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Bahnhofsprojekt
Michael Klein
Bundestag für Stuttgart 21

Der Bundestag hat vergangene Woche einen gemeinsamen Antrag der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen (18/3647), "offene Fragen" zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 aufzuklären, abgelehnt. Die Opposition wollte die Bundesregierung unter anderem auffordern, dafür zu sorgen, dass die aktuelle Kostenentwicklung des Projekts Stuttgart 21 kurzfristig offengelegt und eine neue Kosten-Nutzenberechnung durchgeführt wird. Auch sollte der aktuelle Bericht des Bundesrechnungshofs zu Stuttgart 21 dem Bundestag und der Öffentlichkeit vorgelegt werden. Die unternehmerischen Risiken und die Rechtslage für den Bahnkonzern und seinen Aufsichtsrat bei weiter steigenden Kosten und "nachweislicher Unwirtschaftlichkeit des Projekts" sollten dargestellt werden. Der Bundestag folgte einer Empfehlung des Verkehrsausschusses (18/5399). Ein Antrag beider Fraktionen (18/7694), ihren eigenen Antrag in zwei Punkten zu ändern, war zuvor mit Koalitionsmehrheit ebenfalls abgelehnt worden. Zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwies der Bundestag einen Antrag der Linksfraktion (18/7566), in dem der Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt gefordert wurde. Damit solle die Deutsche Bahn vor einem finanziellen Desaster bewahrt werden. Deshalb solle die Bundesregierung als Vertreterin des Alleineigentümers der DB AG darauf hinwirken, dass ein sofortiger Stopp des Projekts beschlossen wird.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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