

Der Abgasskandal schwelt schon lange: VW hat bei einer bestimmten Motorenreihe seiner Dieselfahrzeuge falsche Angaben zum Verbrauch und den Emissionen gemacht. Die Folge ist, dass das Unternehmen weltweit rund elf Millionen Fahrzeuge in die Werkstatt zurückrufen muss. Der finanzielle Schaden geht in die Milliarden, viel Vertrauen wurde verspielt. Zwar hat das Unternehmen im Januar begonnen,…
Eisenbahnunglück
Michael Klein
»Mensch muss am Ende entscheiden«

Abgeordnete dankten den 700 Helfern in Bad Aibling

"Der Bahnverkehr ist ein vollkommen sicherer Verkehr." Dies erklärte der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), vergangene Woche im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bei seinem Bericht über das Eisenbahnunglück am 9. Februar auf der Strecke Holzkirchen-Rosenheim bei Bad Aibling in Bayern. Bei dem Unglück waren auf einer eingleisigen…
Wirtschaft
Hans-Jürgern Leersch
700 Millionen für Handynetze

In Europa soll ein neuer und noch schnellerer Mobilfunkstandard eingeführt werden. Im Jahr 2020 könnte der Standard mit der Bezeichnung "5G" marktreif sein, sagte EU-Kommissar Günther Oettinger am Freitag in einem Gespräch mit den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Energie. "5G" soll auf den derzeit schnellsten Standard LTE folgen. Mit einem europaweiten installierten Standard…
SOZIALES
Claudia Heine
Statistik zur Wohnungsnot

"Geben Sie sich einen Ruck", forderte Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) die Koalitionsfraktionen auf: "Schaffen wir gemeinsam eine Grundlage für die Bekämpfung von Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit." Wie diese Basis aussehen könnte, hat seine Fraktion nun in einem Antrag (18/7547) formuliert, über den der Bundestag in der vergangenen Woche in erster Lesung beraten hat. …
Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Die Wärmewende lahmt

Niedrige Ölpreise halten Hauseigentümer von der Heizungsmodernisierung ab

Wer durch Deutschland fährt, kann die Energiewende sehen: Viele Windräder drehen sich, auf ehemaligen Feldern wachsen Photovoltaik-Freiflächenanlagen, und auf vielen Bauernhöfen sind Bioenergie-Anlagen zu sehen. Über ein Viertel des Stromverbrauchs in Deutschland wird bereits von erneuerbaren Energien gedeckt. Doch die Umstellung der Stromerzeugung und die Dekarbonisierung reichen nicht aus,…
BAU
Sören Christian Reimer
Wohnungsbau ins Grundgesetz

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den Bund auch nach 2019 an der Sozialen Wohnungsbauförderung zu beteiligen. Die Förderung könnte beispielsweise Teil einer neuen Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz sein, sagte sie während eines Gespräches mit den Mitgliedern des Ausschuss für Umwelt, Bau, Naturschutz und Reaktorsicherheit vergangene Woche. Hendricks…
UMWELT
Sören Christian Reimer
Anpassung des Wasserrechts

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag vergangenen Donnerstag eine Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung in geänderter Fassung (18/6986, 18/7578) dient vorwiegend der Anpassung an die EU-Wasserrahmenrichtlinie. So werden die Definitionen der "Wasserdienstleistung" und der "Wassernutzung" ins deutsche Recht übernommen, ebenso eine…
ENDLAGER-KOMMISSION
Sören Christian Reimer
Beteiligungsformate in der Diskussion

Regionen sollen frühzeitig in die Endlager-Suche eingebunden werden

Die Suche nach einem Standort für ein Atommüll-Endlager soll intensiv durch Gremien möglicher Standortregionen begleitet werden. Diese Beteiligungsformate sollen die verwaltungsrechtliche Einbindung von Betroffenen oder Trägern öffentlicher Belange in den Entscheidungsprozessen ergänzen. Dies geht aus einem Papier (Kommissions-Drucksache 180) einer Arbeitsgruppe der Kommission Lagerung hoch…

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finanzen i Hans-Jürgen Leersch Wenn Banken wanken

Inhalt

Ernährung Jan Eisel Tabak-Warnhinweise umstritten

finanzen ii Hans-Jürgen Leersch Der Bundestag hat ein Herz für die kleinen deutschen Kreditinstitute

WIRTSCHAFT Sören Christian Reimer Rüstungsexporte in der Kritik

Tourismus Winfred Dolderer Schwierige Kreditversorung

VW-Abgasskandal Michael Klein Auf dem Prüfstand

Eisenbahnunglück Michael Klein »Mensch muss am Ende entscheiden«

Wirtschaft Hans-Jürgern Leersch 700 Millionen für Handynetze

SOZIALES Claudia Heine Statistik zur Wohnungsnot

Wirtschaft Hans-Jürgen Leersch Die Wärmewende lahmt

BAU Sören Christian Reimer Wohnungsbau ins Grundgesetz

UMWELT Sören Christian Reimer Anpassung des Wasserrechts

ENDLAGER-KOMMISSION Sören Christian Reimer Beteiligungsformate in der Diskussion

Aus Politik und Zeitgeschichte

finanzen i
Hans-Jürgen Leersch
Wenn Banken wanken

Ernährung
Jan Eisel
Tabak-Warnhinweise umstritten

finanzen ii
Hans-Jürgen Leersch
Der Bundestag hat ein Herz für die kleinen deutschen Kreditinstitute

WIRTSCHAFT
Sören Christian Reimer
Rüstungsexporte in der Kritik

Tourismus
Winfred Dolderer
Schwierige Kreditversorung

VW-Abgasskandal
Michael Klein
Auf dem Prüfstand

Eisenbahnunglück
Michael Klein
»Mensch muss am Ende entscheiden«

Wirtschaft
Hans-Jürgern Leersch
700 Millionen für Handynetze

SOZIALES
Claudia Heine
Statistik zur Wohnungsnot

Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Die Wärmewende lahmt

BAU
Sören Christian Reimer
Wohnungsbau ins Grundgesetz

UMWELT
Sören Christian Reimer
Anpassung des Wasserrechts

ENDLAGER-KOMMISSION
Sören Christian Reimer
Beteiligungsformate in der Diskussion