Martin Winterkorn stand vergangenen Donnerstag den Abgeordneten des VW-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort. © picture-alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa
Ex-Vorstandsvorsitzender Winterkorn ließ bei seinem Auftritt viele Fragen offen
Martin Winterkorn gilt als Perfektionist. Der ehemalige Vorstandschef des VW-Konzerns nimmt neue Autos gern genau unter Lupe, testet Spaltmaße und andere Details. Über zwei Millionen Mal wurde auf der Videoplattform YouTube ein Clip geklickt, als VW-Mann Winterkorn auf der Frankfurter Automobilmesse IAA 2011 in einem Hyundai i30 an der Lenkradeinstellung ruckelt. "Da scheppert nix. Warum…
Untersuchungsgremium beginnt, politische Ebene zu beleuchten. Ex-WestLB-Vorstände verweigern Aussage
Der Cum/Ex-Ausschuss ist bei der Aufarbeitung der Hintergründe der Aktiengeschäfte um den Dividendenstichtag, bei denen der Fiskus bis 2012 eine nur einmal abgeführte Steuer mehrfach erstattete, auf der politischen Ebene angekommen. Am Donnerstag befragte das Gremium mit Axel Nawrath und Jörg Asmussen zwei Ex-Staatssekretäre im Bundesfinanzministerium. Beide erklärten, dass aufgrund der…
Bundestag novelliert das Bundesarchivgesetz. Linke und Grüne kritisieren Ausnahmen für Nachrichtendienste
Das Bundesarchiv gilt als das "kollektive Gedächtnis der Nation". An seinem Hauptsitz in Koblenz und weiteren acht Standorten werden die staatlichen Akten aus Jahrhunderten für die Nachwelt erhalten. Akten aus der Zeit des Heiligen Römischen Reichs und des Deutschen Bundes, des Kaiserreichs und der Weimarer Republik, dem Nationalsozialismus, der DDR und der Bundesrepublik. Die ältesten Akten…
Die Forderung der Koalition nach einer Stärkung der Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland trifft auch bei der Opposition auf offene Ohren. Ein entsprechender Antrag von Union und SPD (18/10239) wurde am Freitag bei Enthaltung der Opposition angenommen. In der Vorlage wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, die Friedens- und Konfliktforschung "weiterhin gezielt zu fördern…
Kulturausschuss diskutiert mit Sachverständigen über die Zukunft des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks
Die Rundfunkkommission der Länder will Auftrag und Struktur des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks reformieren und bis Ende März 2018 ein mit der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) abgestimmtest Konzept zur Finanzierung vorlegen. Darüber informierte die Bevollmächtigte von Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab (SPD), den…
Nun, Kammerzofen und Butler tauchen nicht wieder auf. Sie standen einst symbolisch für die Zustände im herrschaftlichen Haushalt, in dem sich Großbürger und Aristokraten für wenig Geld ein angenehmes Privatleben verschafften. Zur Flucht aus dieser feudalen Welt verhalf der Wirtschaftsboom in den 1950er- und 60er-Jahren, der besser bezahlte Jobs in Fabriken und Büros offerierte. Zu glauben,…
Grüne problematisieren Feinstaub aus Laserdruckern Die Bevölkerung soll nach Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen besser vor Feinstaub aus Laserdruckern geschützt werden. In einem Antrag…
Eigentlich müsste ja niemand ein Buch kaufen von Margarete Stokowski, wo sie als Kolumnistin bei "Spiegel Online" doch regelmäßig "ihr Thema" Feminismus ausführlich darzustellen weiß. Es gibt…
Lammert und Grütters üben Kritik an AfD-Politiker Höcke Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) haben die Kritik des thüringischen…
