Ausbildung eines kurdischen Peschmerga-Kämpfers durch einen Bundeswehrsoldaten am Maschinengewehr. © picture-alliance/dpa
Auslandseinsätze sollen vorerst nur für drei Monate verlängert werden. Doch auch dies wirft Fragen auf
Das Plakat könnte vor jedem Kino hängen und den neuesten Hollywood-Blockbuster bewerben. Doch es ist die Bundeswehr, die hier wirbt. Aus einem graphisch angedeuteten Sandsturm blicken zwei Soldaten und eine Soldatin. Darunter prangt ein schwarzer Schriftzug: Mali. Das Plakat macht Werbung für die neuste YouTube-Serie der Bundeswehr, die vom Einsatzalltag der deutschen Soldaten im fernen…
Parlamentsbeteiligungsgesetz regelt bewaffnete Einsätze im Ausland
Bewaffnete Einsätze deutscher Streitkräfte bedürfen der Zustimmung des Bundestages. So regelt es das Parlamentsbeteiligungsgesetz, das der Bundestag im Dezember 2004 verabschiedet hat. Zehn Jahre zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe diesen Parlamentsvorbehalt erstmals in seinem wegweisenden "Out of area"-Urteil vom 12. Juli 1994 formuliert. Die SPD- und die…
Operation »Resolute Support« in Afghanistan Die Nato-Operation "Resolute Suppport" schloss sich Anfang 2015 nahtlos an den 13-jährigen "ISAF"-Einsatz in Afghanistan an. Ziel des Einsatzes ist…
