Die Hinterlassenschaften des Atomzeitalters sollen tief unter der Erde gelagert werden. Wo genau das Endlager einmal stehen wird, soll in einem aufwendigen Suchverfahren ermittelt werden.
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ENDLAGER
Franz Averdunk
In den Startlöchern

Greenpeace übt scharfe Kritik. Töpfer fordert mehr Rechte für das Begleitgremium

Von einer Jahrhundertaufgabe sei ja häufiger die Rede. Man könne das, womit sich der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit seit vergangener Woche beschäftigt, indes schon mit einem Millionen-Horizont versehen, befand Ausschuss-Vorsitzende Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen). Die Abgeordneten beraten über ein Gesetzesvorhaben, das den Neustart bei der Endlager-Suche…

finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Es gibt noch hohe Erträge fürs Geld

Einfachere Produktinfos sollen Sparer in Dividendenpapiere locken

Die Deutschen sind Aktienmuffel. Nur neun Millionen Bundesbürger und damit 1,3 Millionen weniger als vor zehn Jahren halten Anteilsscheine an Unternehmen oder Aktienfonds. Die übrigen Sparer favorisieren Tages- und Festgeldkonten mit Mini-Zinsen im Promillebereich, während sich zum Beispiel Aktionäre der teilstaatlichen Deutschen Telekom im vergangenen Jahr über eine Dividendenrendite von…
Bau
Eva Bräth
Mehr Spielraum für Kommunen

Die neue Baugebietskategorie »Urbanes Gebiet« soll durchmischte Städte schaffen

Kommunen sollen künftig auch in stark verdichteten städtischen Räumen Wohnraum schaffen können. Eine neue Baugebietskategorie "Urbanes Gebiet" in der Baunutzungsverordnung soll das Nebeneinander von Gewerbe, Freizeit und Wohnen erleichtern. Planerisch soll so eine "nutzungsgemischte Stadt der kurzen Wege" möglich werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/10942)…
Startups
Hans-Jürgen Leersch
Fuß in der Tür

Monopole sollen verhindert werden

Es ist der Traum vieler junger Gründer, die in Startups in Berlin und anderen Städten in Hinterhöfen und Souterrains Innovationen für das Internet entwickeln: Facebook-Chef Mark Zuckerberg steht in der Tür und kauft den Laden für Millionen von Dollars auf. Solche Träume sind oft genug Realität geworden, und ebenso oft hatten die Kunden danach mit monopolartigen Entwicklungen zu tun. Wer zum…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
»Wir haben keine Blase«

Einschränkungen für Banken bei der Kreditvergabe zur Sicherung der Finanzstabilität im Immobilienbereich sind von Kreditinstituten und Immobilienbranche abgelehnt worden. In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses in der vergangenen Woche stellte Stephan Rabe vom Zentralen Immobilienausschuss fest: "Wir haben keine Blase, wir wollen keine Blase, und wir wollen keine Blase…
Haushalt
Sören Christian Reimer
Abschreibungen im Haushaltsrecht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag (18/11188) auf, die Haushaltsregeln zu modernisieren. "Die Entwicklung des Bundesvermögens ist vollständig zu erfassen und Wertverluste sind im Bundeshaushalt zu kompensieren", geben die Grünen als Ziel aus. Das Bundesvermögen soll demnach künftig in Anlehnung an die kaufmännische Bilanzierung dargestellt werden.…
UMWELT
Sören Christian Reimer
Wertstoffhaltige Abfälle

Mit einem neuen Verpackungsgesetz (VerpackG) will die Bundesregierung die haushaltsnahe Getrennterfassung wertstoffhaltiger Abfälle fortentwickeln. Damit soll die bisherige Verpackungsverordnung abgelöst werden. Der entsprechende Gesetzentwurf (18/11274) wurde am Freitag nach erster Lesung überwiesen. Ziel ist es laut Begründung unter anderem, Anreize für "Investitionen in technische…
wirtschaft
Franz Ludwig Averdunk
Maschinen für alles

Unternehmen finden nicht genügend Meister

"Völlig wurscht" ist es Deutschlands Maschinenbauern, ob mehr Elektromotoren gefragt sind oder weiterhin eher Verbrennungsmotoren. "Der Maschinenbau wird es umsetzen", versicherte der Mann, der für eine Branche mit einer Million Mitarbeiter spricht: Carl Martin Welcker, seit vergangenem November Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagebau (VDMA). Einerseits sieht er das so.…
Innovation
Hans-Jürgen Leersch
Teilen als Geschäftsprinzip

Die Bundesregierung soll die Rahmenbedingungen für junge innovative Unternehmen und deren Zugang zu Wagniskapital weiter verbessern, um auch im Bereich der "Share Economy" innovative Geschäftsmodelle europäischer und deutscher Startups zu ermöglichen. Diese Forderung beschloss der Bundestag am Donnerstag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (18/11399). Die Linksfraktion lehnte…
VW-Ausschuss
Stefan Uhlmann
»Kein Staatsversagen«

Die Bundeskanzlerin weist Vorwürfe zurück

Angela Merkel (CDU) muss man nicht vorstellen, doch das Untersuchungsausschussgesetz verlangt dies von Zeugen. "Mein Name ist Angela Dorothea Merkel", sagte die Geladene, nachdem sie alle Ausschussmitglieder mit Handschlag begrüßt hatte. Merkel nannte Geburtsdatum, die Willy-Brandt-Straße 1 am Kanzleramt als Adresse und als Beruf Bundestagsabgeordnete und Bundeskanzlerin. Wie knapp drei…
verkehr II
Götz Hausding
Automatisiertes Fahren

Vom Abstandsregler bis zum Parkassistenzsystem - das Angebot an technischen Systemen in Autos, die den Fahrer unterstützen, entwickelt sich kontinuierlich weiter. Die Bundesregierung will nun die Grundlagen für das automatisierte Fahren schaffen und das Zusammenwirken zwischen dem Fahrzeug mit der hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion und dem Fahrer regeln. Ein Gesetzentwurf (18/11300),…
Umwelt
Sören Christian Reimer
Stickoxide: Dieselprivileg in der Kritik

Das Dieselprivileg bei der Mineralölsteuer soll nach Ansicht von Sachverständigen gekippt werden. Dafür sprachen sich mehrere Experten während eines öffentlichen Fachgespräches zur Luftbelastung durch Stickoxide (NOx) in Ballungsräumen vergangene Woche im Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aus. Das Thema ist dringlich: Die EU-Kommission hat inzwischen ein…
verkehr I
Götz Hausding
Mehr Fairness im Transport

Der Bundestag mahnt fairen Wettbewerb und bessere Arbeitsbedingungen in der Transportbranche an. Mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion wurde vergangenen Donnerstag eine Entschließung verabschiedet, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, wettbewerbsverzerrende und unfaire Arbeitsbedingungen in der Transport- und Logistikbranche zu bekämpfen, die…
Kurz notiert

Neuordnung der Klärschlammverwertung Der Umgang mit Klärschlamm steht vor einer umfassenden Neuregelung. Die bodenbezogene Verwertung der Klärschlämme in der Landwirtschaft soll reduziert…
Hans-Jürgen Leersch
Kurz notiert

Besteuerungsabkommen mit Finnland beschlossen Der Bundestag hat am Donnerstag mitFinnland geschlossene neue Doppelbesteuerungsabkommen gebilligt. Es ersetzt das bisherige Abkommen aus dem Jahr…
Kurz notiert

Grüne: Großprojekte besser managen Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Großprojekte in geordneteren Bahnen abwickeln. In einem Antrag (18/8402), der vergangenen Donnerstag in erster Lesung…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Inhalt

finanzen Hans-Jürgen Leersch Es gibt noch hohe Erträge fürs Geld

Bau Eva Bräth Mehr Spielraum für Kommunen

Startups Hans-Jürgen Leersch Fuß in der Tür

Finanzen Hans-Jürgen Leersch »Wir haben keine Blase«

Haushalt Sören Christian Reimer Abschreibungen im Haushaltsrecht

UMWELT Sören Christian Reimer Wertstoffhaltige Abfälle

wirtschaft Franz Ludwig Averdunk Maschinen für alles

Innovation Hans-Jürgen Leersch Teilen als Geschäftsprinzip

VW-Ausschuss Stefan Uhlmann »Kein Staatsversagen«

verkehr II Götz Hausding Automatisiertes Fahren

Umwelt Sören Christian Reimer Stickoxide: Dieselprivileg in der Kritik

verkehr I Götz Hausding Mehr Fairness im Transport

Kurz notiert

Hans-Jürgen Leersch Kurz notiert

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