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Alexander Weinlein
Kurz Notiert
Linke: Ausstellungsvergütung für bildende Künstler
Nach dem Willen der Linksfraktion soll bildenden Künstlern zukünftig eine Ausstellungsvergütung gezahlt werden. In ihrem Antrag (18/12094), den der Bundestag am Donnerstag in die Ausschüsse überwies, fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts vorzulegen. Der Kunsthandel soll jedoch von der Vergütungspflicht ausgenommen werden. Im Urheberrecht sei für die öffentliche Nutzung und Verwertung von Werken von Künstlern aller Sparten mit Ausnahme der bildenden Kunst eine Vergütung vorgesehen. Dies sei eine strukturelle Ungerechtigkeit, da sich viele bildende Künstler nicht allein durch den Verkauf ihrer Werke finanzieren könnten.
Antrag gegen Lobbyismus in der Schule abgelehnt
Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung, Materialien von Unternehmen und Lobbygruppen für den Schulunterricht nicht mehr mit dem empfehlenden Stempel oder Logo von Bundesministerien zu versehen, gescheitert. Der Bundestag lehnte den Antrag (18/8887) am Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD bei Enthaltung der Grünen ab. Die Linke befürchtet einen zunehmenden Einfluss von Wirtschaft und Verbänden auf Unterrichtsinhalte.
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