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Götz Hausding
Gegen den Antisemitismus

Berlin wird vom 13. bis 15. März Gastgeber der "Internationalen Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus" sein. Bei der von der "Interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung von Antisemitismus" (ICCA), der engagierte Abgeordnete aus über 100 Ländern angehören, veranstalteten Konferenz liegen die Schwerpunkte auf den Themen Hass im Internet, Antisemitismus im Fußball und Gefahren in der Migrationsgesellschaft.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke), Mitglied der Steuerungsgruppe der ICCA, und Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, wiesen bei einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche auf die große Bedeutung der Konferenz hin. Der Kampf gegen Antisemitismus sei eine permanente und komplexe Herausforderung, die immer wieder angenommen werden müsse, sagte Pau. Antisemitismus sei immer noch eine Realität in Deutschland und der Welt, ergänzte Roth. Die Konferenz, so der Staatsminister weiter, passe sich gut in den deutschen OSZE-Vorsitz in diesem Jahr ein.

Als Beleg für die große Bedeutung der Konferenz bewertete Pau die "feste Zusage" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), am 14. März zu den 150 Teilnehmenden aus über 30 Ländern zu sprechen. "Und das, obwohl am Tag zuvor wichtige Landtagswahlen staatgefunden haben", wie die Bundestagsvizepräsidentin betonte.

Neben Merkel ist auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) als Redner eingeplant - ebenso wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), die Generaldirektorin der Unesco, Irina Bokova, und der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermanns.

Geplant sei, in verschiedenen Panels über Erfahrungen und "Best-Practice"-Beispiele zu diskutieren, erläuterte Staatsminister Roth. Pau sagte, es freue sie besonders, dass es gelungen sei, für das Panel "Antisemitismus in der Migrationsgesellschaft" den Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime, Aiman A. Mazyek, als Moderator gewonnen zu haben.Götz Hausding

Aus Politik und Zeitgeschichte

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