© Deutscher Bundestag/Stella von Saldern
Die Kulturpolitikerin der Linken plädiert für ein Bundeskulturministerium und die Abschaffung des Kooperationsverbotes
Frau Hupach, die Linksfraktion möchte den Schutz und die Förderung der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Ist das nicht ein Problem, wenn die Kultur zugleich staatsfern sein soll und die Freiheit der Kultur ja auch im Grundgesetz verankert ist? Ein Problem sehe ich in diesem Zusammenhang nicht. Natürlich sollte die Politik keinen Einfluss nehmen auf die Inhalte von Kultur. Aber…
STAATSZIEL KULTUR INS GRUNDGESETZ?
Es klingt immer so dringlich, die Kultur im Grundgesetz als Staatsziel zu verankern, als würde dann der Kulturstaat gleichberechtigt neben den Sozialstaat treten, noch mehr Geld frei und jede Einrichtung gesichert auf ewig. Es wäre dann allerdings auch fast zwingend, ein Bundesministerium für Kultur einzurichten, wie die Grünen fordern. Ist das nötig - überhaupt wünschenswert? Der Kulturstaat…
Ein Mann der lauten Töne ist er nicht. Weder am Rednerpult im Plenarsaal, noch als Vorsitzender des Kultur- und Medienausschusses. Wo andere Parlamentarier gerne mal zur verbalen Keule greifen, um den politischen Gegener frontal zu attackieren, bedient sich Siegmund Ehrmann (SPD) lieber der moderaten und sachlichen Töne. Insofern erfüllt der Sozialdemokrat aus Nordrhein-Westfalen ein gängiges…
Ja, aber welche Kultur, eine Leitkultur? Ein solcher, immer wieder ins Spiel gebrachter Gedanke wäre allerdings vollkommen widersinnig für die Formulierung eines Grundgesetz-Artikels zum "Staatsziel Kultur". Denn die Vorstellung einer Leitkultur wäre verfassungswidrig, widerspricht sie doch so etwas wie dem "Grundgesetz" der Kultur, und nicht nur der Charta der Kultur, sondern ihrer…