Rivalen im Wahlkampf: Die konservative Premierministerin Theresa May (oben), seit Juli 2016 im Amt, und ihr Herausforderer, Labour-Chef Jeremy Corbyn (unten)
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GRossbritannien
Stefanie Bolzen
Neue Dynamik

Theresa May droht Wahlniederlage

Tim Farron hatte zum Abschluss der TV-Debatte einen Ratschlag für die Zuschauer: "Nach dieser Sendung läuft auf der BBC die Serie ,Back Off'. Gehen Sie doch jetzt schnell und machen sich bis dahin einen Tee. Weil Ihre Zeit Theresa Mays Zeit nicht wert ist. Also geben Sie ihr auch keine Zeit", ätzte der Chef der Liberaldemokraten. Er hatte gerade sein Abschluss-Statement abgegeben, nach ihm…

AUSWÄRTIGES
Johanna Metz
Weiter Streit um Incirlik

Am heutigen Montag reist Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in die Türkei, um dort mit seinem Amtskollegen Ahmet Cavusoglu über das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu sprechen. Von dort beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Die Türkei verweigert den…
BUNDESWEHR I
Alexander Heinrich
Kampf gegen Schlepper vor Libyen

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-Operation Sophia (EUNAVFOR MED) im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. "Im Kontext anhaltender irregulärer Migrationsbewegungen über das zentrale Mittelmeer bleibt die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke Kern des Auftrages der Operation", heißt es im Antrag der Bundesregierung (18/12491), der vergangenen Freitag in die Ausschüsse…
MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Wunsch nach klarer Ansage

Mehr Verve der Regierung eingefordert

Die Bundestagsfraktionen stellen der deutschen Menschenrechtspolitik eine gemischte Bilanz aus: In der Debatte zum Zwölften Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (18/10800) traten Opposition und auch Sozialdemokraten für eine Stärkung nationaler Menschenrechtsinstitutionen ein sowie für klare Regelungen zur Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen durch deutsche…
BUNDESWEHR II
Alexander Heinrich
Grenzsicherung im Libanon

Die Bundeswehr soll weiterhin im Rahmen der UNIFIL-Mission vor der Küste Libanons patrouillieren. Wie aus einem Antrag der Bundesregierung (18/12492) hervorgeht, sollen unverändert bis zu 300 Soldaten entsendet werden können. "In erster Linie soll verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon verbracht werden",…
FRANKREICH
Christine Longin
Frischer Wind

Die junge Partei von Präsident Macron könnte in der Nationalversammlung die absolute Mehrheit bekommen. Die Wähler wollen neue Gesichter - und kehren den etablierten Parteien den Rücken

Bisher war die französische Nationalversammlung übersichtlich aufgeteilt: rechts die Konservativen, links die Sozialisten. Doch nach den Wahlen am 11. und 18. Juni dürfte die Sitzordnung durcheinander kommen. Denn in der Mitte des Saals mit seinen dunkelroten Samtbänken wird dann die vermutlich größte Fraktion Platz nehmen - die Abgeordneten von "La République en Marche" (REM). Umfragen sagen…
ENTWICKLUNG
Kristina Pezzei
Ungenutzte Potenziale auf dem Wachstumskontinent

Beim Erschließen von Märkten in Afrika wollen die Ressorts Wirtschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit an einem Strang ziehen

Am Konfliktpotenzial hat es vermutlich nicht gelegen, dass an die vier Jahre zwischen Einladung und Besuch verstrichen sind: Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode kam Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) zu einem Austausch in den Wirtschaftsausschuss. Bei einem harmonischen Treffen, bei dem auch Oppositionsvertreter dem Minister vereinzelt thematische Nähe bescheinigten, standen…
Afrika
Johanna Metz
Private Investitionen als Allzweckwaffe?

Kritik an Plänen der Bundesregierung

Drei Tage lang bereiste Angela Merkel (CDU) im Herbst 2016 Mali, Niger und Äthiopien. Zurück von ihrem Schnelltrip auf den afrikanischen Kontinent war die Kanzlerin voller Optimismus: "Afrika ist ein Zukunftskontinent", befand sie, war sich aber auch sicher: "Die entscheidenden Weichen für eine tatsächlich gute Zukunft gilt es in der Gegenwart zu stellen. Und dabei stehen Deutschland und die…
Kurz notiert

Weltfriedenstag kein offizieller EU-Feiertag Die Fraktion Die Linke ist mit ihrer Forderung gescheitert, den Weltfriedenstag am 1. September zu einem gemeinsamen europäischen Feiertag zu machen.…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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GRossbritannien Stefanie Bolzen Neue Dynamik

Inhalt

AUSWÄRTIGES Johanna Metz Weiter Streit um Incirlik

BUNDESWEHR I Alexander Heinrich Kampf gegen Schlepper vor Libyen

MENSCHENRECHTE Alexander Heinrich Wunsch nach klarer Ansage

BUNDESWEHR II Alexander Heinrich Grenzsicherung im Libanon

FRANKREICH Christine Longin Frischer Wind

ENTWICKLUNG Kristina Pezzei Ungenutzte Potenziale auf dem Wachstumskontinent

Afrika Johanna Metz Private Investitionen als Allzweckwaffe?

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

GRossbritannien
Stefanie Bolzen
Neue Dynamik

AUSWÄRTIGES
Johanna Metz
Weiter Streit um Incirlik

BUNDESWEHR I
Alexander Heinrich
Kampf gegen Schlepper vor Libyen

MENSCHENRECHTE
Alexander Heinrich
Wunsch nach klarer Ansage

BUNDESWEHR II
Alexander Heinrich
Grenzsicherung im Libanon

FRANKREICH
Christine Longin
Frischer Wind

ENTWICKLUNG
Kristina Pezzei
Ungenutzte Potenziale auf dem Wachstumskontinent

Afrika
Johanna Metz
Private Investitionen als Allzweckwaffe?