Die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Dezember 2013 bei der Präsentation des gemeinsamen Koalitionsvertrages © picture-alliance/dpa / Hannibal Hanschke
Ringen um parlamentarische Minderheitenrechte in Zeiten der Großen Koalition
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich in diesen Tagen ein Vorgang zum 100. Mal gejährt, der in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus einen Meilenstein darstellt: Am 6. Juli 1917 gründete sich im Reichstag der "Interfraktionelle Ausschuss", in dem die Mehrheitsfraktionen der SPD und des katholischen Zentrums (ein Vorläufer der heutigen Union) gemeinsam mit Liberalen zur…
Vier Teile Koalition, ein Teil Opposition: Das war das Kräfteverhältnis, mit dem der Deutsche Bundestag nach zeitaufwendiger Regierungsbildung seinerzeit in die jetzt endende 18. Legislaturperiode ging. Eine übermächtige Große Koalition aus CDU/CSU und SPD traf auf eine überschaubare Runde der Politiker von Grünen und Linken. Bald wurde die Frage diskutiert, ob eine zahlenmäßig derart…
