© Müller-Böhm
Herr Böhm, Sie sind absoluter Neuling im künftigen Bundestag. Wie haben Sie die ersten Tage in Berlin erlebt? Die waren wahnsinnig stressig und sehr überwältigend. Ich habe gefühlt 10.000 Nachrichten bekommen - Glückwünsche, aber auch viele Presseanfragen. Es gibt so vieles zu klären und zu organisieren. Zum Glück wohnt meine Freundin schon in Berlin, sodass ich mich nicht noch um eine…
Wolfgang Schäuble war schon vieles in seinem politischen Leben: Bundesminister, Kanzleramtschef, Unions-Fraktionschef, CDU-Bundesvorsitzender - jetzt kann der amtierende Finanzminister die lange Liste wohl durch das Amt des Bundestagspräsidenten bereichern, das zweithöchste Staatsamt. Eigentlich steht ihm auch das kurzzeitige Amt des Alterspräsidenten zu. Das dürfte jedoch an Hermann Otto…
Ist eine Parlamentsverkleinerung realistisch?
Es wäre ein Wunder, würde der neue Mammut-Bundestag mit 709 Abgeordneten gleich wieder seine Verkleinerung beschließen. Zum einen sägt niemand gerne an dem Ast, auf dem er sitzt. Zum anderen ist jede Regelung, die zu weniger Abgeordneten führen würde, äußerst kompliziert. Der 1996 gefasste Beschluss zur kontinuierlichen Verkleinerung ist an mehreren Wahlrechtsreformen und…
Unstrittig ist, dass es die Fraktionen der zurückliegenden Legislaturperiode aus parteitaktischen Gründen versäumt haben, sinnvolle Vorschläge zur Änderung des Wahlrechts umzusetzen. Sie lagen auf dem Tisch, nicht zum ersten Mal. Das Ergebnis dieser Unfähigkeit zum Kompromiss ist ein aufgeblähter Bundestag mit mehr als 700 Abgeordneten. Doch der Blick zurück ist müßig, er führt nicht weiter.…
