Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. © picture-alliance/Rainer Jensen/dpa
Wehrbeauftragter warnt vor Generalverdacht gegenüber Soldaten
Der Fall der Oberleutnants Franco A. hat eine öffentliche Debatte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr ausgelöst. Nach Ihren Worten übt die Truppe eine starke Anziehungskraft auf Rechtsextremisten aus. Heißt das umgekehrt, dass in der Bundeswehr überproportional mehr Rechtsextremisten anzutreffen sind als in der Gesellschaft? Nein. Es gibt dazu zwar keine belastbaren empirischen Studien,…
Die Opposition und die SPD werfen CDU-Ministern Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière Versagen im Fall des Bundeswehroffiziers Franco A. vor
Applaus von links ist für Ursula von der Leyen (CDU) selten. Soldatinnen und Soldaten schwörten einen Eid, Recht und Freiheit des deutschen Volkes zu verteidigen, Extremisten träten Recht und Freiheit mit den Füßen. "Deshalb haben Rechtsextremisten nichts in der Bundeswehr verloren", sagte die Verteidigungsministerin in der vergangenen Woche in einer Aktuellen Stunde des Bundestages. Die…
