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Eine Große Koalition lehnt Marco Bülow (SPD) entschieden ab. In einer Minderheitsregierung sieht er hingegen Chancen
Herr Bülow, Jamaika ist gescheitert. Die SPD-Spitzen schlossen bisher beharrlich eine erneute Große Koalition aus. Würden sich die Sozialdemokraten damit nicht aus der Verantwortung fürs Land stehlen? Wenn man sieht, wie lange die SPD regiert beziehungsweise mitregiert hat, dann ist der Vorwurf der Verantwortungslosigkeit vollkommen aus der Luft gegriffen. Wir haben uns nie vor der…
Selbstauflösungsrecht für den Bundestag?
Ja, der Bundestag sollte das Recht erhalten, sich selbst aufzulösen. Drei Argumente, mindestens, sprechen dafür - ein historisches, ein prozedurales und ein demokratisches. Fast 70 Jahre nach Gründung der Republik ist der Generalverdacht gegen das Parlament, es könne mit einem Selbstauflösungsrecht nicht umgehen, widerlegt. Das Misstrauen der Mütter und Väter des Grundgesetzes,…
Bei aller Aufregung über die aktuelle Lage: Es gibt keinen Grund, die relativ strengen Vorgaben des Grundgesetzes für eine Neuwahl zu lockern. Gerade das wichtigste Argument, das für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages angeführt wird, spricht in Wahrheit dagegen: Gerhard Schröder habe 2005 absichtlich eine Vertrauensabstimmung verlieren müssen, um die Wahl zu ermöglichen. Das stimmt.…
Mögen andere behaupten, was sie wollen: "Ich hatte damit nicht gerechnet." Dass die Liberalen ihren Jamaika-Kontrahenten Knall auf Fall die Brocken vor die Füße schmeißen würden, habe ihn, sagt Jan Korte, "völlig überrascht". Wenn auch von einer unliebsamen Überraschung in diesem Fall kaum die Rede sein kann. "Wilde politische Zeiten" sind ganz nach dem Geschmack des im Oktober…
