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Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion bedauert die Notwendigkeit des Bundeswehr-Abzugs aus Incirlik und setzt weiter auf Gespräche mit Ankara
Herr Annen, die Bundeswehr gibt den Standort im türkischen Incirlik auf. Was bedeutet das für den Einsatz im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS)? Das Verteidigungsministerium hat auf Initiative des Parlamentes schon vor längerem begonnen, Alternativen zu prüfen und nun einen Standort in Jordanien ausgemacht. Von dort aus werden wir unseren Beitrag für die Anti-IS-Koalition weiter…
Ist das Bündnis geschwächt?
D er Streit zwischen Berlin und Ankara um die Politikerbesuche in Incirlik taugt nicht dazu, der Nato ein weiteres Kränzchen aus Krisenzuschreibungen zu winden. Der Konflikt handelt von einem albernen Bedürfnis der türkischen Regierung, der deutschen Regierung eins auszuwischen. Doch ist der Einsatz von rund 200 deutschen Soldaten mit ihren Tornados ja keiner der Nato, sondern gehört zur…
Es ist immer wieder eine Abwägungsfrage: "Was wollen wir uns zumuten? Was ist gut für unser Land?" Das sei, meint Jürgen Hardt, der "Zwiespalt", mit dem jeder zurechtkommen muss, der auf dem Feld der internationalen Beziehungen unterwegs ist. Dass die Bundesregierung zu lange gezögert hätte mit der Entscheidung, die deutsche Luftwaffe aus dem türkischen Incirlik abzuziehen, möchte der…
Monatelang wurde um die Präsenz der Bundeswehr in Incirlik gerungen. Da die Türkei deutschen Abgeordneten nun ein weiteres und letztes Mal den Zugang zum deutschen Stützpunkt versagte, blieb Regierung und Parlament nichts anderes übrig, als sich für eine Verlegung aus dem Nato-Land Türkei ins Nicht-Nato-Land Jordanien zu entscheiden. Selten war die Einmütigkeit über einen politischen Schritt…
