Emmanuel Macrons erste Auslandsreise als Präsident führte ihn nach Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versprach er: Ich werde ein offener, direkter und konstruktiver Partner sein.
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Frankreich
Christine Longin/Johanna Metz
Der Hoffnungsträger

Präsident Macron will die Euro-Zone stärken - zur Freude von SPD und Opposition

Mit einem klar pro-europäischen Programm hat Emmanuel Macron die französischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Entsprechend hoch sind die Erwartungen der EU in den sozialliberalen Staatschef. "Europa braucht Ihre Energie, Ihre Vorstellungskraft, Ihren Mut", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk bei seinem ersten Abendessen mit dem neuen Präsidenten im Elysée-Palast. Doch umgekehrt setzt auch…

MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Scharfer Ton um Trennschärfen

Bericht zur Lage in Deutschland stößt im Ausschuss auf geteiltes Echo

Der Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (18/10615) und der Jahresbericht 2015 des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) (18/10616) werden von den Fraktionen kontrovers beurteilt. In einem Gespräch des Ausschusses für Menschenrechte mit Vertretern des Instituts ging es vergangene Woche vor allem um den Schwerpunkt des Berichts zu Flucht und Migration…
RECHT
Alexander Heinrich
Gegen die Straflosigkeit

Forderung nach Sondertribunal in Nahost gescheitert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Forderung nach einer juristischen Aufarbeitung der "schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit" durch staatliche und nichtstaatliche Akteure in Gebieten Syriens und des Iraks gescheitert. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD stimmten vergangenen Donnerstag gegen einen entsprechenden Antrag (18/10031), die Fraktion Die Linke enthielt sich. Die…
NahOst
Alexander Heinrich
Streit um Jemen-Politik

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Forderung nach einem "radikalen Kurswechsel" in der Jemenpolitik und nach einem Rüstungsexportstopp in die Region gescheitert. Das Land werde seit zwei Jahren von einem blutigen ursprünglich innerjemenitischen Krieg zermürbt, der von einer Koalition vornehmlich arabischer Staaten unter Führung Saudi-Arabiens und auf der anderen Seite Iran…
ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Verlorener Zauber

Opposition attestiert CSU-Minister Müller schlechte Bilanz. Kritik auch von der SPD

Als Gerd Müller (CSU) im Januar 2014 zum ersten Mal als Bundesminister für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit eine Regierungserklärung im Bundestag abgab, rieb sich der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen, Uwe Kekeritz, verwundert die Augen: "Spricht da jetzt ein Grüner?", fragte er, nachdem der CSU-Mann mit Verve von der Bedeutung des Klimaschutzes für die nachhaltige…
BuNDESWEHR
Alexander Heinrich
Besuchen verboten

Opposition drängt auf Abzug vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Die Oppositionsfraktionen drängen auf einen sofortigen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Wiederholt hatten türkische Behörden Bundestagabgeordneten dort den Besuch verweigert, zuletzt mit der Begründung, Deutschland gewähre türkischen Offizieren Asyl, die am Putsch in der Türkei im vergangenen Jahre beteiligt gewesen seien. "Die Bundeswehr ist eine…
Alexander Heinrich
Abschreckung am Horn von Afrika

SOMALIA Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Somalias. Hauptaufgabe bleibe die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika, heißt es im Antrag (18/11621) der Bundesregierung, der vergangene Woche in namentlicher Abstimmung angenommen wurde: 461 Abgeordnete stimmten dafür, 71 dagegen, es gab 32 Enthaltungen.…
KOSOVO
Alexander Heinrich
Weniger Soldaten bei KFOR-Mission

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen, ihren Personaleinsatz aber erneut reduzieren. Vorgesehen ist nunmehr die Entsendung von bis zu 800 Bundeswehrsoldaten, heißt es in einem Antrag Bundesregierung (18/12298), der vergangene Woche in die Ausschüsse überwiesen wurde. Das sind 550 Soldaten weniger als im letzten…
MALI
Alexander Heinrich
Schlüsselregion Sahara

Bundeswehr bildet weiterhin Soldaten im Kampf gegen Terroristen aus

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali. 500 Abgeordnete stimmten am Donnerstag für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/11628, 18/12205), 64 votierten dagegen, es gab eine Enthaltung. Damit können weiterhin bis zu 300 Bundeswehrsoldaten entsendet werden, zu deren Aufgaben vor allem die Beratung des malischen…
Alexander Heinrich und Johanna Metz
Kurz notiert

EU-Lateinamerika-Stiftung wird international Die EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung (EU-LAK-Stiftung) soll in eine internationale Organisation umgewandelt werden. Die Gründung als Stiftung…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Frankreich Christine Longin/Johanna Metz Der Hoffnungsträger

Inhalt

MENSCHENRECHTE Alexander Heinrich Scharfer Ton um Trennschärfen

RECHT Alexander Heinrich Gegen die Straflosigkeit

NahOst Alexander Heinrich Streit um Jemen-Politik

ENTWICKLUNG Johanna Metz Verlorener Zauber

BuNDESWEHR Alexander Heinrich Besuchen verboten

Alexander Heinrich Abschreckung am Horn von Afrika

KOSOVO Alexander Heinrich Weniger Soldaten bei KFOR-Mission

MALI Alexander Heinrich Schlüsselregion Sahara

Alexander Heinrich und Johanna Metz Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Frankreich
Christine Longin/Johanna Metz
Der Hoffnungsträger

MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Scharfer Ton um Trennschärfen

RECHT
Alexander Heinrich
Gegen die Straflosigkeit

NahOst
Alexander Heinrich
Streit um Jemen-Politik

ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Verlorener Zauber

BuNDESWEHR
Alexander Heinrich
Besuchen verboten

Alexander Heinrich
Abschreckung am Horn von Afrika

KOSOVO
Alexander Heinrich
Weniger Soldaten bei KFOR-Mission

MALI
Alexander Heinrich
Schlüsselregion Sahara

Alexander Heinrich und Johanna Metz
Kurz notiert