Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Besuch Merkels in Ankara im Oktober 2015 © picture-alliance/dpa
Der Abzug der Bundeswehr aus Incirlik markiert einen weiteren Tiefpunkt in den Beziehungen zum Nato-Partner
Anfang Juni konnte die Konrad-Adenauer-Stiftung mit einer überraschenden Umfrage aufwarten: Das Deutschlandbild junger Türkinnen und Türken ist bei weitem nicht so negativ, wie man das angesichts einiger Äußerungen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan annehmen könnte: Dieser hatte wie auch sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu deutsche Behörden und auch Bundeskanzlerin Angela…
Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr zu Bekämpfung des IS ist auch aus juristischer Sicht nicht unumstritten
Die Zweifel sind groß, und sie reichen bis in die Koalitionsfraktionen: "Vom dünnen Eis" war zwischenzeitlich die Rede, als der Bundestag Dezember 2015 erstmals beschloss, die Bundeswehr als Teil der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat in Syrien einzusetzen. Die Bundesregierung argumentierte in ihrem Mandatstext vor allem mit drei rechtlichen Herleitungen: Der Einsatz…
