Nach mehrmonatigem Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat ist die Stadt Mossul im Nordirak größtenteils zerstört. © picture-alliance/dpa/Oliver Weiken
Der Bundestag debattiert über die Einsätze gegen den "Islamischen Staat". Dieser ist in Syrien und im Irak zwar so gut wie geschlagen, doch die Region kommt nicht zur Ruhe
Die Kriege in Syrien und im Jemen, wachsende Spannungen zwischen Saudi-Arabien und Iran, die drohende Destabilisierung des Libanons, der eine Millionen syrische Flüchtlinge beherbergt: Die Lage im Nahen und Mittleren Osten beschäftigte die Abgeordneten in der vergangenen Woche in drei Debatten. Zunächst ging es um die Bundeswehrmandate im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) - mit der…
Union, SPD, FDP und Grüne wollen den Mali-Einsatz fortführen. Die Linksfraktion fordert den sofortigen Abzug, während die AfD Parallelen zu Afghanistan sieht
Der Bundeswehreinsatz in Mali ist eine echte Herausforderung. Wer sich davon überzeugen möchte, kann dies auf dem Social Media Kanal Youtube tun. Dort stellt die Bundeswehr Woche für Woche professionell gemachte Kurzvideos über das Leben der Soldaten vor Ort ins Netz. Zackig geschnitten, mit flotter Musik unterlegt und ein paar markigen Sprüchen der Soldaten angereichert, wie etwa: Hier ist…
> Beteiligung Weiterhin sollen bis zu tausend Soldaten und Soldatinnen laut dem Antrag der Bundesregierung (19/24) zunächst bis Ende April 2018 in Mali eingesetzt werden können. > Ziele Der Einsatz soll die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali unterstützen, die nationale Aussöhnung auf allen Ebenen fördern und Zivilisten schützen. > Todesfälle Ende Juli 2017 kamen beim…
Die Sicherheitslage am Hindukusch spitzt sich nach jahrelanger Militärpräsenz des Westens wieder zu, die Zahl der zivilen Opfer ist hoch wie nie. Die Fraktionen streiten, ob die Bundeswehr im Land bleiben oder besser abziehen sollte
Wann auch immer die nächste Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen wird und aus welchen Partnern sie dann besteht - mit einem heiklen Thema wird sie sich gleich zu Beginn beschäftigen müssen: die Zukunft des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Schon seit 16 Jahren sind deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert, 930 bilden derzeit im Norden des Landes innerhalb der Nato-Trainingsmission…
Finanzkrisen und der Dauerskandal um Korruption mischen den Staatenbund und dessen Parlament auf
Die Hiobsbotschaften reißen nicht ab. In einem Brief, der seinen Weg in die Medien fand, schockierte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu den Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, mit der Ankündigung, sein Land wolle seine Beitragszahlungen reduzieren. Begründung: In dem Gremium würden "antitürkische Tendenzen" befördert. Der Vorwurf zielt vor allem auf die Verleihung des…
Bundeswehr soll im Südsudan und Darfur bleiben
Die politische und humanitäre Lage im Südsudan sowie in der sudanesischen Provinz Darfur ist nach Ansicht aller Fraktionen im Bundestag katastrophal. Bis auf die Linksfraktion sprachen sich daher in der vergangenen Woche alle dafür aus, die Beteiligung der Bundeswehr an den Friedensmissionen der Vereinten Nationen (UN), UNMISS und UNAMID, zunächst befristet bis Ende März 2018 zu verlängern,…
Kontroverse über »Sea Guardian»
Der Bundestag hat vergangene Woche die Verlängerung des Bundeswehrmandates für die Nato-Sicherheitsoperation "Sea Guardian" im Mittelmeer beraten. Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und AfD plädierten für eine befristete Verlängerung des Einsatzes bis Ende März 2018, so wie es die Bundesregierung in ihrem Antrag (19/22) gefordert hatte. Scharfe Kritik an dem Einsatz übte die Linksfraktion. Die…
