Urteile des Bundesverfassungsgerichtes dürfen bereits im Fernsehen übertragen werden. © picture-alliance/dpa
Experten befürworten Fernsehübertragungen von Urteilsverkündungen der obersten Bundesgerichte
Fernsehübertragungen von wichtigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) und anderer oberster Bundesgerichte sollen kein Tabu mehr sein. In einer Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz sprachen sich in der vergangenen Woche die Sachverständigen mehrheitlich dafür aus, einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in…
Die Linke scheitert mit Bedenken gegen Wiederaufbau in Potsdam
An Bauwerken scheiden sich gerne die Geister, was oft an ihrer Architektur liegt, nicht selten aber auch an ihrer Geschichte. Letzteres gilt so grundsätzlich wie aktuell für die Potsdamer Garnisonkirche - im Zweiten Weltkrieg beschädigt und zu DDR-Zeiten abgerissen - über deren (Teil-)Wiederaufbau schon seit vielen Jahren gestritten wird. Als einstige Hof- und Militärkirche Preußens…
Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen soll das EU-Programm "Erasmus Plus" für Studien- und Lernaufenthalte im Ausland mit einem höheren Gesamtetat ausgestattet werden, da in allen Programmbereichen den Förderquoten eine deutliche höhere Nachfrage gegenüberstehe. In dem entsprechen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU und SPD (18/11726), den der Bundestag am vergangenen Freitag beriet und in die…
Im Zuge der sogenannten Flüchtlingskrise gerieten Deutschlands Medien und Journalisten unter Druck: Sie würden Probleme beschönigen wenn nicht sogar verschweigen, lautete der Vorwurf nicht nur auf den Demonstrationen der Pegida in Dresden und anderen deutschen Städten. Diesen Vorwurf kann die Berlinerin Jasna Zajcek getrost zurückweisen. Mit ihrem Buch "Kaltland" beweist sie, wie gute…
Kaum ein politisches Ereignis hat Deutschland in den letzten Jahrzehnte so schnell so stark verändert wie die Flüchtlingskrise. Kaum ein Ereignis ist gleichzeitig über die Akteure so unerwartet…
Mitglieder im Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes Die Abgeordneten Norbert Lammert (CDU), Marco Wanderwitz (CDU) und Burkhard Blienert (SPD) vertreten zukünftig den Bundestag im…