Der Flüchtlingsansturm 2015/16 - im Bild das Berliner Lageso mit Schutzsuchenden aus Nahost - wurde im Wahlkampf ein wichtiges Thema.
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Analyse
Roberto Heinrich
Reichlich Denkzettel verteilt

Bei der Bundestagswahl wurden die Volksparteien deutlich gestutzt. Eine Wechselstimmung blieb aus - das ging vor allem zulasten der SPD. FDP und vor allem AfD profitierten vom Flüchtlingsthema

Die Bundestagswahl am 24. September endete mit massiven Verschiebungen in der politischen Landschaft. Die CDU/CSU stürzte mit 8,6 Punkten so deutlich ab wie nie zuvor und fiel mit 32,9 Prozent der Zweitstimmen auf ihr schlechtestes Ergebnis nach 1949. Die SPD büßte 5,2 Punkte ein und erreichte mit 20,5 Prozent ebenfalls einen neuen Tiefststand. Zusammen kamen CDU/CSU und SPD auf 53,4 Prozent…

Wahlrecht
Frank Decker
Bewährungsprobe nicht bestanden

Die klassischen Überhangmandate für die schrumpfenden Volksparteien haben 111 Zusatzmandate erzeugt. Eine aufgeschobene Reform ist jetzt dringend nötig

Der Einzug von sechs statt bisher vier Fraktionen, die Notwendigkeit, die AfD-Fraktion im Plenarsaal zu platzieren und die Vergrößerung des Bundestags um 111 Abgeordnete mitsamt Mitarbeitern dürften den Innenarchitekten der Berliner Parlamentsgebäude in den nächsten Wochen einiges Kopfzerbrechen bereiten. Zumindest das letztgenannte Problem wäre vermeidbar gewesen, hätte es der Gesetzgeber…
koalition
Claus Peter Kosfeld
Zum Regieren gezwungen

Das Wahlergebnis lässt nicht viele Optionen zu. Favorit ist nun eine »Jamaika«-Lösung

Wohl noch nie waren die Fliehkräfte vor der Bildung einer Koalition derart groß. Die SPD mit ihrem bei der Bundestagswahl abgestraften Kanzlerkandidaten Martin Schulz brauchte am Wahlsonntag nach der Prognose um 18.00 Uhr ganze sechs Minuten, um die neue Rolle der Partei in der Opposition zu verkünden. Opposition ist Mist? Der Spruch von Franz Müntefering (SPD) scheint nicht mehr zu ziehen,…
parteien
Claus Peter Kosfeld
Abseits des parlamentarischen Rampenlichts

Unter den Klein, die zur Bundestagswahl angetreten sind, gibt es einige Neugründungen, aber auch erfahrene Kräfte

Kleinparteien, die bei der Bundestagswahl antreten, finden selten eine breite Öffentlichkeit. In der Wahlstatistik der Fernsehsender werden sie unter "Sonstige" vermerkt, denn Chancen auf einen Einzug in das Parlament haben diese Splittergruppen ohnehin kaum, woraus jedoch keineswegs zu schließen wäre, es ginge politisch um gar nichts. Denn zum einen artikulieren auch diese Vertreter der…
REGIERUNGSBILDUNG
Helmut Stoltenberg
Rekord in Sicht

Schon 2005 und 2013 dauerte es bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts länger als je zuvor

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) winken mit der neuen Legislaturperiode diverse Rekordmarken: Fügt sie etwa ihren bisher zwölf Amtsjahren nun vier weitere hinzu, stünde sie mit einer dann 16-jährigen Regierungszeit ebenso lange an der Spitze der Exekutive wie der bislang alleinige Rekordhalter Helmut Kohl (CDU). Einen eigenen Rekord dagegen könnte sie gleich zu Beginn der 19. Wahlperiode…
Wahlrecht
Eva Bräth
»Bequemlichkeit allein rechtfertigt nicht die Möglichkeit der Briefwahl«

Immer weniger Bürger stimmen im Wahllokal ab. Das gefährdet das Wahlgeheimnis und schadet einer lebendigen Öffentlichkeit, warnt der Jurist Christoph Schönberger.

Herr Schönberger, seit der Bundestagswahl 2009 ist die Briefwahl ohne Begründung möglich. Für den 24. September hatte rund ein Drittel der Wähler die Briefwahl beantragt, mehr als je zuvor. Wie bewerten Sie das? Ich sehe es kritisch, dass immer mehr Menschen per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen. Vor vielen Jahrzehnten hat der Gesetzgeber die Briefwahl für diejenigen eingeführt, die…
BUNDESRAT I
Helmut Stoltenberg
Rechenspiele

Die Machtverhältnisse in der Länderkammer sind auch für die Regierungsbildung im Bund von Bedeutung

In den Rückblicken auf den jüngsten Bundestagswahlkampf wird immer wieder gerne an die drei Landtagswahlen im Saarland vom März sowie in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai dieses Jahres erinnert - drei Niederlagen für die Sozialdemokraten, die der Kampagne ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz Durchschlagskraft und Schwung nahmen; so lautet dann die Erzählung. Die Auswirkungen…
Landtagswahl
Kristina Pezzei
Spannender Endspurt zwischen Harz und Nordsee

Bei der vorgezogenen Abstimmung in Niedersachsen deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen an. Welche Bündnisse folgen, ist völlig offen.

Es ist die Wahl nach der Wahl, und es könnte wieder spannend werden: Bei der vorgezogenen Abstimmung über den Landtag in Niedersachsen am 15. Oktober scheint der Ausgang völlig offen. Zwischen den Spitzenkandidaten von SPD und CDU, Ministerpräsident Stephan Weil und seinem christdemokratischen Herausforderer Bernd Althusmann zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab, welche möglichen…
BUNDESRAT II
Helmut Stoltenberg
Diese Legislatur blieb blockadefrei

19. September 2014: Im Bundesrat droht dem vom Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf zur Einstufung von Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten das Aus. Um die letzte parlamentarische Hürde zu nehmen, bräuchte der Gesetzesbeschluss die Zustimmung von mindestens einem Land mit Regierungsbeteiligung der Grünen, doch hatten deren…
Stimmen aus dem Ausland
USA
Dirk Hautkapp
Merkel als Fels in der Brandung

Analysten erwarten Kontinuität und ziehen Parallelen zwischen Trump und der AfD

John McCain, das republikanische Urgestein im Senat von Washington, war einer der Schnellsten. Bereits am Wahlabend entbot der ehemalige Präsidentschaftskandidat via Twitter seine Glückwünsche an Angela Merkel und konstatierte: "Die deutsch-amerikanische Allianz ist wichtig und muss stark bleiben." Justin Trudeau war am Montag soweit. "Freue mich auf die weitere Zusammenarbeit", schrieb der…
Frankreich
Christine Longin
Bittere Pille für Paris

Macron sieht im Wahlergebnis eine Gefahr für sein europäisches Projekt

Senat oder Bundestag? Für Emmanuel Macron fiel die Antwort am Abend des 24. September eindeutig aus. Der französische Präsident interessierte sich laut seinen Beratern stärker für das Ergebnis der Wahlen in Deutschland als für das zur zweiten französischen Parlamentskammer, die am selben Tag zum Teil neu gewählt wurde. "Ich habe Angela Merkel angerufen, um ihr zu gratulieren. Wir werden…
Türkei
Susanne Güsten
Jubel im Erdogan-Lager

Beobachter erwarten schwierige Zukunft für die beiderseitigen Beziehungen

Wer sich mit der Türkei anlegt, der zieht den Kürzeren: Das ist die triumphierende Einschätzung von Recep Tayyip Erdogan nach der Bundestagswahl. "Die haben gedacht: 'Wir kriegen jede Menge Prozentpunkte, wenn wir die Türkei attackieren'", sagte der türkische Staatspräsident zwei Tage nach der Wahl in einer Rede in Ankara über deutsche Politiker. "Aber jetzt seht Ihr, das funktioniert nicht."…
POLEN
Ulrich Krökel
Kein Erdbeben jenseits der Oder

Wenig Aufhebens um Wahlausgang - aus Sicht Warschaus bleibt alles beim Alten

Deutschland rückt politisch nach rechts, aber Polen zuckt nur mit den Schultern. "Merkel zum vierten Mal", titelten lapidar und unisono die wichtigsten Zeitungen des Landes, die linksliberale "Gazeta Wyborcza" und die konservative "Rzeczpospolita". Keine 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale waren die möglichen Folgen des Urnengangs für die internationale Politik wieder aus den…
Eva Bräth
Kurz notiert

Wahlergebnis verkündet In der Nacht vom 24. auf den 25. September verkündete um 5.25 Uhr Bundeswahlleiter Dieter Sarreither das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2017. Das…
Kurz notiert

Wahl des Bundeskanzlers Mit der Konstituierung des neuen Bundestages endet die Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf Ersuchen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss sie laut…
Kurz notiert

Rax ossifragi, et gulosus syrtes amputat utilitas oratori. Dremulus suis frugaliter iocari fragilis rures, etiam cathedras insectat Augustus, quamquam rures agnascor parsimonia cathedras. Dremu…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Analyse Roberto Heinrich Reichlich Denkzettel verteilt

Inhalt

Wahlrecht Frank Decker Bewährungsprobe nicht bestanden

koalition Claus Peter Kosfeld Zum Regieren gezwungen

parteien Claus Peter Kosfeld Abseits des parlamentarischen Rampenlichts

REGIERUNGSBILDUNG Helmut Stoltenberg Rekord in Sicht

Wahlrecht Eva Bräth »Bequemlichkeit allein rechtfertigt nicht die Möglichkeit der Briefwahl«

BUNDESRAT I Helmut Stoltenberg Rechenspiele

Landtagswahl Kristina Pezzei Spannender Endspurt zwischen Harz und Nordsee

BUNDESRAT II Helmut Stoltenberg Diese Legislatur blieb blockadefrei

Stimmen aus dem Ausland

USA Dirk Hautkapp Merkel als Fels in der Brandung

Frankreich Christine Longin Bittere Pille für Paris

Türkei Susanne Güsten Jubel im Erdogan-Lager

POLEN Ulrich Krökel Kein Erdbeben jenseits der Oder

Eva Bräth Kurz notiert

Kurz notiert

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Analyse
Roberto Heinrich
Reichlich Denkzettel verteilt

Wahlrecht
Frank Decker
Bewährungsprobe nicht bestanden

koalition
Claus Peter Kosfeld
Zum Regieren gezwungen

parteien
Claus Peter Kosfeld
Abseits des parlamentarischen Rampenlichts

REGIERUNGSBILDUNG
Helmut Stoltenberg
Rekord in Sicht

Wahlrecht
Eva Bräth
»Bequemlichkeit allein rechtfertigt nicht die Möglichkeit der Briefwahl«

BUNDESRAT I
Helmut Stoltenberg
Rechenspiele

Landtagswahl
Kristina Pezzei
Spannender Endspurt zwischen Harz und Nordsee

BUNDESRAT II
Helmut Stoltenberg
Diese Legislatur blieb blockadefrei

USA
Dirk Hautkapp
Merkel als Fels in der Brandung

Frankreich
Christine Longin
Bittere Pille für Paris

Türkei
Susanne Güsten
Jubel im Erdogan-Lager

POLEN
Ulrich Krökel
Kein Erdbeben jenseits der Oder

Eva Bräth
Kurz notiert